Schuldenstreit: Varoufakis tritt in den Schatten

Griechenlands Finanzminister wird nach internationaler Kritik aus dem Schussfeld der Verhandlungen genommen. Er bleibt aber bis auf Weiteres in der Regierung.

Athen. Schwere Geschütze von allen Seiten: Griechenlands schillernder Finanzminister, Yanis Varoufakis, wurde bei der Euro-Gruppe-Sitzung am vergangenen Freitag in Riga mit Ausdrücken wie „Spieler“ und „Amateur“ persönlich attackiert; er wehrte sich mit einem Spruch des amerikanischen Präsidenten Franklin Roosevelt, den er, zeitgemäß per Twitter, absetzte: Alle seien sich in ihrem Hass auf ihn einig – er aber heiße „ihren Hass willkommen“. Das ist eine höchst bedenkliche Reaktion für einen Politiker, der auch noch in Zukunft mit seinen europäischen Kollegen sprechen sollte. Doch das scheint nach diesem schweren Konflikt nicht mehr möglich zu sein.

Eigentlich hätten sich Griechenland und seine Gläubiger spätestens am vergangenen Freitag auf Reformmaßnahmen und damit auf die Auszahlung der letzten Kredittranche in der Höhe von 7,2 Milliarden Euro einigen sollen. Einigung gab es keine, dafür aber wüste Attacken auf Griechenland. Über einen „Unfall“ des Landes, das heißt einen Zahlungsausfall und in der Folge ein Ausscheiden aus der Eurozone, wird immer lauter spekuliert. Dieses Horrorszenario ließ Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Radikalen Linksbündnis (Syriza) am Sonntag Überstunden machen. Er telefonierte mit Deutschlands Kanzlerin, Angela Merkel, mit dem Euro-Gruppe-Vorsitzenden, Jeroen Dijsselbloem, und berief seinen Wirtschaftsstab zu einer Krisensitzung ein.

Das Ergebnis der Sitzung ist eine „Umstrukturierung“ des griechischen Verhandlungsteams mit den Gläubigern. Tsipras stellte sich zwar ausdrücklich hinter Varoufakis, der allen Spekulationen zum Trotz bis auf Weiteres Finanzminister bleibt. Gleichzeitig wird jedoch ein „politisches Verhandlungsteam“ zusammengestellt, das vom Generalsekretär im Finanzministerium, Efkleidis Tsakalotos, koordiniert wird. Wer künftig das Land bei den Euro-Gruppe-Sitzungen vertreten wird, blieb vorerst offen. Außerdem sollen die Kontakte der technischen Teams der ehemaligen Troika, von Athen heute Brüsseler Gruppe genannt, von einem neu bestellten Koordinator gesteuert werden. Klagen über die Verweigerung des Zugangs zu Ministern und zu statistischem Material waren aus Brüssel in letzter Zeit immer lauter geworden. Die technischen Gespräche in Brüssel soll wieder Giorgos Chouliarakis übernehmen, der kein Vertrauensmann von Varoufakis ist. Chouliarakis war schon unter der vorigen Regierung als Fachmann in die Verhandlungen eingebunden. Er hat eine gute Gesprächsbasis mit den Gläubigervertretern.

Vieles deutet also darauf hin, dass sich die Rolle des Wirtschaftsprofessors Varoufakis als „Rammbock“ seiner Regierung dem Ende zuneigt. Durch seine internationalen Medienauftritte vermittelte er die griechischen Standpunkte höchst effektiv. Verhandlungserfolge konnte er in der Folge jedoch nicht vorweisen. Das sollte allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass Varoufakis sich stets an die Vorgaben seines Regierungschefs gehalten hatte, wie ihm am Sonntag neuerlich bestätigt wurde. Varoufakis habe sich „immer im Rahmen der kollektiven Entscheidungen und der Führungsorgane der Regierung bewegt“, hieß es in einer Presseaussendung.

Nach nur einem halben Jahr im Amt und nur einen Tag nach dem Triumph seiner Partei beim Referendum gab der umstrittene griechische Finanzminister Yanis Varoufakis seinen Rücktritt bekannt. Ganz freiwillig dürfte dieser nicht erfolgt sein: Aus Kreisen der Eurogruppe sei darauf hingewiesen worden, dass es eine "gewisse Präferenz" gebe, dass er bei den Beratungen nicht mehr zugegen sei, erklärte Varoufakis am Montag in seinem Blog. Und weiter: Premier Alexis Tsipras betrachte diesen Schritt als "potenziell hilfreich". Bloomberg

Noch am Abend des 5. Juni war von einem Rücktritt nicht die Rede: Varoufakis trat mit stolzgeschwellter Brust vor die Mikrofone und sagte: "Ab morgen wird Europa seine Wunden lecken." Gleichwohl gebe das Nein der Regierung "ein Werkzeug, dass uns dazu dient, unseren europäischen Partnern die Hand zu reichen". Doch diese wollten offenbar nicht mehr. >>> Die Rücktrittserklärung im Wortlaut REUTERS

