Gremium soll Teil des Europäischen Auswärtigen Dienstes werden. Der neue Auslandsnachrichtendienst soll dem neuen diplomatischen Dienst bei sicherheitspolitischen Entscheidungen beistehen.
Brüssel (red.) Die Union könnte bald einen eigenen Spionagedienst haben: Dies plane derzeit EU-Außenministerin Catherine Ashton im Rahmen des – noch streng geheim gehaltenen – Aufbaus des Europäischen Ausländischen Dienstes (EAD), berichtet die Internetzeitung EUobserver.
Der neue Auslandsnachrichtendienst soll dem neuen diplomatischen Dienst bei sicherheitspolitischen Entscheidungen beistehen. Das Gremium soll aus bereits existierenden nachrichtendienstlichen Einheiten mit Sitz in Brüssel entstehen: aus dem Joint Situation Centre (SitCen), dem Nachrichtendienst des EU-Rates mit etwa 110 Mitarbeitern, seiner „Anti-Terror“-Einheit Watch Keeping Capability sowie aus dem Krisenzentrum der EU-Kommission.
Britischer Chef
Auch der Chef der EU-Spione steht offenbar schon fest: An die Spitze des Gremiums soll der derzeitige SitCen-Chef treten, der britische Geheimdienstler William Shapcott. Seine größte Stärke: gute Kontakte zu den Geheimdiensten der EU-Staaten. Unklar scheint hingegen zu sein, in welchem Land der Sitz des Dienstes sein werde.
Nicht entschieden ist zudem das Mandat. Klar ist, dass sich das Gremium mit Länder- und Nachrichtenanalysen befassen wird, Undercover-Missionen sind nicht geplant. „Für einen EU-Geheimdienst haben sich Österreich und Belgien stark gemacht, aber davon sind wir Lichtjahre entfernt“, so ein Diplomat.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.02.2010)