Österreicher fühlen sich in EU schlecht vertreten

Die Österreicher fühlen sich in der EU von der Bundesregierung nicht gut vertreten. Nur jeder hundertste Österreicher gibt der Bundesregierung ein "sehr gut" - "genügend" und "nicht genügend" addieren sich dagegen zu 50 Prozent, wie aus einer Umfrage des Market-Instituts hervorgeht. Die relativ höchste Zufriedenheit äußern die erklärten Anhänger der SPÖ, die niedrigste bekennende Freiheitliche, berichtete der "Standard" (Montag-Ausgabe).

"Wie werden von der Bundesregierung die österreichischen Interessen in Brüssel vertreten? Sagen Sie das bitte anhand von Schulnoten, wo 1 ,sehr gut' bedeutet und 5 ,nicht genügend'." Diese Frage legte das Linzer Institut Anfang Juli 403 Wahlberechtigten vor - und ermittelte eine Durchschnittsnote von 3,58. Das ist deutlich schlechter als bei einer Vergleichsumfrage im Jahr 2008, da lag die Note noch bei 3,27, so die Zeitung. 22 Prozent fühlen Österreichs Interessen überhaupt nicht vertreten, vor vier Jahren meinten das nur 16 Prozent.

Parteipolitik "nicht durchsetzbar"

Die Skepsis gegenüber der Europapolitik setzt sich auch in der Einschätzung einzelner Parteien fort. Keiner einzigen Partei wird von einer Mehrheit eine realistische und durchsetzbare Politik zugetraut: Die Linie von BZÖ und FPÖ wird von jeweils mehr als 60 Prozent der Befragten als nicht realistisch eingeschätzt. Die Europa-Ziele der Grünen werden von 58 Prozent abgelehnt, die der SPÖ von 49 und die der ÖVP von 47 Prozent. Jeweils 38 Prozent der Befragten erachten die Politik von SPÖ und ÖVP dagegen als realistisch und durchsetzbar.

Auf die Frage, ob sich die Befragten eher als Österreicher oder eher als Europäer fühlten, sagte nur eine kleine Minderheit von drei Prozent, sich ausschließlich als Europäer zu sehen. 35 Prozent als "Österreicher und Europäer", und 58 Prozent fühlen sich nur als Österreicher. Diese Anteile sind seit Jahren etwa gleich groß, die Gruppe der "nur Österreicher" sieht sich aber besonders schlecht in Brüssel vertreten.

Als größter Vorteil der EU-Mitgliedschaft wird - von 74 Prozent - das Reisen ohne Pass und Grenzkontrolle genannt. An zweiter Stelle kommt die gemeinsame Währung, auch wenn der Euro an Wertschätzung verloren hat: Im Mai 2009 hatten 77 Prozent bei einer ähnlichen Umfrage die Gemeinschaftswährung an den ersten Platz gereiht. Jetzt nennen 68 Prozent die gemeinsame Währung als Vorteil.

(APA)