Yanis Varoufakis stand in der Eurogruppe schon seit Monaten im Abseits. Beim Eurogruppen-Treffen in Riga am 24. April war die Stimmung schon sehr gereizt. "Es ging richtig zur Sache", hieß es am Rande des Sitzungssaals. Der stolze Ökonom soll als "Zocker", "Amateur" und "Zeitverschwender" beschimpft worden sein. Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schellig zeigte sich schon "einigermaßen genervt" von der Sache.Viele gaben Varoufakis die Schuld daran, dass die Verhandlungen über Hilfsgelder zwischen Athen und der Eurozone seit Monaten nicht vorangekommen sind. Bloomberg

Auf Twitter zitierte Varoufakis einmal den US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt, der drei Tage vor der Präsidentschaftswahl 1936 sagte: "Sie sind vereint in ihrem Hass auf mich; und mir ist ihr Hass willkommen." Roosevelt meinte "die Feinde des Friedens, Monopole, Spekulanten, rücksichtslose Banker". Varoufakis meinte die Eurogruppe.

Der 53-jährige Ökonom, der im Jänner 2015 sein Amt als griechischer Finanzminister antrat, polarisierte schon vor seiner politischen Karriere. Mit der sozialdemokratischen Elite - der Spitze der PASOK-Partei - kam Varoufakis durch seine Familie schon früh in Kontakt. APA/EPA/ALEXANDROS VLACHOS

Nach seinem Schulabschluss studierte er im Ausland Wirtschaftsmathematik und lehrte unter anderem an den Universitäten Cambridge, Glasgow und Sydney. REUTERS

Erst nach 23 Jahren kehrte Varoufakis nach Griechenland zurück, um an der Universität Athen zu arbeiten. Eine Zeit lang war er außerdem als Berater des PASOK-Vorsitzenden und späteren Premiers Giorgos Papandreou tätig. Doch schon 2006 distanzierte sich Varoufakis: Der Kurs von Papandreou war ihm zu wirtschaftsliberal. REUTERS

Von linken Intellektuellen in aller Welt begrüßt wurde Varoufakis' populärwissenschaftliches Buch "The Global Minotaur" (2011). Der Autor geht darin hart mit neoliberalen Positionen ins Gericht. In Europa nimmt er fast singulär die Koalitionsregierung der konservativen deutschen Bundeskanzlerin, Angela Merkel, ins Visier. Sie betreibe mit ihrem strengen Sparkurs "provinziellen Merkantilismus". >>> Mehr dazu: Rezension von Norbert Mayer

Yanis Varoufakis hat sich aber auch kein Blatt vor den Mund genommen, wenn es um Griechenland ging. So sagte er bereits Anfang Februar 2010 in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters über die niedrige Steuermoral der Griechen: "Dieses Verhalten ist hierzulande endemisch". REUTERS

Auch Ende 2011 sorgte Varoufakis in Griechenland für Aufsehen. Denn mit dem partiellen Schuldenschnitt wurde wahr, was er seit über zwei Jahren prognostizierte: dass Griechenland insolvent sei und "Konkurs" anmelden müsse, um innerhalb der Eurozone verbleiben zu können.Sein >>>Blog über die Finanzkrise erfreute sich schon lange vor seinem Amtsantritt als Finanzminister großer Beliebtheit. APA/EPA/VALDA KALNINA

Seine öffentlichen Aussagen und zahlreiche Fernsehauftritte machten ihn zu einer nationalen Berühmtheit - aber nicht alle feierten ihn als Helden. Als seine Frau, die Künstlerin Danae Stratou, eines Tages zu Hause das Telefon abnahm, schallten ihr Drohungen entgegen. REUTERS

Schlussendlich stellte sie ihn vor die Wahl: Entweder er gehe in die Politik, oder sie müssten das Land verlassen. Varoufakis hat sich für den zweiten Weg entschieden und ging erneut in die USA - doch auf seine Rückkehr sollten die Griechen nicht allzu lange warten müssen. REUTERS

Der neue Regierungschef Alexis Tsipras holte ihn nach dem Erdrutschsieg seiner linkspopulistischen Syriza-Partei 2015 in die Regierung. In welche Richtung die Politik gehen würde, zeichnete sich schon vor seinem Amtsantritt ab: Er kritisierte die bisherigen Sparmaßnahmen vor seinem Amtsantritt als "fiskalisches Waterboarding" - also als Folter. REUTERS

