Madrid und Lissabon freuen sich über Wirtschaftswachstum und sprudelnde Steuereinnahmen.
Madrid/Lissabon. Während in Europa die Sorgen mit Griechenland wachsen, sind die Euro-Krisenländer Spanien und Portugal auf dem Weg der Besserung: Die Wirtschaft wächst wieder, das Haushaltsdefizit sinkt, die harte Sparpolitik und Reformen scheinen zu greifen. Die EU kann sich also bei diesen beiden Sorgenkindern, die den Euro-Rettungsschirm inzwischen verlassen konnten, wenigstens ein bisschen an die Brust klopfen.
Spaniens konservativer Regierungschef, Mariano Rajoy, glaubt, dass sein Land, viertgrößte Wirtschaftsmacht der Eurozone, inzwischen über den Berg ist. „Uns geht es besser.“ Er sieht das Königreich, dessen wankende Banken 2012 mit 41 Milliarden Euro gerettet werden mussten, sogar schon als Europas neue Wirtschaftslokomotive: „Spanien wächst mehr als die meisten unserer europäischen Partner.“ In der Tat blühte die spanische Wirtschaft 2014 nach fünf bitteren Krisenjahren erstmals wieder auf, und zwar um geschätzte 1,4Prozent; für 2015 werden sogar zwei Prozent Wachstum vorausgesagt. Das liegt über dem Durchschnitt des Euroraums. Vor allem der Tourismus boomt und trieb 2014 mit einem üppigen Wachstum von sieben Prozent den Motor an. Sonne und Strände erweisen sich also als wichtigstes Wirtschaftskapital – aber das Ende der Krise ist noch nicht durchwegs in Sicht: Obwohl sich der Jobmarkt leicht verbesserte, ist Spanien mit einer Arbeitslosenquote von knapp 24Prozent – bei den unter 25-Jährigen 52Prozent – zusammen mit Griechenland immer noch EU-Schlusslicht. Auch das Haushaltsdefizit geht trotz großer Einsparungen im aufgeblähten Staatsapparat bei Investitionen und öffentlichen Leistungen nur langsam zurück. Es war im letzten Jahr mit geschätzten 5,5Prozent des BIPs sogar immer noch bedenklich hoch.
Damit gehört Spanien weiterhin zu den größten EU-Etatsündern – die im Europakt vereinbarte Stabilitätsgrenze sieht ein maximales Etatminus von drei Prozent vor. Weil die Neuverschuldung noch nicht ausreichend unter Kontrolle ist, klettert die Gesamtverschuldung weiter und wird 2015 erstmals mehr als 100Prozent des BIPs betragen – was Spanien zu neuen Sparbeschlüssen zwingen wird.
Sprudelnde Steuereinnahmen
Auch Portugal muss seinen Sparkurs fortsetzen müssen, obwohl das Land bereits Erstaunliches vollbrachte: Der kleine Nachbar Spaniens musste 2011 mit 78 Milliarden Euro vor der Pleite bewahrt werden. Seitdem konnte die konservative Regierung von Pedro Passos Coelho das Haushaltsdefizit von gut zehn Prozent des BIPs auf geschätzte vier Prozent stutzen. Dank Sparaxt, der wieder anlaufenden Wirtschaft und erfreulich sprudelnder Steuereinnahmen sinkt sogar die Gesamtverschuldung, die 2013 mit 128Prozent des BIPs ihren Höchststand erreichte. Bei der Arbeitslosigkeit sieht es mit 13Prozent – bei den unter 25-Jährigen 34Prozent – inzwischen wesentlich besser aus als beim großen iberischen Bruder Spanien.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.02.2015)