Türkei nennt EU-Tadel "parteiisch"

03.01.2013 | 18:24 |  ANNA GABRIEL (Die Presse)

Ankara bezeichnet sich als "reformfreudigste" Regierung Europas. Doch in Brüssel ist der Enthusiasmus für einen baldigen Beitritt weiter verhalten. Die Türkei drängt auf eine Vollmitgliedschaft noch vor 2023.

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Wien/Ankara/Brüssel. Europaminister Egemen Bağiş lächelt. Rechtzeitig zum Auslaufen der zypriotischen Ratspräsidentschaft hat die Türkei erstmals seit Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der EU im Jahr 2005 eine eigene Zwischenbilanz ihrer Reformen vorgelegt – und diese fällt erwartungsgemäß positiv aus. Bis auf den ungelösten Zypern-Konflikt gebe es, so der Tenor des 270 Seiten langen Berichts, kaum noch Stolpersteine auf dem Weg in die Vollmitgliedschaft. „Keine Regierung in Europa ist reformfreudiger als wir“, ließ Bağiş voller Stolz wissen.

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Tatsächlich könnte im neuen Jahr wieder Schwung in die seit Langem stockenden Beitrittsgespräche kommen. Zumindest plädierte Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle jüngst dafür, schon im ersten Halbjahr 2013 weitere Verhandlungskapitel zu eröffnen. „Sonst kann es uns leicht passieren, dass wir bald mehr Interesse an der Türkei haben als die Türkei an uns“, mahnte er. Zu Recht verlange Ankara Fairness, Zuverlässigkeit und Respekt bei den Gesprächen.

 

Nur ein Kapitel abgeschlossen

Noch aber ist das gegenseitige Vertrauen, gelinde gesagt, verbesserungswürdig. Nicht nur, dass sich die Beziehungen zwischen Ankara und Brüssel in den vergangenen sechs Monaten wegen der türkischen Blockade der Ratspräsidentschaft Zyperns nicht gerade gebessert haben. Die Zypern-Frage gilt als größte Hürde für die Annäherung der Türkei an die EU: Völkerrechtlich ist die ganze Insel seit 2004 EU-Mitglied, doch findet das Regelwerk der Union im türkisch besetzten Norden keine Anwendung. Knapp acht Jahre nach dem offiziellen Start der Beitrittsgespräche konnte daher lediglich eines von insgesamt 35 Kapiteln abgeschlossen werden. Wegen der Weigerung der Türkei, ein Zollprotokoll für Zypern umzusetzen, hat die EU schon im Jahr 2006 acht Verhandlungskapitel völlig auf Eis gelegt.

Zudem divergiert die Einschätzung der Türkei den eigenen Reformeifer betreffend massiv von jener der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und Erweiterungskommissar Štefan Füle. In ihrem Fortschrittsbericht warf die Kommission Ankara schon im Oktober Mängel bei der Lage der Menschenrechte und der Unabhängigkeit der Justiz vor. Bağiş will davon nichts wissen: Solche Vorwürfe seien „subjektiv“, „parteiisch“ und „unbegründet“, findet er. „Während die EU-Länder sich in der Krise befinden, erlebt unser Land derzeit die demokratischste, erfolgreichste, modernste und transparenteste Periode seiner Geschichte“, so der Minister.

Trotz der sinkenden Zustimmung für einen EU-Beitritt im Land drängt die Türkei weiter vehement auf eine Vollmitgliedschaft noch vor 2023, der Hundertjahrfeier der Staatsgründung. „Wir bereiten uns darauf vor, Vollmitglied zu werden“, sagte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan jüngst bei einem Besuch mit Außenminister Ahmet Davutoğlu in Berlin. Er hoffe nicht, dass man sein Land bis 2023 „hinhalten werde“.

