Othmar Karas, Hannes Swoboda und Eva Lichtenberger werden weiter hochrangige Positionen in ihren EU-Fraktionen bekleiden.
Nach dem VP-Europaabgeordneten Othmar Karas sind auch der SP-Parlamentarier Hannes Swoboda und die Grüne EU-Mandatarin Eva Lichtenberger als stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktionen im EU-Parlament bestätigt worden. Swoboda wurde am Mittwoch in Brüssel als einer von neun Vize-Präsidenten der neuen "Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten" wiedergewählt, wie die Gruppe mitteilte.
Die Grünen wählten am Dienstag ihre Doppelspitze mit dem bisherigen Ko-Vorsitzenden Daniel Cohn-Bendit und der deutschen Abgeordneten und Atomgegnerin Rebecca Harms. Lichtenberger sei mit 84,62 Prozent als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt worden, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen Fraktion. Lichtenberger kündigte an, sie wolle im Zuge der Klimadebatte die Bedeutung des Verkehrs vermehrt in den Fokus rücken und die sensible Zone "Alpen" schützen. Außerdem strebt sie die Gründung einer "Internet Core Group" an, in der es um Freiheit im Internet, illegale Downloads, Urheberrecht, Cyber-Kriminalität, Datenschutz und die Nutzung des Web in der politischen Kommunikation gehen soll.
Karas wurde mit 177 Stimmen zu einem von zehn Vizepräsidenten der 264 Abgeordnete zählenden EVP-Fraktion wiedergewählt, teilte die Gruppierung mit. Er tritt diese Funktion bereits zum dritten Mal an. "Schwerpunkt meiner Arbeit ist die Umsetzung des Modells der ökosozialen Marktwirtschaft in ganz Europa", erklärte Karas. "Die Europäische Volkspartei ist erneut der klare Gewinner dieser Wahl. Wir tragen die Hauptlast der Verantwortung für eine positive und konstruktive Weiterentwicklung der Europäischen Union", so der ÖVP-Europaabgeordnete. Karas erwartet, dass seine politische Familie den künftigen EU-Ratspräsidenten, den EU-Kommissionspräsidenten und den nächsten EU-Parlamentspräsidenten stellen wird. Die Wahl des neuen Europäischen Parlaments fand Anfang des Monats statt.
(Ag.)