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SPD kündigt personelle Erneuerung an

28.09.2009 | 11:00 |   (DiePresse.com)

Der gescheiterte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier könnte nicht nur den Vorsitz der Bundestagsfraktion, sondern zusätzlich die Partei übernehmen. SPD-Vize Andrea Nahles warnte nach der Wahlniederlage vor internem Streit.

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Die Sozialdemokraten müssen über mögliche Konsequenzen aus der schweren Wahlniederlage beraten. Einigte SPD-Granden fordern, dass der gescheiterte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier nicht nur den Vorsitz der Bundestagsfraktion, sondern zusätzlich der Partei übernehmen soll. Der 69 Jahre alte Parteichef Franz Müntefering will aber wieder antreten. Er bekräftigte am Montag im Deutschlandfunk: "Ich stelle mich der Aufgabe. Es gehört nicht zu meinen Eigenarten, wegzulaufen, wenn es schwierig ist."

SPD-Generalsekretär kündigt personelle Erneuerung an

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat eine personelle Erneuerung der SPD angekündigt. "Ich glaube, dass in den letzten Jahren deutlich geworden ist, dass auch eine jüngere Generation in der SPD zur Verfügung steht", sagte Heil am Montag im ARD-Morgenmagazin. Auf die Frage, ob Franz Müntefering Parteichef bleiben sollte, antwortete Heil im Sender N24 ausweichend. "Wir haben heute erst mal Gremiensitzungen in Präsidium und Parteivorstand. Wir müssen über dieses Wahlergebnis und die Konsequenzen beraten und uns dann gemeinsam auf den Bundesparteitag im November vorbereiten", sagte er lediglich.

SPD-Vize Andrea Nahles warnte nach der Wahlniederlage vor internem Streit. "Was wir jetzt nicht gebrauchen können, ist, dass unsere Partei auseinanderfällt", sagte Nahles ebenfalls im ARD-Morgenmagazin. Sie bekräftigte, dass der gescheiterte Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier am Dienstag zum neuen SPD-Fraktionschef gewählt werden solle. Dafür habe auch sie sich in den internen Beratungen ausgesprochen. Zu Müntefering sagte Nahles, der Parteichef habe sich eindeutig geäußert, "da ist auch nichts hinzuzufügen". Müntefering hatte am Wahlabend gesagt, er stehe weiterhin der SPD als Parteichef zur Verfügung.

Bei der Bundestagswahl vom Sonntag hatte es eine Mehrheit für eine schwarz-gelbe Koalition aus CDU/CSU und FDP gegeben. Allerdings erreichten die Unions-Parteien mit 33,8 Prozent nur ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte. Die FDP sicherte mit einem Rekord-Resultat von 14,6 Prozent die Mehrheit.

Die SPD stürzte auf 23,0 Prozent ab, ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Grünen verbesserten sich auf 10,7 Prozent, die Linke steigerte sich auf 11,9 Prozent.

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6 Kommentare
Gast: Oskar
29.09.2009 11:52
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SPD ist noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen

Demnächst muß sie darum zittern, hinter Die Linke zu fallen. Außer für Funktionäre gibt es kaum jemanden, der sich durch diese Partei Vorteile versprechen kann.

15%, das ist die Zielmarke für die nächsten Jahre, selbst bei massenweiser Verteilung der deutschen Staatsbürgerschaft. Und das ist gut so.

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"Für offenen Umgang mit der Linkspartei"

Keine Überraschung.

Offen zu sein für alles mögliche Grausliche ist man von Pobereit ja gewohnt.

roooster16
29.09.2009 08:38
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Außer

ihnen (Die Presse),erkennt doch eigentlich niemand Steinmeier als Oppositionsführer an,er sollte seinen Hut nehmen und gehen.

