Großbritannien driftet in den EU-Austritt

16.11.2012 | 18:34 |  WOLFGANG BÖHM UND JULIA KASTEIN (Die Presse)

Premierminister Cameron attackiert und blockiert derzeit die EU nach Lust und Laune. Daheim steht er aber mit dem Rücken zur Wand. Denn er hat eine innenpolitische Lawine losgetreten, die kaum noch zu bremsen ist.

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Wien/London. Wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs am 10. Dezember nach Oslo reisen, um den Friedensnobelpreis für die EU zu feiern, wird einer fehlen: David Cameron. Der britische Premierminister versucht alles zu vermeiden, was die angespannte Stimmung in seinem Land anheizen könnte. Mit seinem Versprechen, ein Referendum über das künftige Verhältnis zur Europäischen Union abzuhalten, hat er tief in den Ameisenhaufen der Euroskeptiker gebohrt, die nun den gesamten Boden der britischen Innenpolitik einzunehmen drohen. So wie der Tory-Abgeordnete Douglas Carswell (siehe Interview) hoffen sie auf eine Dynamik, die den EU-Austritt unumgänglich macht.

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Mit Häme kommentieren europäische Politiker, wie sich Cameron in dieses gefährliche Eck manövriert hat. „Großbritannien wird in Europa bald eine Rolle wie Norwegen oder die Türkei spielen“, sagt Guy Verhofstadt, der ehemalige belgische Premier und Vorsitzende der Liberalen im Europaparlament. „Dann kann Großbritannien nach Puerto Rico gleich den Antrag als 52. Bundesstaat der USA stellen“, ätzt der proeuropäische Grüne Daniel Cohn-Bendit.

Cameron selbst gleitet das Steuer in der Europapolitik zunehmend aus der Hand. Daheim hat das Unterhaus per Beschluss seinen Verhandlungsspielraum beim künftigen EU-Budget völlig eingeschränkt. Extern zeigen ihm EU-Partner mittlerweile die kalte Schulter. In den EU-Institutionen wird registriert, dass selbst einst enge Verbündete wie Polen Abstand nehmen.

Vor einem Jahr hat Cameron mit seiner Ablehnung des Fiskalpakts die EU mitten in der Krise in eine prekäre Lage gebracht. Dann verhinderte er die europaweite Einführung einer Finanztransaktionssteuer. „Früher haben die Briten auch ihre Interessen verteidigt, sie haben letztlich aber einen gangbaren Kompromiss zugelassen. Heute ist das anders“, so ein Diplomat. Wenn kommende Woche der EU-Gipfel über den Haushaltsrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 stattfindet, wird deshalb mit einer weiteren Eskalation gerechnet.

Der Regierungschef, der seinen Wahlsieg einer europakritischen Linie zu verdanken hat, weiß, dass es zur EU-Mitgliedschaft keine Alternative gibt. „Sie bringt Vorteile für unser Land“, gesteht Cameron offen ein. Sogar der euroskeptische Thinktank „Open Europe“ kam kürzlich in einer Studie zum Schluss, dass Großbritannien aus wirtschaftlichen Gründen in der EU bleiben muss. „Alle Alternativen würden große Nachteile bedeuten und unabsehbare politische und ökonomische Risken bergen“, so der Bericht.

Als Ausweg will Cameron nach den nächsten Wahlen 2015 über ein neues Verhältnis zur EU abstimmen lassen. Die Ministerien kämmen derzeit alle Politikfelder durch, die von der EU zurück ins Land geholt werden könnten. Doch mit der Aussicht auf das Referendum haben die Boulevardmedien und die euroskeptischen Tory-Abgeordneten Blut geleckt. Sie wollen aufs Ganze gehen, der EU-Mitgliedschaft, für die es in der Bevölkerung keine Mehrheit mehr gibt, ein Ende setzen.

 

Warnungen aus der City

In der Londoner City laufen längst die Planspiele für den „Brexit“, den britischen EU-Exit. Der Finanzdienstleistungssektor ist trotz aller Krisen die wichtigste Wirtschaftsbranche des Landes, produziert knapp neun Prozent des Bruttosozialprodukts und über zehn Prozent der Steuereinnahmen. Sämtliche internationalen Banken haben eine Dependance in der Stadt. „Diese Unternehmen sehen London als Tor zu Europa – und die Gefahr besteht natürlich, dass wir diese Position verlieren würden, wenn Großbritannien austreten sollte“, so Sanjay Odedra, Sprecher der „City of London“-Corporation. „Für den Finanzsektor ist der Zugang zum europäischen Binnenmarkt ganz entscheidend.“ Ohne diesen Standortvorteil, so die Sorge, könnten sich ausländische Finanzinstitute genauso gut in Luxemburg, der Schweiz oder gleich in Frankfurt niederlassen. Sogar euroskeptische Experten fürchten: Durch den Austritt droht London die weltweite Führungsrolle im Währungshandel zu verlieren, weil die Europäische Zentralbank dann noch intensiver darauf drängen könnte, Eurogeschäfte auch nur in der Eurozone durchzuführen.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.11.2012)

