Deutschlands Problem mit der Euro-Rettung

14.12.2010 | 18:39 |  Von unserer Korrespondentin EVA MALE (Die Presse)

Mit seiner harten Linie macht sich Berlin bei den EU-Partnern immer unbeliebter. Dahinter stecken vor allem innenpolitische Überlegungen: Der Bevölkerung wurde die politische Funktion des Euro nie vermittelt.

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Berlin. Deutschlands Image in der EU verschlechtert sich zusehends, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) droht auch beim EU-Gipfel diese Woche die Rolle der Buhfrau. Plötzlich ist das Bild des bösen Deutschen wieder da: übermächtig, überheblich, knausrig. Dass Berlin – als quasi einziges Kriterium – in seiner Europapolitik den Stabilitätskurs verfolgt, wird von vielen EU-Partnern als eindimensional verurteilt. Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, Chef der Euro-Gruppe, zeigt sich besorgt, weil „in Deutschland Bund und Kommunen das europäische Gemeinwohl langsam aus den Augen verlieren“.

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Dieser Kritik stehen Überschriften in den deutschen Zeitungen gegenüber wie: „Wir Deutschen sollen noch mehr zahlen“ (FAZ), „Deutschlands teure Freunde“ (Welt am Sonntag) oder „750 Milliarden Euro für Pleitestaaten, aber kein Geld für Steuererleichterungen“ (Bild-Zeitung).

 

Skepsis bis in höhere Kreise

Headlines wie diese drücken laut Eckart D. Stratenschulte, Leiter der „Europäischen Akademie Berlin“, die Stimmung in Deutschland treffend aus, die sich nicht nur bei Bild-Zeitungs-Lesern, sondern bis in höhere Kreise verstärkt: Zweifel, Zurückhaltung gegenüber Europa. „Das Verhältnis zur EU entwickelt sich von der Liebesbeziehung zur Wohngemeinschaft.“

Es räche sich nun, dass in Deutschland bei der Einführung des Euro nur finanzpolitische Argumente gebracht, dessen politische Funktionen jedoch ausgeblendet wurden, wie der Zusammenhalt Europas und die stärkere Einbindung Deutschlands.

Der deutschen Bevölkerung fehlt daher das Verständnis für Rettungsmaßnahmen, die dem politischen Zusammenhalt dienen. Die Bürger haben den Eindruck, als müsse Deutschland immer zahlen, während andere zu viel Geld ausgeben und viel früher in Pension gehen. Es wäre für die deutsche Politik längerfristig wichtig, einen Diskurs über Solidarität und die Zusammenhänge in Europa zu starten, aber „wenn die Hütte brennt, ist keine Zeit für Vorträge über Brandschutz. Derzeit versucht die Bundeskanzlerin, zwischen europäischen Notwendigkeiten und deutschen Gegebenheiten auszugleichen“. Merkel könne, so Stratenschulte, in ihrer Europapolitik den Wählern „nicht zu weit vorauseilen“, erstens weil im nächsten Jahr sieben Landtagswahlen anstehen, zweitens, weil sie das Entstehen einer europakritischen Partei verhindern wolle.

Berlin wird laut Stratenschulte aus diesem Grund weiter einen „Ja, aber-Kurs“ fahren: Euro-Rettungsschirm ja, aber harte Bedingungen. Unterstützungen ja, aber keine Eurobonds. „Natürlich steht Deutschland zur EU und leistet seinen Beitrag, aber Solidaritätsaktionen werden ohne großen Enthusiasmus durchgeführt. Hinauszögern, Bedingungen stellen, das entspricht auch der deutschen Mentalität.“ Dabei sei der politischen Elite durchaus klar, dass Deutschland sich mehr engagieren müsste und auch das eigene Wohlergehen stark vom Wohlergehen der EU abhänge. „Wenn die Führung nach ihren eigenen Einsichten entschieden hätte, wäre die Hilfe (für marode Euro-Länder) schneller angelaufen.“

 

Langsames Umdenken?

