Hotspots für Flüchtlinge: "Es fehlt an allen Ecken und Enden"

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ)
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ)APA/GEORG HOCHMUTH
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Bundeskanzler Faymann bezweifelt, dass die Registrierungszentren für Migranten in Italien und Griechenland bis Ende November einsatzbereit sind. Es bräuchte mehr Personal.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bezweifelt, dass die elf Registrierungszentren für Migranten in Italien und Griechenland, sogenannte Hotspots, wie geplant bis Ende November einsatzbereit sind. "Selbst bis Ende des Jahres bin ich nur dann zuversichtlich, wenn es auch eine zentrale Koordination gibt, wesentlich mehr Mittel, wesentlich mehr Personal", sagte Faymann im Ö1-"Morgenjournal".

"Zu glauben, wenn man einen Beschluss fasst, dann ist es auch schon Realität, da muss man dort gewesen sein und sehen, dass es natürlich an allen Ecken und Enden fehlt", fügte Faymann in dem am Donnerstag ausgestrahlten Gespräch hinzu. Der Bundeskanzler hatte am Dienstag Hotspots auf der griechischen Insel Lesbos besucht. Er habe zum Teil gesehen, dass die technischen Möglichkeiten wie etwa Computer fehlten.

Verstärkung gesucht

Die Registrierungsstellen für Migranten sollen durch zusätzliche Beamte aus anderen EU-Staaten verstärkt werden. Österreich hat die Entsendung von 100 Experten nach Griechenland zugesagt. Faymann sagte, auch Länder wie Deutschland und Schweden würden Leute schicken. Zur zahlenmäßigen Größenordnung meinte Faymann, "unter einer Anzahl von 1000, 1500 Menschen, die dort direkt sowohl bei der Grenzsicherung als auch bei der Abwicklung tätig sind, wird das nicht so funktionieren können, wie wir uns das versprechen". Man dürfe nicht im Frühjahr "vor halbfertigen Hotspots und viertelfertigen Grenzüberwachungen stehen", warnte Faymann. Auch in Sachen Rückführungsabkommen sprach sich der Bundeskanzler für ein gemeinsames Vorgehen aus.

Ähnliches gab kurz darauf der luxemburgische Migrationsminister und amtierende EU-Ratspräsident Jean Asselborn bekannt. Er kündigte eine Verzehnfachung des Personals für die Hotspots in Italien und Griechenland an. "Schengen wird nur überleben, wenn die Außengrenzen gesichert sind", sagte Asselborn vor Beratungen der EU-Innenminister am Donnerstag.

Asselborn erwartet, dass es "heute etwas gemütlicher zugehen" wird als letztes Mal, als die EU-Innenminister die Verteilung von 120.000 Flüchtlingen per Mehrheitsbeschluss entschieden haben. Die EU müsse aber noch hart daran arbeiten, die Dinge ins rechte Lot zu bekommen.

Er werde gemeinsam mit EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos noch heute nach Italien aufbrechen und anschließend nach Griechenland reisen, um beide Länder beim Aufbau der "Hotspots" zu unterstützen, sagte Asselborn. Zu Abschiebungen gebe es einen gemeinsamen Text, den alle EU-Länder unterstützten. Dieses Thema werde am Abend auch mit den Außenministern besprochen. Es werde auch der Schwerpunkt des Rates im Dezember sein. Vorher finde am 11./12. November in Malta die Konferenz mit afrikanischen Staaten statt, dafür brauche die EU eine Strategie.

>>> Faymann im Ö1-"Morgenjournal"

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(APA/Red.)

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