SPD - Niedergang einer Volkspartei Teil2

Die Herren von der SPD muessen sich da schon an die eigene Nase fassen. Das Spielchen was in Thueringen gespielt wird, wo man mit 15-20% gar einen Ministerpraesidenten stellen moechte ist etwas was weiter an der eigenen Staerke saegen wird. Offenbar moechte man es soweit treiben bis die Linken eine absolute Mehrheit irgendwo erreichen und eine Regierung ohne die SPD bilden koennen. Die SPD hat leider Gottes keine anderen potenziellen Partner als die Linken und die Gruenen und eine Nichtzusammenarbeit mit diesen Parteien wird die SPD fuer Jahre fern halten von der Macht und das widerum wird die Partei weiter schrumpfen lassen. Man sollte mit Lafontaine zusammenarbeiten solange man noch der groessere Partner ist, denn schwere Zeiten stehen uns bevor und die Linke duerfte weiter wachsen, wenn die SPD alles beim alten belaesst und weiter macht wie bisher. Die SPD sollte wieder mehr nach links schauen anstatt zu einer zweiten FDP zu werden, wenn sie als Partei ueberleben will. Es ist naemlich sehr zu bedenken, dass eine so Schwache CDU noch nie Regierungspartei war, dann wird einem erst richtig bewusst wie schwach die SPD ist und wann sie wohl wieder an die Regierung zurueckkommen wird, als Partei die den Kanzler stellt. Also liebe Genossen von der SPD, kaempft um Veraenderungen, kaempft ums politische Ueberleben, kaempft um Eure Partei und nicht um die Ideen der Unionsparteien, die jetzt sehr fest im Sattel sind und wohl laenger staerkste Partei und Regierungspartei bleiben werde

Antworten Gast: Freiheit
29.09.2009 00:40
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Re: SPD - Niedergang einer Volkspartei Teil2

Ich weiss nicht ob ich ihr Kommentar richtig verstehe aber sich Stimme der Vernunft zu nennen empfinde ich sarkastisch. Die Linksparteien in Deutschland (nicht die SPD unbedingt) sind eine Gefahr fuer Europa und gehoeren genauso politisch betrachtet wie die extremen Rechten in Deutschland. Beide haben bis jetzt extrem viel unheil ueber Europa gebracht.

SPD - Der Niedergang einer alten Volkspartei

Man koennte sagen alles falsch gemacht und man musste hier landen, bei den mickrigen 23%. Von der einst maechtigen Volkspartei scheint nicht mehr viel uebrig zu bleiben, die SPD hat ihre linke Seite verloren, das woran man sie Jahrzehnte lang erkannt und als rot bezeichnet hat. Heute bleibt nur noch die Farbe, aber richtig rot ist die SPD schon seit Schroeder nicht mehr. Zu sehr hat man darauf geschaut nicht Anhaenger vom rechten Fluegel zu verlieren und man hat es geschafft, allerdings hat die SPD heute ihren ganzen linken Fluegel verloren, der befindet sich bei der Linkspartei 12% und den Gruenen 10,5%. Rechts hinzugewinnen konnte man nichts. Die Union hat es da wesentlich einfacher, als einzige Vertretung auf der rechten Seite mit einer etwas erstaerkten FDP aus der politischen Mitte, zusammen kommen sie wie immer auf die ueblichen 40-55%. Die SPD muss was aendern, sonst droht sie ganz abzustuerzen, man darf die Linke nicht mehr ausschliessen als gleichberechtigten Koalitionspartner, tut man es doch staerkt man die Linke immer mehr auf kosten der SPD und der SPD bleibt dann nur die Moeglichkeit zu grossen Koalitionen mit der CDU, die aber gar nicht mehr so gorss sein werden. Eigentlich eine tolle Situation fuer die CDU, man hat die FDP und die SPD fuer den Fall das es nicht reicht fuer schwarz-gelb, und somit eine nahezu garantierte Regierungsfuehrung. Aber der Union kann man auch keinen Vorwurf machen.

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