Swoboda: Kroatiens EU-Beitritt erst 2013 möglich

Kroatiens EU-Beitritt könnte sich um ein Jahr verzögern. Nach den Worten von EU-Kroatien-Berichterstatter Hannes Swoboda beim zweitägigen Treffen von hochrangigen Politikern, ist der EU-Beitritt Kroatiens 2013 möglich. Er werde alles daran setzen, dass noch vor dem Sommer 2011 eine Zustimmung des EU-Parlaments zum Beitritt erfolge, sagte Swoboda in einer Aussendung. Bisher war immer von einem Beitritt 2012 die Rede. Für die anderen Westbalkanländer konnte der österreichische Politiker keine fixen Daten nennen, stellte aber die EU-Integration 2020 in Aussicht, wenn die Kandidaten alle Bedingungen erfüllen.

In einer Podiumsdiskussion forderte Swoboda die Westbalkanstaaten auf, die Reformen zügig voranzutreiben. Dabei handle es sich um Reformen der Wirtschafts- und Justizsysteme, aber auch gegen Korruption und grenzüberschreitende Kriminalität müsse entschlossen vorgegangen werden. Ebenso seien die bilateralen Probleme zwischen den einzelnen Staaten rasch auf dem Verhandlungswege zu klären und die Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region müsse gestärkt werden, sagte Swoboda.

Jahrestag einer Kooperation

Eine solche Annäherung ist bereits erfolgt: Die kroatische Ministerpräsidentin Jadranka Kosor und ihr slowenischer Kollege Borut Pahor einigten sich auf dem Summit auf einen gemeinsamen Termin: Am 31. Juli wollen die beiden im slowenischen Bohinj über den derweil verhinderten Markteintritt der slowenischen Ljubljanska Banka (NLB) in Kroatien verhandeln. Der 31. Juli ist auch der Jahrestag der guten Kooperation der beiden Premiers: Damals einigten sie sich, die EU-Verhandlungen vom Grenzstreit um die Bucht von Piran zu trennen, woraufhin Slowenien seine Blockade gegen Kroatien aufhob.

Der Weg Kroatiens in die EU sei jetzt nur noch 500 Meter lang, bemühte Kosor in der Abschlusspressekonferenz des Summit am Samstag eine Metapher. "Er ist aber sehr anspruchsvoll", ergänzte die Ministerpräsidentin. Die Botschaft Kroatiens an die Teilnehmer sei angekommen, meinte sie: dass Kroatien die Nachbarländer stark bei der euroatlantischen Integration unterstützen werde, vor allem wenn Kroatien in der EU sei.

Die Unterstützung Kroatiens für Bosnien und Herzegowina in Zusammenhang mit den NATO-Beitritt Bosniens lobte auch der Hohe Repräsentant in Bosnien, Valentin Inzko. Er und der kroatische Außenminister Gordan Jandrokovic sprachen über die Stimmung im Land vor den Wahlen und die Perspektive nach den Wahlen, hieß es in einer Aussendung des kroatischen Außenministeriums. Die beiden stellten fest, dass ein hohes Interesse der EU und der USA für die weitere Entwicklung Bosniens enorm wichtig sei, hieß es.

(APA)