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254 Kommentare
 
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also:

von 27 eu-ländern nur mehr 9 nettozahler. von der desaströsen situation in den euro-ländern (massenarbeitslosigkeit, altersarmut, unregierbarkeit, hyperinflation und kaufkradtverlust, steigende preise usw) spreche ich jetzt nicht.

wie brüssel ganz europa in den abgrund führt ist atemberaubend!

kick them out. now.

what's the point in allowing the london city to rule us?
let's get rid of them for good.
now and forever!

Re: kick them out. now.

Actually, who is us?

🌏

Einer muß ja anfangen zu denken wie lange soll das noch weitergehen?Auch die gescheiten EU- Fans werden noch blöd schauen aber leider wenn es zu spät ist

Re: 🌏

na dann soll gb austreten. aber drinnen bleiben und alles blockieren ist völlig sinnlos. sie müssen sich entscheiden und das besser bald.

Nur blöd,

daß es Norwegen und der Túrkei zur Zeit eine ziemlich Gute Performance haben....

Re: Nur blöd,

Norwegen hat das Öl
Die Türkei ist ja auf einem sehr niedrigem Level gestartet. Ob die es schaffen in absehbarer Zeit den EU Durchschnitt zu erreichen ist fraglich

Re: Nur blöd,

ihr nick passt!

ein spekulant hat einen horizont, der der lebenserwartung einer eintagsfliege gleicht.

und er sieht nie 'das ganze', sondern immer nur den für ihn interessanten ausschnitt.

Re: Re: Nur blöd,

und zur Aufklärung. Blasen werden Von der Geldpolitik der Notenbanken ausgelöst. Und auch der Euro war eine Idee der Politik. In den letzten 60 Jahre ist jedes Experiment dieser Art zb in Südamerika gescheitert.

Re: Nur blöd,

ich würde darauf tippen, dass Sie das Zerplatzen der Billigkreditblase in der Türkei noch miterleben werden. Wieviele türkische Produkte kennen Sie denn? Verfolgt man dieses Thema bekommt es den Anschein, dass die Türkei gerade fröhlich von den Banken ohne entsprechende Sicherheiten aufgepumpt wird. Ein bekanntes Szenario. Hoffe nur, dass die nicht in der Eu sind, wenn es passiert.

Re: Re: Nur blöd,

Produkte: jede Jeans wird dort hergestellt, verschmiergelt, und vieles andere mehr. Selbstverständlich mit Billigst Lohn; IKEA muss jetzt an den Pranger, weil es vor 20 Jahren nicht darum gekämpft hat, dass es nicht die Preis hoch angesetzt hat, alldiweil es nicht eingeschritten ist gegen die "Ausbeutung" der Arbeiter. So ähnl. gehts in der T. zu.
Wichtig ist welche sonstige Erfindungen wir aus diesem von Allah gesegnetem Land kennen.

Re: Re: Nur blöd,

nun die Türken haben aber auch zuemlich viel Gold. Das wird helfen, Wenn die Blasé platzt. dass die Türken leider auch ein riskantes Spiel treiben stimmt leider. Nur wir im machen mit x-fachen leverage! Btw ich bevorzuge auch langfristig stabile Entwicklungen, gegenüber kreditfinanzierten Blasen.

Re: Re: Nur blöd,

Die EU aber auch unsere Wirtschaft hofft ja auf den Riesen-Aufholmarkt Türkei.

Eine trügerische Hoffnung! Besonders, wenn man den immer dominanter werdenden, und von Erdogan geschürten Islamismus im Land beobachtet! Ein islamistischer 90 Millionen Staat in Europa, wie sieht es damit aus?
Abgesehen davon, daß wir uns Kriegsherde in die EU holen (Iran, Israel,Syrien) ist auch die Besetzung Zyperns, die Kurdenfrage und die Anerkennung der historischen Schuld in Armenien ein deutlicher Hinderungsgrund, an die Aufnahme der Türkei in die EU überhaupt nur anzudenken!
Gegenüber England sind die Probleme, die man sich mit der Türkei einhandeln würde geradezu Peanuts! Abgesehen davon, dass Erdogan, zumindest nach außen hin, gar nicht mehr in die EU will, sondern vielmehr ein Feindbild EU in seinem Land aufzubauen im Gange ist!