 

47 Prozent gegen Beitritt

In der europäischen Bevölkerung lässt die Skepsis angesichts eines möglichen Beitritts der Türkei indes langsam nach: So waren in Österreich 2010 noch 61 Prozent gegen einen Beitritt, heute sind es nur noch 47 Prozent.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.01.2013)

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126 Kommentare
 
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beten wir jeden Tag

daß die EU bis dorthin im Eimer ist!

Reformfreudig?

Das heißt also: es gibt Grund- Menschen- und Minderheitenrechte sowie die Gleichberechtigung der Geschlechter. Oder fehlt das bei den Reformen etwa noch? Wenn ja wird das bei DER Reformfreude sicher bald realisiert werden.

Die Weltkarte belegt die Wichtigkeit der Türkei für Europa


Ich rate JEDEM mal sich die Weltkugel in Ruhe anzuschauen. Die gesamte Welt. Von Alaska bis zum anderen Ende der Welt, Neuseeland.

Ein Blick genügt http://www.mygeo.info/karten/politische_weltkarte_cia_2007.png . Die Türkei ist für die Sicherheit Europas essentiell und niemals verzichtbar.

Die Wirtschaftsmacht der nahen Zukunft (da sind sich alle Weltwirtschaftsexerten zu 100% sicher, werden wir auch noch erleben) liegt in China und Asien. Die Türkei ist da die wichtigste und vor allem sicherste Brücke FÜR Europa. Russland kommt da als Alternative für den Westen nicht infrage.

Um es kurz zu fassen: Die Türkei ist ein weltweit einmaliges Land der Weltkulturen- und Zivilisationen und unverzichtbar für Europa.

Re: Die Weltkarte belegt die Wichtigkeit der Türkei für Europa

Ja aaber in Gottes Namen nicht mit dem Euro!
Zweitens ohne Scharia, daher unmöglich.

Re: Die Weltkarte belegt die Wichtigkeit der Türkei für Europa

Sie sollten sich nicht auf irgendwas fixieren mit ihrem Glauben, was irgendwelche Experten von sich geben. Da gibt es zu viele Experten und zu viele unterschiedliche Expertisen und Meinungen auf dieser Welt. So wie es derzeit aussieht, droht es den Vielvölkerstaat China zu zerreißen, wenn es so weitergeht. Diesbezüglich geraten die Machthaber in Peking zunehmend sehr ins Schwitzen.

Was die Türkei betrifft, gebe ich Ihnen Recht, sie war schon immer und wird immer mehr ein wichtigster militärisch-geostrategischer, politischer und wirtschaftlicher Verbündeter Europas.
Das wird hier bei uns nicht so richtig wahrgenommen, weil wir aufgrund unserer Neutralität doch immer etwas außerhalb des Weltgeschehens gelebt haben und auch heute noch leben z. B. was die Nato betrifft.
Da habe wir nichts zu melden, obwohl diese zu Europa gehört und deren Einfluss auf das Weltgeschehen unbestritten enorm ist.

Dazu auch eine Weltkarte:

http://de.wikipedia.org/wiki/NATO

Re: Re: Die Weltkarte belegt die Wichtigkeit der Türkei für Europa

Aber hauptsächlich für die USA ,als Sprungbrett für ihre "Polizeiaktionen" Irak, Afgahnistan, etc. ! Wer sich mit der Karte beschäftigt, sollte sich auch über Byzanz informieren , das gehörte zu Europa und wurde von den Osmanen überfallen ! Ankara ist die Hauptstadt und nicht Konstantinopel !

Türkei mit sehr stabiler Wirtschaft

ich war jahrelang dort von unserer Firma aus habe dort gearbeitet, und sehe seit einigen Jahren das die Wirtschaft floriert, es hat sich in den Jahren stark gewandelt. vieler unserer Europäischen Betriebe und der Industrie sind seit Jahren dort, jedes Jahr Wirtschaftswachstum die zahlen sagen es ja auch, das sollte man wirklich sehen.

Re: Türkei mit sehr stabiler Wirtschaft

Das sind hier lauter alte Nabelgucker, die andauernd gegen die Türkei hetzen. Die leiden alle an Profilneurosen und haben Angst vor der Moderen, der Zukunft.

