Im Europaparlament wird am Dienstag unter anderem über ein Verbot "sexistischer Darstellungen von Frauen" im Internet abgestimmt. Die Netzgemeinde ist amüsiert.
Das Europaparlament sorgt mit einer Abstimmung über ein Verbot pornografischer Inhalte im Internet für Aufsehen. Konkret geht es um einen Bericht des Frauenausschusses "über den Abbau von Geschlechtersereotypen in der EU". In dem 21-seitigen Bericht wird unter anderem eine "echte Kultur der Gleichheit im Internet" gefordert. Diese soll unter anderem durch ein Verbot von Pornografie erreicht werden. Im Internet löste der Vorschlag eine Welle des Spottes aus.
Für Kritiker ist die Debatte nicht neu - sie sehen in solchen oder ähnlichen "gut gemeinten" Verboten den Beginn der Kontrolle des freien Mediums Internet. Aufgrund ähnlicher Bedenken wurde bereits das umstrittene Handelsabkommen ACTA gekippt. In dem "Anti Counterfeiting Trade Agreement" ging es um den internationalen Schutz geistigen Eigentums. ACTA entwickelte sich schnell zum Hassobjekt von Datenschützern und Bürgerrechtlern, die Einschränkungen von Grundrechten zugunsten des Schutzes von Urheberrechten befürchteten.
Der Vorschlag des Frauenausschusses wird von Kritikern aber auch als weltfremd empfunden, da man ja schon daran scheitern würde, Pornografie im Internet international gültig zu definieren. EU-Abgeordnete sehen den Bericht des Frauenausschusses aber entspannt. "Es war einfach kein wichtiger Antrag", sagt der grüne Abgeordnete Jan-Philipp Albrecht laut einem Spiegel-Bericht. "Das ist ein Diskussionsanstoß, kein Gesetzentwurf."
(Red.)