Re: Re: Nur blöd,

Die Türkei lebst sehr gut vom Aufstieg ihrer eigenen Bevölkerung. Ein Land mit 80 Millionen Einwohnern ist ein sehr guter Absatzmarkt und am momentanen Stand seiner Entwicklung noch nicht auf Exporte angewiesen.

Re: Nur blöd,

das öl kann norwegen nicht weglaufen, wie die banken gb auf mittlere sicht weglaufen werden…

Re: Re: Nur blöd,

Warum zeichnen Sie nicht, dass es sich um Ironie handelt, was Sie schreiben?
GB laufen nicht die Banken weg sondern hinzu. Transaktionssteuer. Bankenskandale?

Re: Re: Re: Nur blöd,

"auf mittlere sicht" weglaufen "werden" (zukunft/wenn gb austritt).

haben sie es nun verstanden?

Re: Re: Re: Re: Nur blöd,

Nein, im Gegenteil

Re: Re: Re: Re: Re: Nur blöd,

sie schrieben, dass gb die banken zulaufen (gegenwart; mitglied der eu).

ich schrieb, dass gb die banken mittelfristig weglaufen werden (zukunft ab 5 jahre nach eu-austritt).

doch die dikussion geht darum, was mit gb NACH dem eu-austritt passieren WIRD.

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Nur blöd,

Da ich ein Versteher bin, habe ich die Meinung geäussert, dass GB die Banken nicht weglaufen werden. In Zukunft eher zulaufen.
Aus den bemerkenswerten Gründen, dass die Fiskalpolitik i.O. ist, die Geradlinigkeit und Berechenbarkeit sehr stark ist, und GB über eine weltweit ordentlich vernetzte Wirtschafts- und Finanzpolitik betreibt.

Britischer Humor

Ich sehe schon die Schlagzeile der britischen Zeitungen nach einem Austritt vor mir: "Kontinent abgeschnitten!" ;-)

Wie Norwegen?

Nichts wie raus aus der EU!

Re: Wie Norwegen?

norwegen kann man überhaupt nicht mit österreich vergleichen… schon alleine wegen des reichtums durch erdöl!

Sagt ja schon die Rudas:

"Ich glaube, darin sind wir uns ja einig, dass Bildung unser wichtigstes Gut ist, weil wir haben ja kein Erdöl."

Re: Wie Norwegen?

Sehr geehrter makaberich!

Wäre es nicht sehr viel sinnvoller genau solche Länder, wie Norwegen, die eine vielversprechende, wachsende Wirtschaft haben in der EU aufzunehmen, als unnötig Geld an Griechenland zu verprassen.

Re: Re: Wie Norwegen?

Nur die werden dem Club der Looser sicher nicht beitreten wollen.....

Re: Re: Re: Wie Norwegen?

auch wieder wahr

Re: Re: Re: Re: Wie Norwegen?

Norwegen ist nicht bei der EU damit das Nordsee-Öl in Dollar abgerechnet wird. Auch wenn die USA nicht mehr so sehr an der großen Welt interessiert ist, wenn Norwegen der EU beitreten wollte, glaube ich wären sie sehr schnell wieder da.

Ui

Da tanzt einer aus der Reihe und will doch glatt das eigene Volk um seine Meinung fragen. Ganz, ganz, böse!

No, no, der will nicht das eigene Volk fragen, weil er den Zuflüsterern (City-Boys) längst ausgeliefert ist. ...

Cameron glaubt nämlich wirklich, das Finanzgeschäfte die Realwirtschaft ersetzen kann.

Da könnten wir genau so glauben, dass die Casinos Austria Investitionsgüter herstellt.

Es wird heisse Luft - oder Gefühle - verkauft. Und das paßt genau zu Cameron, der eben zufrieden ist als "politischer Pausenhugo". Einziger Erfolg: Tun was die Amis sagen und die EU "pflanzen"

Junge Journalisten haben den Nachteil,

... dass sie nicht allwissend sind. Das Zauberwort dagegen heisst: Recherche.
Beginnen Sie mal bei Wikipedia und geben Sie EWR ein.
Der existiert z.B. noch.

Der.....

Cameron hat eben Rückgrat und lehnt sich gegen diese Diktatur auf. Recht hat er.

Den Cameron haben die Briten noch gebraucht, der ist das Tüpfchen auf dem Austrittsschreiben ...

GB hat sich wie früher auf den Comenwealth so jetzt den City-Boys verschrieben. Brachte sie wirtschaftlich schon das erstere an den Rand des Ruins, so werden es die Zocker der City dieses Mal sicher schaffen.

