Volksabstimmung: Fischer warnt vor schnellem Ausbau
Volksabstimmung: Fischer warnt vor raschem Ausbau
Der Bundespräsident lehnt automatische Volksabstimmungen ab. Denn damit würde das Parlament "de facto ausgeschaltet". Er kann sich aber vorstellen, dass direktdemokratische Instrumente häufiger zum Einsatz kommen.
Klug genug, um zu wählen, aber zu blöd, um abzustimmen?
Es ist bemerkenswert, wie viel Energie die Politik in die Verhinderung von Volksabstimmungen investiert. Zumindest weiß man jetzt, warum sie andernorts fehlt.
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