Re: Re: Türkei mit sehr stabiler Wirtschaft

Nabelgucker sollten sich die Ansprachen von Ergogan, Gül, Davudoglu durchlesen. Nationalismus und Islamismus kommt.

die Eu ist kein Christenclub.

die Eu sollte nicht als Christenclub angesehen werden, ich glaube so ein Image würde die Eu Kommission nicht erfreuen, Konservative Politik hat auch zu dieser Krise beigetragen, eine Abschottungspolitik ist nicht mehr zeitgemäß und veraltert. Europa darf keine Festung sein.
Im übrigen ist die Türkei Wirtschaftlich einigen Eu Ländern wirtschaftlich Jahre vorraus, wer weiss auch wie die Eu in nächster Zeit aussehen wird, es geht mehr in richtung einer Wirtschaftsgemeinschaft.

die Türkei sollte auf jedenfall Mitglied werden.

ich finde das die Türkei auf jedenfall Mitglied werden soll, es hat sich in den Jahren Wirtschaftlich sehr gut gesteigert, hat auch Wirtschaftlich einige Eu Länder hinter sich gelassen , geostrategisch und Geopolitisch sehr wichtig , hat in den Jahren auch im mittleren und nahen Osten sehr stark an Einfluß gewonnen, nur mit der Türkei wäre die Eu ein Globalplayer, so hat sie nirgendswo etwas zu sagen.

Re: die Türkei sollte auf jedenfall Mitglied werden.

merhaba klaus-dieter bey :-)

Laut Statistikinstitut der Türkei (TÜKIK) leben 16,9 % der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze, weitere 18,9 % nur knapp darüber. Damit ist mehr als ein Drittel der Türken von Armut betroffen. Wie stark diese Relation sich zudem noch von den deutschen Vorstellungen unterscheidet, zeigt sich an der Definition der Armutsgrenze in Deutschland. Die liegt etwas unter 1.000 Euro. Mit dieser Summe als Lohn wäre ein türkischer Arbeitnehmer ein gut verdienender Mann.

http://durchschnittseinkommen.net/durchschnittseinkommen-tuerkei/

Re: Re: die Türkei sollte auf jedenfall Mitglied werden.

der vollständigkeit halber:

bevölkerung unter der armutsgrenze,
in der türkei: 16,9% (2010 Data)
in griechenland: 20% (2009 Data)

quelle: CIA World Factbook

wie sie sehen deckt sich die zahl mit ihrer quelle. wenn wir noch berücksichtigen, dass griechenland in den letzten 2 jahren sich verschlechter als verbessert hat (und die türkei sich eher verbessert als verschlechtert), dann kann auch das schon so schwache argument der armutsgrenze nicht gegen die türkei sprechen.

Re: Re: die Türkei sollte auf jedenfall Mitglied werden.

Ganz abgesehen von der Entwicklung des Rechtsstaates und den Millionen von Analphabeten...

Re: Re: die Türkei sollte auf jedenfall Mitglied werden.

*facepalm*

die "armutsgrenze" wird dynamisch definiert, d.h. regelmäßig aktualisiert. als kalkulationsbasis werden lokale güter für die grundversorgung herangezogen. dadurch ergeben sich länderspezifische und unterschiedliche "armutsgrenzen" obwohl der lebensstandard gleich sein kann. vergleichen sie mal die armutsgrenzen von deutschland, england und österreich. könnte sehr informativ für sie sein.

Re: Re: Re: die Türkei sollte auf jedenfall Mitglied werden.

ortsübliche unterkunft in asien ... 10 m2, qualifzierte medizinische versorgung kaum vorhanden (lebenserwartung unter 60 jahre) null soziale absicherung, keine höheren schulen, ....zu einem drittel des einkommens ....

ortsübliche unterkunft in österreich, 40 m2, beste medizinische versorgung (lebenserwartung weit jenseits der 70 jahre) dazu mindest-sicherung, unis, fachhochschulen .. ebenfalls zu einem drittel des einkommens ..

alles gleichwertig und damit gleicher lebensstandard ?

zusatzfrage: werden die österreicher nach asien wollen, oder werden die asiaten nach österreich wollen ?

sie sehen , mit nicht durch ideologie getrübter logik kommt man schnell drauf, um was es tatsächlich geht ..

