Die EU-Außenminister haben am Montag den Startschuss zu Beitrittsverhandlungen mit Island gegeben. Island hat den Antrag auf Mitgliedschaft vor einem Jahr gestellt.
Die Europäische Union hat den Start konkreter Beitrittsverhandlungen mit Island beschlossen. Die EU-Außenminister verabschiedeten am Montag in Brüssel einstimmig einen entsprechenden Verhandlungsrahmen mit 35 Kapiteln. Die erste Runde in den Beitrittsgesprächen zwischen der EU und Island im Rahmen einer Regierungskonferenz ist für Dienstag in Brüssel anberaumt. Island hat vor einem Jahr einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, nachdem das Land besonders schwer von der Finanzkrise getroffen wurde.
Mehrheit gegen Beitritt
Als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums hat Island bereits einen Großteil des EU-Rechts übernommen, daher könnten die Verhandlungen nach Auffassung von Diplomaten rasch vorankommen. Eine Mehrheit der Isländer hat sich allerdings in Umfragen zuletzt gegen einen EU-Beitritt und für die Rücknahme des Beitrittsantrages ausgesprochen. Als schwierige Verhandlungsbrocken werden von EU-Diplomaten die Gespräche über Fisch- und Walfang gesehen. Die EU hat klar gemacht, dass Island auf den Walfang im Falle eines Beitritts verzichten müsste.
Dem Start von Verhandlungen stimmten auch Großbritannien und die Niederlande zu. Beide EU-Staaten verhandeln mit Island über die Entschädigung der Regierungen in London und Den Haag für das Auszahlen von Internet-Kunden der im Herbst 2008 pleitegegangenen und notverstaatlichten Landsbanki, beziehungsweise deren Online-Tochter Icesave. Die Isländer haben eine Rückzahlung bei einem Referendum im März abgelehnt. Es geht um eine Summe von rund 3,9 Milliarden Euro.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Insel im Nordatlantik bereits im Juni zugestimmt, das Europaparlament gab Ende des Vormonats seine Unterstützung für die Gespräche mit Reykjavik.
Beitrittskandidaten Türkei, Kroatien
Derzeit verhandelt die EU auch mit Kroatien und der Türkei um einen Beitritt. Während die Gespräche mit Kroatien nach Einschätzung von Diplomaten in der ersten Hälfte nächsten Jahres abgeschlossen werden können, treten die Gespräche mit Ankara seit Jahren auf der Stelle. Mazedonien, das ebenfalls offiziellen EU-Kandidatenstatus hat, wartet seit 2005 auf ein Datum für die Aufnahme konkreter Gespräche. Bisher hat Griechenland den Start von Verhandlungen mit Skopje wegen des ungelösten Streits um den Staatsnamen blockiert. Athen lehnt den Namen mit Verweis auf eine gleichnamige Region im Norden von Griechenland ab.
(APA)
