Wien/Rom. Monatelang war es ruhig um Silvio Berlusconi. Und dann, kurz vor dem EU-Krisengipfel Ende Juni, katapultierte sich Italiens Ex-Premier wieder in die Schlagzeilen: „Einen Euro-Austritt? Man muss es sich überlegen dürfen. Das ist keine Gotteslästerung.“ Wenige Wochen später kündigte Berlusconi seine Kandidatur für das Amt des Regierungschefs offiziell an.
Ist die Attacke gegen die Gemeinschaftswährung nur die übliche taktische Provokation? Der Politologe Ilvo Diamanti ist anderer Meinung: Berlusconi ebne bereits seine Machtbasis für die Post-Euro-Ära, schreibt er in der „Repubblica“. Laut Tageszeitung „La Stampa“ war es gar der mögliche Euro-Austritt Italiens, der Berlusconi Mitte Juli zu seiner insgesamt sechsten Premierskandidatur bewegte. Davor habe der Marketingexperte Umfragen und Zukunftsprognosen zum Thema genau studiert. Er sei zu folgendem Schluss gekommen: Im krisengebeutelten, zunehmend reformmüden Italien könnte sich ein Anti-Euro-Kurs bei den Wählern bezahlt machen.
Überzeugt könnte den Cavaliere unter anderem eine Studie der Bank of America Merrill Lynch haben. Darin wird behauptet, dass „Italien und Irland die beiden Länder sind, die am meisten vom Euro-Austritt profitieren würden“. Ein Rückkehr zur Lira, oder einer anderen „billigen“ Währung, würde Italiens Exportwirtschaft antreiben und seine hohen Schulden verringern. Voraussetzung sei allerdings ein langfristig vorbereiteter, „geordneter“ Rückzug, auf den sich die Märkte einstellen können.
Giuseppe Ferraguto, Ökonom an der renommierten Mailänder Wirtschaftsuniversität Bocconi, hält nichts von dieser Prognose: „Ein Euro-Austritt wäre für Italien eine Katastrophe.“ Langfristig wäre das Land ohne Euro nicht konkurrenzfähig, sagt er der „Presse“. Unausweichlich wäre etwa der Zusammenbruch mehrerer Banken, die mit einer abgewerteten Währung ihre „teuren“ Euro-Schulden nicht mehr zurückzahlen könnten – mit dramatischen Folgen auch für andere EU-Staaten. „Kein Politiker mit gesundem Hausverstand kann ernsthaft einen Euro-Austritt erwägen.“
Skepsis in den eigenen Reihen
Berlusconi offenbar schon. Mitte Juli hat der Ex-Premier dazu zehn internationale Wirtschaftsexperten in seine Luxusvilla bei Mailand geladen. Mit dabei war sein einstiger Außenminister, der Wirtschaftsprofessor Antonio Martino, von Anfang an lautstarker Gegner des Euro-Beitritts Italiens.
Noch muss der Cavaliere harte Überzeugungsarbeit leisten, sogar innerhalb seiner eigenen Partei: Gerüchten zufolge halten die Moderaten rund um den 41-jährigen Angelino Alfano wenig von der neuen euroskeptischen Linie. Auch die Italiener muss Berlusconi für sich gewinnen. Jeder Zweite vertritt die Meinung, der Cavaliere habe dem Land geschadet. Noch stehen sie hinter den harten Sparplänen ihres Übergangspremiers Mario Monti: Laut einer Umfrage von Juli unterstützen 45Prozent den eisernen Reformkurs des Wirtschaftsprofessors aus Mailand. Doch die Beliebtheit Montis und seiner Austerity-Politik nimmt ab: Im April waren noch 50 Prozent, im März gar 60 Prozent der Italiener für die Linie des Premiers.
Berlusconi hat zwar versichert, weiterhin Montis Reformen unterstützen zu wollen. Seine Kritik am harten Sparkurs nimmt aber auffallend zu.
Der Medienmagnat jedenfalls will den Sommer nützen, um sich auf den Wahlkampf vorzubereiten. Und der könnte kürzer und intensiver sein als erwartet: Parlamentswahlen sollen zwar erst im Frühjahr stattfinden, in Rom kursieren aber bereits Gerüchte über vorgezogenen Wahlen im Herbst. Mario Monti, das hat er mehrmals betont, will nicht kandidieren.
Es wäre nicht erstaunlich, würde Berlusconi sein Anti-Euro-Programm schnell und professionell aufstellen. Das Überreden und Verkaufen gehört zu seinen größten Talenten. Die Mittel, um seine Botschaft zu verbreiten, hat er: Der Medienmagnat besitzt weiterhin Zeitungen, Zeitschriften, die wichtigsten privaten TV-Kanäle und hat großen Einfluss auf den öffentlichen Sender RAI. Man munkelt, dass er diesmal auch massiv das bisher vernachlässigte Internet einsetzen werde. Zudem wird er die besten Berater und Experten anheuern: Der Multimilliardär kann sie sich leisten.
Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi hat im Juli angekündigt, für seine Mitte-rechts-Partei erneut als Premier kandidieren zu wollen. Derzeit regiert in Italien eine technische Übergangsregierung unter dem Wirtschaftsprofessor Mario Monti, Parlamentswahlen sollen im Frühjahr 2013 stattfinden. Gerüchte verdichten sich, dass Berlusconi im Wahlkampf mit einem Euro-Austritt des Landes punkten will.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.08.2012)
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