Re: Re: Re: Re: die Türkei sollte auf jedenfall Mitglied werden.

*facepalm*

zur "ortsüblich unterkunft" und lebenserwartung habe ich keine daten. meine erfahrungswerte bezüglich der unterkunft weit erheblich von dieser seltsamen zahl ab.

reden wir jetzt über die türkei oder "asien" im allgemeinen? wenn's um die türkei geht kann ich bezüglich höheren schulen mal auf die internationalen rankings verweisen, wo österreichische unis jahr für jahr immer stärken nach unten rutschen. mittlerweile ist ja keine einizige österreichische uni mehr in den top200 vertreten. die türkei hingegen hat 5 in den top200.

migration nur auf "hier ist eben alles besser" zurück zu führen ist etwas zu einfach. damit lässt sich nämlich die größte ausländergruppe in österreich nicht erklären: die DEUTSCHEN. nach ihrer logik dürften gar keine deutschen nach österreich kommen da deren pro-kopf-einkommen UND wirtschaftsleistung höher ist.

ihnen fällt es schon gar nicht mehr auf, dass ihre gesamte logik auf mythen, misverständnissen und veralteten daten basiert. sie belügen sich ständig selbst. "besten gesundheitssystem", "bestes bildungssystem" etc. alles ohne auch nur einen echten beweis dafür zu haben. wieviele nobelpreisträger in der medizin hat österreich? wieso hat man beim PISA test so schlecht abgeschnitten? ach ja, weil "die anderen" immer so böse und ungerechte massstäbe ansetzen und nicht erkennen wie super es hier eigentlich ist.

nur weiter so. "durch ideologie getrübte logik" ... LOL

Re: Re: Re: Re: Re: die Türkei sollte auf jedenfall Mitglied werden.

die anzahl der nobelpreisträger ist unwichtig. wenn aber ein drittel der bevölkerung an bzw. unter der armutsgrenze lebt, dann erklärt das exakt, ob viele oder wenige leute aus einem land auswandern .. (sie brauchen sich nur die einwanderungswellen in die USA im 19 Jahrhundert anzusehen .. die sind recht gut erforscht, und weil politisch nicht mehr relevant, sind auch die daten zuverlässig)

klarerweise wandert man nur in ein land aus, wo man hofft, dass es einem besser geht.
wenn es noch dazu im auswanderungsland bereits eine grosse zahl von landsleuten gibt (wie es ja in wien der fall ist), dann wird dieses land noch viel attraktiver ..

bei den deutschen wäre zu berücksichtigen, dass die sprache die gleiche ist und der niedriglohnsektor in deutschland ein sonderfall ist. somit geht es auch deutschen, die aus diesem sektor kommen, in österreich besser.
es wird übrigens auch in der schweiz deutsch gesprochen, nur werden sie wenige schweizer in österreich finden .. warum ? genau, weil die schweiz im vergleich zu österrreich eben den höheren lebensstandard und das höhere lohnniveau hat ..


Re: Re: Re: Re: die Türkei sollte auf jedenfall Mitglied werden.

die beste medizinische versorgung ist in der Schweiz und in Schweden. Und die Hochschule und Uniabschlüsse sind eine beachtliche Zahl in der Türkei die haben sehr viel mehr Unis und Hochschulen als man sich denken kann.

Re: Re: Re: Re: Re: die Türkei sollte auf jedenfall Mitglied werden.

