Bundesheer: Fischer fordert rasche Reformen

Bundesheer: Fischer für rasche Reformen - Unter Darabos
Bundesheer: Fischer für rasche Reformen - Unter DarabosAPA/GEORG HOCHMUTH
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Der Bundespräsident zeigt sich über das Ergebnis der Volksbefragung erfreut. Alle Parlamentsparteien sollten nun "aktiv und initiativ" an Reformen arbeiten.

Bundespräsident Heinz Fischer hat sich einen Tag nach der Volksbefragung zum Bundesheer für rasche Reformen der Wehrpflicht ausgesprochen. Diese sollten unter dem bestehenden Verteidigungsminister Norbert Darabos angegangen werden, sagte er in der Hofburg. Am Dienstag gebe es mit diesem einen Termin in der Hofburg, bei dem bereits einzelne Maßnahmen besprochen werden sollen.

Persönlich zeigte sich Fischer mit dem Befragungsergebnis zufrieden. "Ich habe mich gefreut, ich habe gehofft darauf, das ist die Entscheidung, die mir angemessen erscheint." Auch das Instrument der Volksbefragung habe sich bewährt.

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Drei Fünftel der Österreicher, die an dieser "ersten Volksbefragung in der Geschichte der Zweiten Republik" teilgenommen haben, hätten sich für die verfassungsrechtlich verankerten Strukturen entschieden, betonte Fischer. Die Österreicher hätten bestätigt, dass die bestehenden Strukturen mehrheitsfähig seien. Besonders beeindruckt zeigte sich der Bundespräsident davon, dass sich auch die Mehrheit der Frauen für die Wehrpflicht ausgesprochen hätten.

Fischer sieht im Votum nun einen "klaren Auftrag" für die Regierung sowie das Parlament, sachlich und zielorientiert Maßnahmen zur Effizienzsteigerung des Bundesheeres zu erarbeiten. Da es sich nicht um eine Partei-, sondern um eine Sachentscheidung handle, sei dies eine günstige Voraussetzung für weitere Schritte. Der Präsident appellierte an alle Parlamentsparteien, an der Umsetzung von Reformen "aktiv und initiativ" mit zu arbeiten. Vorschläge könne man etwa bereits Berichten des Rechnungshofes entnehmen. Zudem regte Fischer eine Reduzierung der Einberufungstermine an.

Wann eine Reform des Heeres endgültig greifen wird, konnte auch Fischer nicht genau sagen. Klar sei, dass man erste Schritte bereits vor der kommenden Nationalratswahl setzen müsse, weitere danach. Fischer glaubt an einen regulären Wahltermin im Herbst und sprach sich explizit für den ersten Oktober-Sonntag aus. Würde die Regierung diese nächsten Monate "vergeigen", nütze das beiden Parteien nichts.

(APA)

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