Raus und aus. Nie mehr rein, das sollte die Basis für ein neues Europäisches Selbstverständnis sein.

austritt

ich trete aus und nehme pipi langstrumpf mit :)

Re: austritt

wenn sie austreten su MÜSSEN sie pippi (lang?)strumpf in die hand nehmen.

Bitte so schnell als möglich austreten

die haben die Idee der EU nicht verstanden: Gemeinsam.
Wenn Austritt dann mit allen Konsequenzen.

Gemeinsam im Sinne von gemeinsam dürfen die Deutschen und Österreicher zahlen damit der Süden keine Reformen machen muss

Das ist aber schon das einzige gemeinsame in der EU.

Re: Bitte so schnell als möglich austreten

"Gemeinsam" ist ein ziemlich ausgelutsches Propagandaschlagwort. Sonst nichts.

rule, Brittania, das würden sie halt gerne,

daher ihr krankhaftes Kleben mit Weltmachtgehabe an den USA . Sie würden
auch nie ein Staat der USA werden,wenn doch,
begänne umgehend der Loslösungsprozess.
Sie können ja nicht einmal miteinander, die Schotten, die Engländer, die Waliser, die Iren, da wird fröhlich geholzt.

Tja

Um es mit den Worten W.A.' zu sagen:

Baba und foi ned!

Haben die Eurokraten etwa zu hoch gepokert?


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„Großbritannien wird in Europa bald eine Rolle wie Norwegen oder die Türkei spielen“

"Den Unterschied zwischen Norwegen (kein EU-Mitglied, kein Euro, Erdöl und seit Jahrzehnten ein Budget-Überschuss) und irgendeinem EU-Land möchte ich Klavier spielen können." (Frei nach Karl Farkas)
Das ist ja eine wirklich schlimme Vision, die man uns und Großbritannien da auftischt. Nur ein Zeichen, welche Kretins sich hier äußern.

„Früher haben die Briten auch ihre Interessen verteidigt, sie haben letztlich aber einen gangbaren Kompromiss zugelassen. Heute ist das anders“

Das kommt wohl daher, daß bisher noch jeder Kompromiss zum Schaden der Nettozahler ausgeufert ist.

Re: „Früher haben die Briten auch ihre Interessen verteidigt, sie haben letztlich aber einen gangbaren Kompromiss zugelassen. Heute ist das anders“

Ganz genau. Es sind immer die Anderen schuld, die armen von Brüssel gar böse hinters Licht geführten Briten mussten die ganze Zeit unter der grausamen Knute der EU darben.

Aber damit ist jetzt Schluss, denn nun sorgen die Torys und der Boulevard, beide offensichtlich ein Ausbund an geopolitischer Weitsicht (vor allem letzterer), dafür, dass das Volk endlich wieder seinen Willen hat.

Ist schließlich allseits bekannt, dass das Volk nie irren kann, stets voller Weitsicht entscheidet und nie irgendwelchen Emotionen lieber Gehör schenkt als dem Ergebnis reiflicher Überlegung.

Wenn schon in der Bedeutungslosigkeit untergehen, dann natürlich ohne einen Versuch der Gegenwehr zu unternehmen. Ist doch logisch ...

Re: Re: „Früher haben die Briten auch ihre Interessen verteidigt, sie haben letztlich aber einen gangbaren Kompromiss zugelassen. Heute ist das anders“

Sonderbar, da kritisiert man die oberflächliche Argumentationsweise der EU- Kritiker und bekommt auch noch Plus dafür.

Ich habe mich ganz offensichtlich nicht klar genug ausgedrückt.^^

EU und das Sparen

Kann mir Jemand erklären, wieso die EU nicht sparen soll, wenn sie das von allen Mitgliedsländer vehement verlangt?
Warum keine Kürzung der Gehälter und Pensionen um 15-30% wie zB. in Griechenland? Warum werden nicht die Aufgaben der EU auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft usw.
Die EU argumentiert wie die öst. Landeshauptleute, wenn es ums Sparen geht.

Vorteil

Der Vorteil bei den Briten ist, dass wir keine Mauer bauen müssen. Der Ärmelkanal kann locker von der Frontex mitbetreut werden.

Sollen sie doch endlich gehen...

... und sich den USA anschliessen...

Was "produziert" der Finanzdienstleistungssektor???

Blasen "produziert" der!! Und sonst nichts!!

Der EU wäre sehr geholfen, wenn UK ausscheiden würde, dann wäre man endlich die Finanzdienstleistungsbetrüger los!!

Die Britten haben einen höheren Industrieanteil als Frankreich

und zusätzlich die Finanzwirtschaft - die ob sie es glauben oder nicht teil jeder Betriebwirtschaft ist weil ohne Geld geht nichts.

Beneidenswertes UK !


 
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