Ratspräsident Van Rompuy sucht mit Vertretern des EU-Parlaments Auswege aus dem Streit um die Barroso-Nachfolge.
Brüssel. Die größten Fraktionen des Europaparlaments bestehen auf einer Bestellung von Jean-Claude Juncker zum neuen Kommissionspräsidenten. Das wurde am Mittwoch zu Beginn einer neuen Verhandlungsrunde zwischen EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und den Vorsitzenden der drei größten Fraktionen, der Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten (S&D) und der Liberalen (ALDE), deutlich. „Es wäre ein Schlag ins Gesicht der europäischen Demokratie und ein Wortbruch“, sollte der EVP-Spitzenkandidat nicht Nachfolger von José Manuel Barroso werden, sagte ÖVP-Delegationsleiter und Vizepräsident des Parlaments, Othmar Karas, im Ö1-„Morgenjournal“.
Van Rompuy versucht, bis zum EU-Gipfel am 26. und 27. Juni eine Lösung auszuhandeln. Es geht um ein personelles Gesamtpaket und um eine inhaltliche Festlegung des neuen Kommissionspräsidenten. Ob allerdings der britische Premierminister David Cameron aufgrund von personellen oder inhaltlichen Zugeständnissen seinen Widerstand gegen Juncker aufzugeben bereit wäre, ist fraglich. Bundeskanzler Werner Faymann sprach von einem „bedauerlichen Schauspiel auf dem Rücken von Jean-Claude Juncker“. (ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.06.2014)