"Viel ist getan worden, letztlich hat sich in der Realität für die Roma nicht viel geändert", sagt EU-Kommissar für Integration László Ander bei einer zweitägigen Roma-Konferenz in Bukarest.
Die Europäische Union will ihre Finanzmittel zur Integration der Roma effizienter einsetzen. Dies sagte der EU-Kommissar für Arbeit, Soziales und soziale Integration, László Andor, am Dienstag in Bukarest bei der Eröffnung einer zweitägigen Roma-Konferenz. "Viel ist getan worden auf der Ebene der strategischen Planung, der Koordination und Umsetzung, aber letztlich hat sich in der Realität (für die Roma) nicht viel geändert", sagte er.
Aus dem EU-Kohäsionsfonds von 350 Milliarden Euro, der allen EU-Staaten von 2007 bis 2013 zur Verfügung steht, könnten Mittel auch gezielt für Roma eingesetzt werden. Mit entsprechenden Untersuchungen befasse sich zudem eine Task Force der EU-Kommission, die ihre Ergebnisse Ende des Jahres vorlegen will, sagte Andor weiter.
Konferenz als Reaktion auf Abschiebungen
EU-Experten, rumänische Politiker und Vertreter von Roma-Organisationen wollen bei der Konferenz erörtern, wie sich die Finanzmittel besser verteilen lassen. Zu den Diskussionen wurde zudem EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos erwartet, da es auch um Möglichkeiten gehen soll, für Roma Arbeitsplätze in der Landwirtschaft zu schaffen.
Andor hatte die Konferenz im September angekündigt, als die französische Regierung gerade kollektive Abschiebungen Tausender von Roma in ihre Heimatländer Rumänien und Bulgarien eingeleitet hatte und damit die Kritik der Opposition und der EU-Kommission auf sich gezogen hatte. Auch andere EU-Länder üben eine derartige Praxis, wenn auch in geringerem Ausmaß. Diese Roma sind EU-Bürger, damit gilt für sie der freie Personenverkehr innerhalb der Union. Die EU-Kommission hatte Paris daher mit einem Vertragsverletzungsverfahren gedroht.
(APA/dpa)