..in die schweiz einzuwandern ist ungleich schwieriger als nach österreich, weil ohne entsprechende mittel, kenntnis einer landessprache und ausbildung fast unmöglich :-)

Die Türkei ist ein Teil europäischer Geschichte


Und daran wird sich niemals etwas ändern. Schliesslich haben die Türken JAHRHUNDERTE lang Teile EUROPAS REGIERT.

Zypern ist NICHT auf dem europäischen Kontinent, ABER trotzdem in der EU.

Die Türkei liegt im Gegensatz zu Zypern auch auf europäischen Kontinent, das mal als FAKTUM.

Die Türkei war bereits vor einigen Jahrhunderten nach Europa zugewandt.

Auch kulturell gesehen gab es feste Beziehungen mit der Türkei (Osmanisches Reich), ein Wolfgang Amadeus MOZART schrieb den "Türkischen Marsch", ein Schubert war ein grosser Verehrer und Freund der Türken. Und die Liste ist sehr lang mit bekannten Namen.

Die Verlobung zwischen der EU und der Türkei besteht schon seit 1963, die Heirat wird auch noch kommen, wohl noch VOR 2023 (100. Republikgründung der Türkei).

Die Türkei ist nun mal ein sehr wichtiger wirtschaftlich starker Partner und zudem ein Globalplayer, dass in politischen Kreisen als "weiche Supermacht" (Diplomatische Weltmacht) angesehen wird (Einfluss Balkan, Kaukasus, Naher Osten).

Auch Europa ist sich bewusst, das man NUR mit der Türkei gemeinsam ein starker Part zu den USA bilden kann.

Der Markt wird in absehbarer Zeit im Osten (China, Asien) liegen, das Tor (Türkei, alter-zuverlässiger Verbündeter der USA+EU) dorthin kann die EU nicht zuschliessen, das wäre dann Selbstmord.

Re: Die Türkei ist ein Teil europäischer Geschichte

wissens seit mozart und schubert hat sich einiges verändert ..

heute braucht man nicht mehr so wie früher, mit dem kamel durch istanbul über die seidenstrasse nach peking und hongkong reiten, und fliegt über das ehemalige tor asiens in einer stunde drüber ohne es überhaupt zu bemerken ....
naja und wenn die türkei ein global player ist, dann ist österreich mit doppelt so grosser wirtschaftsleistung wie die türkei, die absolute weltmacht :-)

Re: Re: Die Türkei ist ein Teil europäischer Geschichte

LOL

in der volksschule bei mathe nicht aufgepasst?

https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/rankorder/2001rank.html?countryName=Austria&countryCode=au®ionCode=eur&rank=38#au

austria: 350 milliarden USD >>> #38
turkey: 1075 milliarden USD >>> #17

Re: Re: Re: Die Türkei ist ein Teil europäischer Geschichte

wissens .. die CIA rechnet halt immer alles in dollar um, und versteht nicht, dass wenig aussagt, wenn es in österreich euro und in der türkei die abgewertete türkische lira gibt :-)
sie müssen das durchschnittliche prokopfeinkommen heranziehen .. und das ist in österreich bei etwas unter 40000 euro im jahr und in der türkei bei 9000 euro im jahr, und in der osttürkei in manchen regionen bei gerade mal 1000 euro im jahr ....

Re: Re: Re: Re: Die Türkei ist ein Teil europäischer Geschichte

(1) sie sollten sich bewusst machen was "wirtschaftsleistung" bedeutet; ist nämlich was anderes als "pro-kopf-einkommen"

(2) das pro-kopf-einkommen ist zwar ein wichtiger massstab für wohlstand, aber nicht für absolute leistungsfähigkeit. stichwort: china!

(3) politische "macht" ist ein resultat von wirtschaftsleistung + militärischer macht. in beiden punkten ist die türkei österreich WEIT überlegen. quält sicherlich die österreichische seele, ist aber ein faktum.


Re: Re: Re: Re: Re: Die Türkei ist ein Teil europäischer Geschichte

meinen sie mit politischer macht die
EU-beitrittshilfen und die ausgeborgten deutschen patriots :-)?

 
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