Grund für das teilweise große Lohngefälle ist Vereinheitlichung der Gehälter der Europaparlamentarier. Das Gehalt eines Europaabgeordneten belief sich Ende 2012 auf 17.827 Euro.
Brüssel/La. Der Ton ist etwas marktschreierisch, doch das Zahlenmaterial bietet durchaus Erkenntnisse – so in etwa lässt sich ein Bericht des deutschen Portals preisvergleich.de über die Entwicklung der Einkommen der europäischen Parlamentarier zusammenfassen. Die Autoren der Studie haben dabei die Gehälter der nationalen und der EU-Abgeordneten tabellarisch erfasst und sie den durchschnittlichen Einkommen gegenübergestellt. Die (wenig überraschende) Erkenntnis: Ein Parlamentarier verdient mehr als ein Durchschnittsbürger.
Das Gehalt eines Europaabgeordneten belief sich Ende 2012 auf 17.827 Euro, hinzu kommt eine monatliche Zulage für Bürokosten von maximal 21.209 Euro. Diese darf allerdings lediglich für Assistentengehälter und administrative Kosten verwendet werden.
Das Salär allein liegt aber schon bei knapp dem Neunfachen eines durchschnittlichen EU-Monatslohns, rechnet das Onlineportal vor. Insgesamt würden die EU-Parlamentarier pro Jahr „161 Millionen Euro Steuergelder von den EU-Bürgern erhalten“. An der Spitze dieser Pyramide des eurokratischen, von Normalsterblichen finanzierten Wohlstands stünden die Abgeordneten Bulgariens, die „2051 Prozent mehr Gehalt als die Durchschnittsbürger in dem Balkanstaat“ kassieren.
Diese vermeintliche Ungerechtigkeit hat zwei prosaische Gründe. Zum einen hat sich das Lohngefälle im Zuge der EU-Osterweiterung ausgeweitet, wodurch das EU-Gehaltsniveau gesunken ist. Zum anderen sind die Gehälter der EU-Abgeordneten seit drei Jahren vereinheitlicht, und zwar mit Deutschland als Berechnungsgrundlage. Davor orientierten sie sich an den nationalen Niveaus – was dem Gleichbehandlungsprinzip zuwiderlief, denn nach den alten Regeln erhielten EU-Parlamentarier je nach Herkunftsland unterschiedliche Löhne für die gleiche Arbeit.
Preisvergleich.de weist weiters darauf hin, dass die Parlamentarier in den USA mit monatlich rund 11.000 Euro deutlich weniger verdienen würden als ihre EU-Kollegen. Schönheitsfehler dieses Vergleichs: Die Spesenzulage eines US-Abgeordneten beläuft sich auf bis zu 90.000 Euro – pro Monat.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.04.2013)