Fahrplan für Hearings der EU-Kommissare steht fest. Die Anhörungen sind vom 29. September bis 7. Oktober angesetzt.
Brüssel. Rechtlich ist der Sachverhalt eindeutig: Wenn das Europaparlament über die neue EU-Kommission abstimmt (was voraussichtlich in der zweiten Oktoberhälfte der Fall sein wird), geht es um das gesamte Team und nicht um einzelne Kandidaten. Doch bevor es soweit ist, werden die Kommissare in spe auf Herz und Nieren geprüft – und der vorläufige Fahrplan für die parlamentarischen Hearings der Kandidaten steht seit Mittwoch fest.
Demnach werden die Anhörungen vom 29. September bis 7. Oktober dauern – der österreichische Kandidat Johannes Hahn, der für den Posten des Kommissars für Nachbarschaftspolitik nominiert ist, kommt am 30. September dran.
Während es bei Hahn keine Überraschungen geben sollte – er tritt zum zweiten Mal an –, wird es einen Tag später zur Sache gehen: Für den 1. Oktober ist nämlich die Anhörung von Tibor Navracsics angesetzt – und der ungarische Kandidat für den Posten des Kulturkommissars ist als Urheber der umstrittenen ungarischen Hochschulreform nicht sonderlich wohlgelitten. Dessen nicht genug: Ebenfalls am selben Tag wird Lord Hill, der britische Kandidat für den Posten des Finanzmarkt-Kommissars, geprüft – auch zu seiner Kandidatur gibt es kritische Stimmen. (la)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.09.2014)