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KommentierenNach dem Rücktritt des EU-Gesundheitskommissars John Dalli im Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre macht die EU-Kommission bei der Nachbesetzung Tempo. In einem Brief wendet sich EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz mit der Bitte, dass die Anhörung des neuen Kommissarskandidaten - vorgeschlagen wird Maltas Außenminister Tonio Borg - rasch stattfinden möge. Borg soll die gleichen Agenden wie Dalli übernehmen: Gesundheit und Konsumentenschutz, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission am Mittwoch.
Einen Schlagabtausch zu dieser Affäre gibt es unterdessen mittlerweile zwischen Dalli und Barroso. Einmal mehr hielt die Kommission fest, dass es keiner schriftlichen Rücktrittserklärung Dallis bedürfe. Dieser habe am Dienstag der Vorwoche im Beisein zweier Zeugen Barroso mündlich seinen Rückzug aus der Kommission bekanntgegeben. Damit sei der Rücktritt wirksam.
Der Ex-Kommissar habe sich inzwischen schriftlich an Barroso gewandt, sagte ein Kommissionssprecher. Das Antwortschreiben des Präsidenten liegt bereits vor, darin heißt es unter anderem, ohne formeller Anrede: "Herr Dalli, ich habe Ihren Brief vom 21. Oktober 2012 erhalten. Ich möchte Sie informieren, dass ich Ihre schriftlichen Statements und Behauptungen nicht akzeptieren kann."
Barroso hält in seinem Schreiben fest, dass die darin enthaltenen Beschuldigungen, wonach sich der Präsident "illegal oder inkorrekt" verhalten habe "unbegreiflich" sind. Er erinnerte Dalli auch daran, dass er durchaus die Möglichkeit gehabt hätte, auf die Vorwürfe in der OLAF-Untersuchung zu reagieren. Auch wies er ihn auf seine Verpflichtung hin, sich als ehemaliger Kommissar "integer" zu verhalten. Die Wirksamkeit seines Rücktritts sei jedenfalls keine Frage mehr, betonte der Kommissionspräsident im Schreiben. Die mündlich erfolgte Rücktrittserklärung sei unwiderruflich, es bedürfe keiner schriftlichen Ausführungen.
Dalli selbst kündigte für Mittwochnachmittag eine Pressekonferenz in Brüssel an.
(APA)
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