Sturgeon in Brüssel: "Schottland zu EU-Verbleib entschlossen"

Scotland's First Minister Sturgeon is welcomed by EP President Schulz ahead of a meeting at the EP in Brussels
Scotland's First Minister Sturgeon is welcomed by EP President Schulz ahead of a meeting at the EP in BrusselsREUTERS
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Der zweite Gipfeltag in Brüssel hat begonnen. Die Briten sitzen dabei nicht mehr am Tisch des Rates. Kanzler Kern: "Das alles ist ja kein Spiel."

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat das Eintreten ihrer Regierung für einen Verbleib Schottlands in der Europäischen Union bekräftigt. "Schottland ist entschlossen, in der Europäischen Union zu bleiben", sagte Sturgeon am Mittwoch nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in Brüssel.

Sturgeon hat nach dem britischen EU-Austrittsvotum ein neues Unabhängigkeitsreferendum in Schottland in Aussicht gestellt. Umfragen zufolge ist nun eine Mehrheit der Schotten für eine Unabhängigkeit des Landesteils, nachdem bei einem Referendum im September 2014 noch 55 Prozent für einen Verbleib im Vereinigten Königreich gestimmt hatten.

Sturgeon wird am Mittwochnachmittag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel empfangen werden. Sie will nach ihrem Treffen mit Parlamentspräsident Martin Schulz auch mit anderen führenden Abgeordneten zusammenkommen. Die schottische Regierungschefin will bei ihrem Besuch in Brüssel die Chancen auf eine weitere Mitgliedschaft in der EU ausloten. Die Schotten hatten bei dem EU-Referendum am Donnerstag anders als die Engländer und Waliser mit deutlicher Mehrheit für den Verbleib in der EU gestimmt.

Kern: "Das alles ist ja kein Spiel"

Zeitgleich zum Besuch Sturgeons geht der zweite Gipfeltag in Szene: Die 27 Staats- und Regierungschef beraten dabei - ohne den britischen Premier David Cameron - über die weitere Vorgehensweise nach dem Referendum in Großbritannien. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) betonte im Vorfeld in Brüssel, dass es "keine einseitige Vereinbarung" geben könne. Einen Weg zurück für die Briten sieht Kern kaum: "Das alles ist ja kein Spiel."

"Wir sind gut beraten, mit größter Ernsthaftigkeit Positionen zu erarbeiten", meinte Kern. Zu einem Verhandlungsprozess gehörten immer zwei Seiten. Das erfordere auch, dass man die britische Position versteht. Wenn eine Neuordnung der Beziehungen mit positiven Rechten für Großbritannien einhergehe, müssten auch Verpflichtungen übernommen werden. Das wolle man heute sehr deutlich zum Ausdruck bringen.

(APA)

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