Der EU-Investitionsfonds wird aufgestockt

Jyrki Katainen präsentierte Ende November einen Zwischenbericht zum EU-Investitionsfonds, der nun ausgeweitet werden soll.
Jyrki Katainen präsentierte Ende November einen Zwischenbericht zum EU-Investitionsfonds, der nun ausgeweitet werden soll.(c) APA/AFP/EMMANUEL DUNAND (EMMANUEL DUNAND)
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Der Investitionsfonds EFSI soll 500 Milliarden Euro freisetzen. Durch die Unterstützung von Projekten in der EU soll die Wirtschaft angekurbelt werden.

Die EU-Staaten haben grünes Licht für die Ausweitung des EU-milliardenschweren Investitionsfonds (EFSI) gegeben. Die EU-Finanzminister stimmten am Dienstag dafür, dass das Kernprojekt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bis 2020 laufen und mindestens 500 Mrd. Euro freisetzen soll.

Der vor zwei Jahren vereinbarte Fonds soll mithilfe der Europäischen Investitionsbank (EIB) Projekte in den Mitgliedsländern fördern und so die maue Wirtschaft in der EU in Schwung bringen. Mit Ausnahme Zyperns sind die Gelder in allen anderen 27 Staaten der Europäischen Union genützt worden.

Der EU-Investitionsfonds sei das "Flaggschiff" der EU-Kommission zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen in Europa. sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen, Ende November, als ein Zwischenbericht präsentiert worden war. Bisher konnten unter dem Europäischen Fonds für Strategische Investitionen 154 Mrd. Euro mobilisiert werden.

Der Unterschied zwischen der Finanzierung durch die EIB und jener durch den EFSI über die EIB betreffe das Risiko. Vor EFSI habe die EIB Projekte für 70 Mrd. Euro finanziert, davon seien aber lediglich 4 Mrd. Euro für hochriskante Projekte vorgesehen gewesen. Nun mit dem EFSI seien es weitere rund 70 Mrd. Euro, aber die von der EIB als "Sonderaktivitäten" bezeichneten Risikoprojekte machten bis zu 20 Mrd. Euro aus. Der EFSI trage damit im wesentlichen dazu bei, das Marktversagen auszugleichen, erklärte Jyrki Katainen, der Vizepräsident der EU-Kommission, Ende November. Darüber hinaus gebe die EIB über den EFSI Garantien für Banken und damit könnten die Banken wieder mehr Kredite auch an KMU vergeben.

(APA/Reuters)

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