EU-Kommission soll Maut-Pläne prüfen.
Strassburg (som). Slowenien könnte wegen der geplanten Einführung von Autobahnvignetten demnächst Schwierigkeiten mit der EU-Kommission bekommen. Ab 1. Juli – pünktlich zur Haupturlaubszeit – will der südliche Nachbar Österreichs die Vignettenpflicht einführen. Das Problem: Die günstigste Vignette für sechs Monate ist bei stolzen 35 Euro angesetzt. Bisher mussten Autofahrer, die nur einmal quer durch das Land gereist sind, sieben Euro Maut bezahlen.
Unmut ruft dieser Plan nicht nur bei den europäischen Autofahrerclubs hervor, sondern auch bei österreichischen EU-Parlamentariern. Schließlich seien viele österreichische Urlauber, die mit dem Auto nach Kroatien fahren, von der Verfünffachung der Preise betroffen, so die Kritik. In einer Anfrage forderte Jörg Leichtfried (SPÖ) nun die Kommission auf, die Angelegenheit zu untersuchen. Sein Vorwurf: Ungleichbehandlung der EU-Bürger. „Ausländische Autofahrer werden massiv benachteiligt“, kritisiert Leichtfried, der für Anfang Juni die Antwort von der Kommission erwartet.
Rückendeckung gibt dem Abgeordneten ein vergleichbarer Fall, in dem die EU gegen die ursprüngliche Planung des Mitgliedstaats entschieden hat. Ausgerechnet Österreich hatte 1996 als kürzeste Dauer eine Zwei-Monats-Vignette geplant. Damals einigte man sich nach dem Druck aus Brüssel wegen der möglichen Benachteilung von EU-Bürgern schließlich auf eine Zehn-Tage-Vignette.
Sloweniens Autobahngesellschaft DARS ist hoch verschuldet. Das Geld soll helfen, das Unternehmen zu sanieren.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.05.2008)