Spekulationen um Finanzkommissar

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Will designierter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker alle Kompetenzen rund um europäische Banken und Finanzmärkte bündeln?

Brüssel. Der Countdown für die neue EU-Kommission läuft: Am gestrigen Donnerstag endete die Frist, die der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den EU-Mitgliedsländern gegeben hatte: Demnach sollten die Hauptstädte Juncker ihre Vorschläge für die Besetzung der Kommissarsposten unterbreiten, auf dass er mit den Verhandlungen über die Vergabe der Portfolios beginnen könne. Was einfach klingt, gestaltet sich allerdings schwierig – der Kommissionschef in spe hat nämlich ein Problem mit der niedrigen Frauenquote. Dem Vernehmen nach wurden bis dato lediglich zwei Kandidatinnen ins Rennen geschickt: Tschechien nominierte seine Ministerin für regionale Entwicklung, Věra Jourová, Schweden entsendet erneut die amtierende EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström nach Brüssel. Auch Dänemark, Belgien, Portugal und Slowenien sollen mit der Entsendung von Frauen nach Brüssel liebäugeln – zu wenige für das Europaparlament, das der Kommission zustimmen muss und sich dem Vernehmen nach mindestens neun Kommissarinnen wünscht.

Sorgen in London

Abseits der Personaldebatte gibt es auch Diskussionen über die inhaltliche Ausrichtung des Teams Juncker. Wie die „Financial Times“ vermeldet hat, denkt der Luxemburger Christdemokrat offenbar an eine Neuverteilung der Portfolios – mit dem Ziel der Schaffung eines für Finanzfragen zuständigen Kommissars, der fortan für all die europäischen Banken und Finanzmärkte betreffenden Fragen zuständig wäre. Derzeit obliegt die Aufgabe der Finanzmarktregulierung dem Binnenkommissar, der laut „FT“ auf diesen Teil seiner Kompetenzen verzichten müsste – für die Briten ein möglicher Grund zur Sorge, denn der neue Kommissar könnte sich, so die Befürchtung in London, auf die Eurozone fokussieren und die Euro-Outsider vernachlässigen.

Im Stab von Juncker wollte man dieses Szenario am gestrigen Donnerstag nicht vollständig ausschließen, betonte aber, dass vor September keine Entscheidungen gefällt werden. Am 30.August treffen in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Sondergipfel zusammen, bei dem es um die EU-Spitzenposten gehen wird. (ag./la)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.08.2014)

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