EU-Außenminister: Britischer Außenminister sagt ab

Der britische Außenminister David Miliband, bisheriger Favorit bei den europäischen Sozialdemokraten für den Job des Hohen EU-Beauftragten für die Außenpolitik, hat nach Informationen der Tageszeitung "Standard" am Sonntag abgesagt. In einem Gespräch mit SPE-Chef Poul Nyrup Rasmussen begründete der Labour-Politiker seine Absage damit, dass er in der britischen Politik bleiben wolle, berichtete das Blatt.

Wenige Tage vor einem EU-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel, bei dem über die Besetzung des neuen Präsidenten des Europäischen Rates und des neuen "EU-Außenministers" entschieden werden soll, wird jetzt der frühere italienische Außenminister Massimo d'Alema als Favorit gehandelt. Dem Vernehmen nach wäre der konservative Premierminister Silvio Berlusconi mit der Nominierung d'Alemas einverstanden, obwohl dieser ein Ex-Kommunist sei.

Bei den osteuropäischen Staaten gibt es jedoch starke Widerstände gegen d'Alema. Damit steigen die Chancen von Ex-Kanzler und Ex-SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, der nach Angaben von EU-Diplomaten gleichfalls auf der "Wunschliste" der Sozialdemokraten für den Posten des EU-Außenbeauftragten steht.

Ratspräsident: Schüssel im Rennen

Für das Amt des EU-Ratspräsidenten gilt der belgische Ministerpräsident Herman van Rompuy als Favorit. Der flämische Christdemokrat ist 62 Jahre alt. Außenseiterchancen hat internationalen Medienberichten zufolge auch Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), dem ein gutes Verhältnis zur deutschen Regierungschefin Angela Merkel attestiert wird, doch hängt ihm in vielen europäischen Staaten immer noch die als "Tabubruch" kritisierte Regierungsbeteiligung der FPÖ im Jahr 2000 nach.

Vorentscheidung am Montag

Die EU will wahrscheinlich auf einem Sondergipfel in der kommenden Woche ihre Personalfragen klären, eine Vorentscheidung wird am Rand der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Mauerfalls am Montag in Berlin erwartet, an denen auch zahlreiche EU-Staats- und Regierungschefs teilnehmen. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bildet zusammen mit seinem spanischen Amtskollegen Jose Luis Rodriguez Zapatero und dem Vorsitzenden der Europäischen Sozialdemokraten (SPE), Poul Nyrup Rasmussen das SPE-Verhandlungsteam zu diesen Personalfragen. Ihr Gegenüber aufseiten der Europäischen Volkspartei (EVP) sind EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel.

(Ag. )