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Kommentieren[BRÜSSEL/go] Der EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz ist am Dienstagnachmittag überraschend zurückgetreten. John Dalli, vor seinem Eintritt in die Kommission im Jahr 2010 ein langjähriger Minister auf verschiedenen Posten in Malta, reagierte auf einen Bericht des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung Olaf. Der Bericht erhebt stichhaltige Vorwürfe, wonach ein maltesischer Geschäftsmann einem schwedischen Tabakkonzern angeboten habe, gegen Geld bei Dalli zu intervenieren, um eine demnächst erwartete EU-Vorschrift für den schwedischen Kautabak Snus zu beeinflussen.
Der Olaf-Bericht fand zwar keinen schlüssigen Hinweis darauf, dass Dalli diese Form der Korruption aktiv vorangetrieben habe. Es sei aber klar ersichtlich, dass ihm das Tun seines Landsmannes bewusst gewesen sei. Dalli weist diese Vorwürfe zurück, zog aber trotzdem sofort die Konsequenzen.
Kampf um Milliardenmarkt
In der Sache geht es um einen milliardenschweren Markt, der für die schwedischen Hersteller von Snus verschlossen ist. Seit dem Jahr 1992 ist es in der EU verboten, diese Tabakmischungen zu vertreiben, die in kleinen Stoffsäckchen verpackt hinter die Lippen geschoben werden. Für Schweden, wo rund zehn Prozent der Erwachsenen Snus konsumieren, gilt eine Ausnahme. Noch heuer will die Kommission eine neue EU-Vorschrift vorlegen, welche die Zulassung von Tabakprodukten ändert - und möglicherweise Snus erlaubt.
Interessanterweise stammt die Anzeige gegen Dalli bei Olaf von der Firma Swedish Match AB. Das ist der größte Hersteller von Snus. Erst Mitte September erklärte Swedish Match im „Wall Street Journal", pro Jahr in Schweden und Norwegen 285 Dosen Snus zum Stückpreis von umgerechnet 5,2 Euro zu verkaufen.
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