Kontrollierte EU-Einreise nach US-Vorbild

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Berlin und Paris schlagen individuelle Einreiseanmeldung ähnlich dem amerikanischem Esta-System vor.

Paris. Künftig sollen sich alle Einreisende in die EU einer individuellen Voranmeldung und Prüfung unterziehen. Das haben der deutsche Innenminister, Thomas de Maizière, und sein französischer Amtskollege, Bernard Cazeneuve, vorgeschlagen. Beide Staaten haben ein Maßnahmepaket für den Antiterrorkampf geschnürt, das beim EU-Gipfel im September beraten werden soll.

Kern des Pakets ist ein effektiverer Schutz der EU-Außengrenzen. Nach Vorbild der USA soll jede Einreise durch ein Reise- und Genehmigungsverfahren kontrolliert werden. USA-Reisenden ist das System unter dem Kürzel Esta bekannt. Das Departement of Homeland Security verlangt sowohl für Einreisende als auch für Transitreisende eine vorherige Anmeldung. De Maizière forderte zudem die Vernetzung aller nationalen Datenbanken etwa über Straftäter und Asylwerber, aber auch einen Zugriff auf alle Passagierdaten.

Für den schnellen Einsatzpool der neuen EU-Grenzschutzagentur stellen Deutschland und Frankreich insgesamt 395 Sicherheitsbeamte bereit. Der neue EU-Grenzschutz soll insgesamt 1500 Beamte umfassen. (ag./wb)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.08.2016)

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