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KommentierenDie zweitägigen Miniplenarsitzungen des EU-Parlaments wurden kurzfristig abgesagt. Der Grund: ein drohender Deckeneinsturz im Brüsseler Gebäude der EU-Volksvertretung. Diese Entscheidung gab EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Donnerstagvormittag den Abgeordneten bekannt. Über einen Ersatztermin und -ort der Sitzungen muss erst entschieden werden, hieß es.
Generell hat das Europaparlament zwei Tagungsorte, was immer wieder für Kritik an dem „Wanderzirkus" sorgt. Während in Straßburg in der Regel die sogenannten Plenarwochen stattfinden, werden in Brüssel kleinere Treffen und die vorbereitenden Ausschusstagungen abgehalten.
„Im Sitzungskalender darf das nun aber nicht als Argument dafür verwendet werden, weitere eigenständige Sitzungen nach Straßburg zu verlegen. Das würde nicht vertretbare Zusatzkosten verursachen", warnte der SP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Jörg Leichtfried, am Donnerstag. Stattdessen schlug er vor, die jeweilige Straßburg-Sitzung um einen Tag zu verlängern, um keine zusätzlichen Kosten für die An- und Abreise aufkommen zu lassen. Auch plädierte er für eine Zusammenlegung des Europäischen Parlaments auf einen einzigen Sitz.
Ein solcher Entschluss müsste einstimmig von den EU-Staaten getroffen werden. Frankreich kann dagegen ein Veto einlegen.
(APA)
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