Volksbefragung: 286.210 Stimmkarten beantragt

18.01.2013 | 20:47 |   (DiePresse.com)

Bei der Nationalratswahl 2008 wurden doppelt so viele Wahlkarten angefordert wie bei der bevorstehenden Abstimmung.

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Für die Wehrpflicht-Volksbefragung am Sonntag wurden wesentlich weniger Wahlkarten beantragt als für die letzten Bundeswahlen. Mit 286.210 Anträgen sind es nicht einmal halb so viele wie bei der Nationalratswahl 2008 (586.451) - aber auch um fast ein Viertel (23,9 Prozent) weniger als bei der Bundespräsidentenwahl 2010 (376.197). Das lässt auf ein eher geringes Interesse an der Volksbefragung schließen - dürfte zum Teil aber auch daran liegen, dass die Regelungen für Antrag und Zustellung verschärft wurden, um Missbräuche zu verhindern.

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So war jetzt erstmals seit der Einführung der Briefwahl 2007 ein telefonischer Antrag nicht mehr zulässig. Jeder Wahlberechtigte musste mindestens einmal unterschreiben, um eine Wahlkarte zu bekommen, was in der Regel (abgesehen von digital signierten Online-Anträgen) eine Zustellung per Einschreiben bedeutete.

Zwischen den einzelnen Bundesländern gibt es aber recht große Unterschiede: In der Steiermark und in Tirol wurden nur um etwas mehr als zehn Prozent weniger Stimmkarten beantragt als bei der Bundespräsidentenwahl 2010, in Wien um 33,8 Prozent, im Burgenland um fast 30 Prozent weniger.

Geringe Wahlbeteiligung erwartet

Allerdings gehen die Meinungsforscher davon aus, dass die Beteiligung an der Volksbefragung ziemlich gering sein wird, manche rechnen sogar nur mit einem Drittel. Was wesentlich weniger wäre als die Wahlbeteiligung bei der letzten Bundespräsidenten-Kür, die mit knapp über 50 Prozent schon ein Negativ-Rekord war. Dass es damals letztlich 53,6 Prozent wurden, lag auch an den Briefwählern. Denn am Wahl-Sonntag wurde ein Beteiligung von unter 50 Prozent ausgewiesen. Bei der Nationalratswahl 2008 steigerten die Briefwähler die Beteiligung noch viel stärker - von 71,5 Prozent am Wahlsonntag auf letztlich 78,8 Prozent.

Für die Volksbefragung haben 4,5 Prozent der insgesamt 6,379.511 Stimmberechtigten eine Wahlkarte beantragt (bei der NR-Wahl 2008 waren es 9,3 Prozent, bei der BP-Wahl 2010 5,9 Prozent). Sollte die Entscheidung zwischen Berufsheer und Wehrpflicht am Sonntag also knapp ausfallen, könnten ihre Stimmen noch den Ausschlag geben. Wie die Volksbefragung ausging, wird man dann erst am Montagnachmittag definitiv wissen.

Denn auch wenn die Briefwahl-Stimmen jetzt spätestens am Sonntag, 17.00 Uhr, bei den zuständigen Bezirkswahlbehörden eingelangt sein müssen, werden sie erst am Montagvormittag ausgezählt. Die meisten Wahlkarten - nämlich die aus dem Ausland und von acht Bundesländern - müssen sogar schon bei den Wahlbehörden liegen, weil in Österreich üblicherweise am Wochenende keine Post zugestellt wird. Nur die Wiener haben noch bis Sonntag, 10.30 Uhr, Zeit für ihre Entscheidung. Denn die Bundeshauptstadt hat mit der Post eine Sonderentleerung der Briefkästen für den Sonntag vereinbart.

(APA)

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