Und so kennen die Athener Varoufakis, der mit seiner Frau in einem Penthouse im teuersten Stadtviertel von Athen unterhalb der Akropolis lebt. Er gilt als "Popstar" der Ökonomie und pflegt sein Image als Rebell. Sein Ego wird von Weggefährten als riesengroß beschrieben. Der linke Wirtschaftsprofessor habe eine scharfe Zunge und provoziere gern. (c) imago/ZUMA Press

Von Anfang an forderte Varoufakis keine neuen Rettungspakete für Griechenland sondern eine tiefe und endgültige Lösung. Gleichzeitig versprach er der Eurozone einen ausgeglichen Haushalt – und meinte: Die Griechen seien glücklicher gewesen, als sie keine Kreditkarten gehabt und ihr Erspartes für die Bildung ihrer Kinder ausgegeben hätten. Viele Konservative fürchteten nach seinem Amtsantritt, dass Varoufakis und Regierungschef Alexis Tsipras von den Linken die Uhren in Griechenland um 50 Jahre zurückdrehen könnten.Im Bild: Deutsche Syriza-Fans in Frankfurt APA/EPA/MICHAEL KAPPELER

Scharf kritisiert wurde Varoufakis auch von Anfang an von seinen europäischen Amstkollegen. Das liegt nicht zuletzt an seiner "rebellischen" Art. Oft erwecke es den Eindruck, dass Varoufakis schlecht vorbereitet zu Finanzminister-Treffen erscheint. Wenn er von seinen europäischen Amtskollegen nach Zahlen gefragt wird, sei er gern ausgewichen: "Lasst uns doch nicht so technisch werden".Im Bild: Der tschechische Finanzminister Andrej Babiš macht ein Selfie mit Varoufakis. REUTERS

Diese Art trieb viele - allen voran den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble - "zum Wahnsinn", sagen Insider.Überhaupt war das Verhältnis zwischen der Syriza-Partei und Deutschland stets stark angespannt: "Ich denke, von allen Ländern in Europa verstehen die Deutschen am besten diese simple Nachricht. Wenn man eine stolze Nation zu lange demütigt und sie Verhandlungen und Kummer einer Schuldendeflationskrise aussetzt, ohne Licht am Ende des Tunnels, dann gärt es in dieser Nation irgendwann", sagte Varoufakis einmal. Bloomberg

Für Aufregung sorgte heuer auch ein >>>Video aus dem Jahr 2013, in dem Varoufakis Deutschland den Finger zeigte. Als dann auch noch der deutsche Komödiant Jan Böhmermann behauptete, er habe den Fingerzeig manipuliert, war das Chaos perfekt. >>> Mehr dazu: Varoufakis Finger war echt REUTERS

"Der Euro ist instabil wie ein Kartenhaus. Wenn man die griechische Karte herauszieht, werden die anderen zusammenfallen", hat Varoufakis einmal gesagt. Doch für viele hat der sogenannte "Grexit" bereits den Schrecken verloren. APA/EPA/YOAN VALAT

Verzögerung bis Mitte Mai

Die griechische Regierung könnte einen Erfolg dringend gebrauchen. Knapp drei Monate nach dem Wahlsieg zeigt sich, dass die Regierungskoalition aus Syriza und den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen weit davon entfernt ist, das Land zu stabilisieren. Unter den EU-Regierungen wird mehr oder weniger offen über einen PlanB für das Land diskutiert. Denn mit einer raschen Einigung rechnet derzeit niemand mehr. Die deutsche Regierung geht beispielsweise davon aus, dass bis zum nächsten Treffen der EU-Finanzminister, am 11.Mai, kein Durchbruch erzielt werden kann.

Eine entscheidende Rolle wird in den nächsten Wochen die Europäische Zentralbank (EZB) spielen. Von ihr wird es abhängen, ob sie die griechischen Banken weiterhin mit Geld versorgt. „Wenn das nicht läuft, ist das Bankensystem nicht mehr funktionsfähig“, so der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther. Die Spannungen der letzten Monate haben bereits zu einem massiven Abfluss an Geldmitteln aus griechischen Geldhäusern geführt. Zuletzt war die EZB immer wieder mit Nothilfen eingesprungen.

Dass es knapp wird, bestätigt die jüngste Konjunkturprognose der EU-Kommission. Sie wurde laut dem zuständigen EU-Kommissar, Valdis Dombrovskis, für Griechenland nach unten korrigiert. Grund ist das nach wie vor nicht ausverhandelte Reformprogramm.

AUF EINEN BLICK

Neue Verhandler. Die griechische Regierung hat das Verhandlungsteam mit den Gläubigerinstitutionen umstrukturiert. Erfahrene Fachleute sollen dem stets ideologisch auftretenden Finanzminister, Yanis Varoufakis, zur Seite gestellt werden. Die Europartner rechnen dennoch mit einer weiteren Verzögerung.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.04.2015)