Inneministerin Maria Fekter verspricht der rumänischen Regierung Unterstützung bei ihrer Bemühung um einen Schengen-Beitritt. Rumänischer Interims-Innenminister rechnet mit Beitritt 2011.
Die ÖVP-Innenministerin Maria Fekter hat beim "Forum Salzburg" in Bukarest erklärt, Österreich unterstütze die Bestrebungen Rumäniens und Bulgariens, im Jahr 2011 dem Schengen-Raum beizutreten.
Beitritt im Jahr 2011
Der rumänische Interims-Innenminister Vasile Blaga sagte, dass Rumänien wie Bulgarien noch viel zur Erfüllung der Beitrittsbedingungen zu tun hätte. Jedoch würden Fortschritte registriert und Rumänien sei bis zum angestrebten Beitrittsdatum März 2011 "fähig, die Zielsetzungen zu erfüllen", sagte Blaga.
Auflagen für Rumänien
Das "Forum Salzburg" tagte von Mittwoch bis Freitag in der rumänischen Hauptstadt Bukarest. Fekter gab "keinen Kommentar" zu den möglichen Auswirkungen der Finanzkrise auf die Erfüllung der Auflagen im Beitrittsplan Rumäniens ab. Das seien "interne Angelegenheiten Rumäniens", sagte Fekter.
Rumänien muss noch das Evaluationsverfahren bezüglich der Erfüllung der Schengen-Acquis in fünf Bereichen bestehen: polizeiliche Zusammenarbeit, Datenschutz, Visa-Angelegenheiten, Grenzsicherung und die Anwendung des Schengener Informationssystems.
Forum Salzburg
Das "Forum Salzburg" ist eine Plattform für regionale Sicherheitszusammenarbeit, die auf eine Initiative Österreichs aus dem Jahr 2000 zurückgeht und dessen Vorsitz in diesem Halbjahr Rumänien innehat. An dem Treffen nehmen Innenminister der Mitgliedstaaten - Österreich, Rumänien, Bulgarien, der Tschechischen Republik, Ungarn, Polen, Slowenien und Slowakei - sowie Kroatien als Beobachter teil.
(APA)