Mit den EU-Partnern streiten ist eine Sache. Die Briten von einem Verbleib in der Europäischen Union zu überzeugen, wird noch viel schwieriger werden.
Der legendäre Komiker Groucho Marx sagte einmal: „Ich möchte niemals einem Klub angehören, der mich als Mitglied aufzunehmen bereit ist.“ So ähnlich verhält sich Großbritannien dieser Tage gegenüber der Europäischen Union. 43 Jahre nachdem das Land am 1. Jänner 1973 der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) beigetreten ist, ist es sich seiner Position in und zu Europa ungewisser denn je. Für Premierminister David Cameron hat damit nach dem Verhandlungsmarathon in Brüssel die wahre Auseinandersetzung erst begonnen.
Während der Premier in der vermeintlichen Hölle des Löwen rang, begannen ihm zu Hause schon die Felle davon zu schwimmen: Die Vereinbarung sei "nicht das Papier wert, auf dem sie geschrieben ist", sagte Nigel Farage von der rechtspopulistischen UKIP (UK Independence Party) am Freitagabend. Nach vorerst unbestätigten, aber allgemein als glaubwürdig gehandelten Berichten von Freitagabend will sich zudem Justizminister Michael Gove gegen den Verbleib in der EU aussprechen - und mit ihm mindestens drei weitere Minister. Damit hätte nicht nur das Brexit-Lager endlich das lange ersehnte politische Schwergewicht in seinen Reihen. Gove ist auch ein langjähriger Weggefährte und persönlicher Freund Camerons. Ein Dominoeffekt kann nicht ausgeschlossen werden.
Auch die Umfragen geben Cameron wenig Grund zur Freude. Die jüngste Ergebung zeigte gestern, Freitag, 36 Prozent für den Austritt und 34 Prozent für den Verbleib, während 23 Prozent unentschlossen sind. Unter den Briten über 55 Jahren ist mit 46 Prozent fast die absolute Mehrheit für den Austritt. Das sind Stammwähler der Konservativen.
Damit wird auch klar, welche Aufgabe Cameron sich aufgeladen hat. Immerhin hat er die jetzige Situation selbst herbeigeführt. Seine Anhänger schwanken zwischen Loyalität zu ihrem Premierminister und dem Glauben, dass Großbritannien „ohne die EU besser dran ist“, wie es der frühere Tory-Abgeordnete Douglas Carswell formuliert. Er ist 2014 wegen der EU-Frage zu der United Kingdom Independence Party (UKIP) übergelaufen.
Die Herausforderung für Cameron wird durch die Verhandlungen in Brüssel nicht gerade erleichtert. Trotz allen Ringens und Zankens lässt nicht übersehen, dass über absolute Nebensächlichkeiten und Trivialitäten gerungen. „Das ist ein Kabarett“, spottete UKIP-Chef Nigel Farage. Von Camerons Ankündigung einer neuen Machtverteilung ist jedenfalls nichts übriggeblieben.
Angesichts dieser Situation rät Phillip Blond, Direktor des Londoner Thinktanks ResPublica, Cameron zu einem dramatischen Themenwechsel: „Er muss jetzt über drei vollkommen andere Dinge sprechen: den Wohlstand unseres Landes, die Sicherheit unseres Landes und den Platz unseres Landes in der Welt.“ Während die EU-Gegner meinen, dass Großbritannien nach einem Austritt in einer Reihe bilateraler Abkommen seine Interessen wahrnehmen kann, müsse die Kampagne für den Verbleib zeigen, dass die EU-Mitgliedschaft das Land letztlich stärker mache. „Wenn wir vor Herausforderungen wie den Folgen der Globalisierung oder der Flüchtlingswelle stehen, wie kann man dann behaupten, wir können das allein besser bewältigen?“, meint Blond.
Viele Briten lieben aber ihre Splendid Isolation, den selbst gewählten Rückzug aus den Krisen der Welt auf ihre vermeintlich uneinnehmbare Insel. Wenn man von Europa spricht, dann ist vom „Kontinent“ die Rede. Hier verbringt man gern seinen Urlaub in der Sonne, aber froh ist man erst wieder, wenn man bei Regenwetter in London Stansted gelandet ist. Auf keinem Amtsgebäude weht eine Europafahne. Im Sprachgebrauch gibt es kein „wir“ für Briten und Europäer. Die Europäer, das sind die anderen.
„Besser mit den Massen irren“
Nirgendwo wird diesem Mythos von der Sonderstellung Großbritanniens heftiger gehuldigt als in den Massenmedien. „Who do EU think you are kidding, Mr. Cameron?“, „Wen wollen Sie verarschen, Herr Cameron?“, titelte Anfang Februar das Massenblatt „The Sun“ des US-Australiers Rupert Murdoch nach Veröffentlichung des Vertragsentwurfs zwischen Großbritannien und der EU. Diese massive Gegnerschaft, die weit über die sachliche Auseinandersetzung hinausgeht, muss Cameron erst überwinden. Wie seine Vorgänger von New Labour folgte der Premier und ehemalige PR-Mann bisher eisern der Devise: „Besser mit den Massen irren als gegen sie recht zu behalten.“
Weil die Briten aber alles andere als überzeugt sind, kommt der Führungskraft Cameron überwältigende Bedeutung zu. Auf bis zu zehn Prozentpunkte schätzt der Meinungsforscher Andrew Cooper das Gewicht einer Empfehlung des Premierministers für einen Verbleib in der EU. Zudem ist Cameron ein erfahrener Wahlkämpfer, der im direkten Gespräch mit der Bevölkerung wesentlich gewinnender auftreten kann als der Roboterpolitiker, der vor dem Parlament oder im Fernsehen hölzerne Statements vorträgt.
Die von Cameron ausgerufene „Schlacht für Großbritannien“ kann er nicht in Brüssel, sondern nur zu Hause gewinnen. Ob ihm das gelingt, war niemals ungewisser.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.02.2016)
