Militärkommandant zu VP-Plänen: "Das ist kalter Kaffee"

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Sport, Staatsbürgerschaftskunde, Erste Hilfe und Einsetzung nach Fähigkeiten seien keine Neuigkeiten fürs Bundesheer, betont der oberösterreichische Militärkommandant Raffetseder.

Die zwölf Forderungen der ÖVP zur Reform der Wehrpflicht sind zum Teil schon längst Realität. Darauf hat der oberösterreichische Militärkommandant Kurt Raffetseder im Interview mit dem "ORF" hingewiesen: "Es ist nichts Neues, dass Sport bei uns gemacht wird und es ist auch nichts Neues, dass es einen Erste Hilfe Kurs gibt. Das ist alles kalter Kaffee." Auch Staatsbürgerschaftskunde gibt es beim Heer schon seit Jahrzehnten.

Er verstehe überhaupt nicht, welchen Zusammenhang die zwölf Punkte mit der Gestaltung des Wehrdienstes, insbesondere mit der Notwendigkeit der personellen Ausstattung der Streitkräfte, hätten, sagte Raffetseder.

--> Das sind die 12 Forderungen der ÖVP

Dass Präsenzdiener künftig eine "Potenzialanalyse" absolvieren sollen und entsprechend ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten eingesetzt werden, ist ebenfalls nichts Neues: Denn jetzt schon werden Köche in der Küche und KfZ-Mechaniker in den Werkstätten eingesetzt. Dass das nicht bei allen 24.000 Grundwehrdienern möglich ist, sei irgendwie auch logisch, heißt es aus dem Bundesheer. "Es ist doch völlig klar, dass wir die beruflichen Voraussetzungen der jungen Leute, überall dort, wo es möglich und nützlich war, berücksichtigt haben", lautet Raffetseders Kommentar dazu.

Die ÖVP fordert auch, dass Rekruten nach der Grundausbildung zumindest "in groben Zügen" über den Zeitplan der weiteren Tätigkeit beim Heer informiert werden, um zum Beispiel ein Studium besser zu ermöglichen. Eine exakte Terminplanung hat es beim Militär indes schon immer gegeben. Die Rekruten wissen von Beginn an, wann sie Dienstschluss haben, wann und wo etwa Schießübungen stattfinden.

"Wehrersatzsteuer" für Untaugliche?

Militärkommandant Raffetseder regt im "ORF"-Interview an, über eine "Wehrersatzsteuer" für Untaugliche nach dem Vorbild der Schweiz nachzudenken. Wenn das Wort Gerechtigkeit immer strapaziert werde, müsse man "über so etwas schon nachdenken."

(APA/Red.)

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