Bei sechs Kommissaren zeichnet sich Widerstand ab. Ende Oktober wird über die gesamte Juncker-Kommission abgestimmt werden.
Brüssel. Mit Fortlauf der Hearings wächst im Europaparlament die Gefahr einer Ablehnung der gesamten Kommission. Denn die Zahl der Kommissare, gegen die sich Widerstand regt, steigt. Ende Oktober wird das Plenum des EU-Parlaments über die gesamte Juncker-Kommission abstimmen. Einzelabstimmungen sieht der EU-Vertrag nicht vor.
In die Runde umstrittener Kommissare ist zuletzt die Schwedin Cecilia Malmström aufgestiegen. Sie hat eine versprochene Streichung des umstrittenen Investorenschutzes im Freihandelsabkommen EU-USA wieder relativiert. Der Handelsausschuss empfahl dennoch eine Zustimmung. Bangen müssen auch Jonathan Hill, Tibor Navracsics und Miguel Arias Cañete, die alle am heutigen Mittwoch von den Abgeordneten befragt werden. Ihnen wird vorgeworfen, dass sie aufgrund ihrer politischen Vergangenheit nicht für die jeweiligen Posten geeignet seien. Einen Tag später muss der Franzose Pierre Moscovici die Abgeordneten davon überzeugen, dass er als bisheriger Finanzminister eines überschuldeten Landes für das Finanzressort geeignet ist. Am 6. Oktober wird dann die Slowenin Alenka Bratusek befragt. Ihr wird nachgesagt, sie habe sich auf illegale Weise selbst nominiert. (red)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.10.2014)