Kampf gegen Korruption in Serbien nur Show für Brüssel?

Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic versprach den Bürgern einen Kampf gegen die grassierende Korruption.
Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic versprach den Bürgern einen Kampf gegen die grassierende Korruption.(c) AFP
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Brüssel bescheinigt Serbien regelmäßig große Fortschritte. Eine Korruptionsexperin sieht das völlig anders: Die Regierung schwäche die Antikorruptionsbehörde systematisch.

Die Regierung des EU-Beitrittskandidaten Serbien betreibt nach Überzeugung einer führenden Expertin ihren Kampf gegen die alles beherrschende Korruption nur als Show für Brüssel: "Der Kampf gegen die Korruption ist nur vordergründig. Bei den größten Diebstählen gibt es nicht einmal Anzeichen, dass sie untersucht werden".

Dies sagte Miroslava Milenovic von der staatlichen Antikorruptionsbehörde der Belgrader Zeitung "Danas". Demgegenüber bescheinigt Brüssel Serbien regelmäßig große Fortschritte im Beitrittskapitel Rechtsstaatlichkeit.

In den 1990er-Jahren seien zum Beispiel Milliarden Euro nach Zypern verschoben worden und bis heute habe niemand nach ihnen geforscht, sagte die Expertin. Später seien zwielichtige Investoren im Land aufgetaucht, die mit diesem Geld die früheren Staatsbetriebe aufkauften: Heute "ist kein Geld mehr da, die Betriebe existieren nicht mehr und keiner hat Arbeit. Aber niemand hat Schuld". Weil die Regierung ihre eigene Antikorruptionsbehörde systematisch schwäche und missachte, werde sie ihr Amt niederlegen, bekräftigte Milenovic.

(APA/dpa)

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