Ein wenig scheint die deutsche Regierung aber doch umzudenken, leichte Selbstzweifel am harten Kurs sind zu spüren. Immerhin hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zuletzt anklingen lassen, dass Deutschland zu einer tieferen ökonomischen Union und stärkeren politischen Integration bereit sein könnte.

Auch Merkel sprach sich, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, für eine deutlich engere Koordination der Wirtschaftspolitik aller Euroländer aus, in die erstmals eine Steuerharmonisierung und die Angleichung von sozialen Rechten einbezogen werden soll. Das Außenministerium versucht unterdessen, Deutschlands Image in der EU wieder aufzupolieren.

Auf einen Blick

Deutschland hat einst die Hilfe für Griechenland lange hinausgezögert, hat als einziges EU-Land eine Vertragsänderung gefordert und immer neue Bedingungen für die Schuldnerländer gestellt. Langsam wächst in der EU der Ärger über die harte deutsche Haltung, die sich derzeit wieder gegen das gemeinsame Auflegen von Euro-Bonds richtet.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.12.2010)

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56 Kommentare
 
12

recht haben sie

die deutschen!!!!! belohnt all die jenigen für ihr politisches versagen und in einigen jahren wars das mit der EU dem euro und einem geeinten Europa!!!!!!
als größter einzelner BEITRAGSZAHLER steht es ihnen ZU Bedingungen für den Geldfluss zu stellen!!

ICH HOFFE SIE FALLEN NICHT UM!!!!!

Antworten Gast: 1. Parteiloser
15.12.2010 15:48
1

Re: recht haben sie

Sie werden umfallen. Der Holocaust ist eindeutig die härtere Währung!

Gast: gast
15.12.2010 13:51
0

deutschlands problem bei der euro-rettung


ist ganz einfach :

deutschland soll zahlen, sparpaket um sparpaket für sein volk schnüren, wirtschaftskraft verlieren, kurz, den morgenthau-plan umsetzen, und alle anderen, der lappische juncker aus seinem lappischen ländchen, die griechen römer, spanier, iren, etc. machen munter weiter !

DASS DEUTSCHLAND DAMIT EIN PROBLEM HAT ,WUNDERT NICHT !!!!!!

Antworten Gast: Wunschtraum
15.12.2010 15:55
0

Re: deutschlands problem bei der euro-rettung

Der französische Präsident Mitterand verkündete damals triumphierend im Fernsehen: Der Vertrag von Maastricht ist wie Versailles ohne Krieg! Will heißen: Deutschland soll ewig zahlen. Time will tell.

2 sich widersprechende Aufgaben!?

Zum einen hat Deutschland (seine Bürger und arbeitenden Menschen) gespart, hat niedrigere Lohnsteigerungen und höhere Arbeitszeiten als viele andere EU-Staaten.

Andererseits soll Deutschland diese "Ersparnisse" nun (zumindest teilweise) an jene weiter geben, welche viel bequemer gelebt haben.

Und dazu gibt es natürlich sich widersprechende Interessen. Zum einen sollen diese anderen nicht abwerten, d.h. beim gemeinsamen EUR bleiben. Andernfalls würde die deutsche Exportwirtschaft (durch Abwertung) billigere Konkurrenz bekommen (der italienische Weg). Andererseits lässt sich natürlich auch die "Weitergabe der eigenen Ersparnisse", gerade in kommenden Wahlzeiten, nicht "gut verkaufen".

Also abwarten, welche "eierlegende Wollmilsau" hier geschaffen wird.

Gast: Gähndergerecht
15.12.2010 11:01
3

Anti-EU-Parteien wurden bereits gegründet

Noch können sie von den Medien totgeschwiegen werden. Aber die Menschen wollen aus diesem Wahnsinn nur noch raus. Sie wollen ihr Leben wieder selbst bestimmen. Die Fremdbestimmung ist bereits weiter fortgeschritten, als zu Zeiten der absolutistischen Monarchie. Warum sich das ganze Theater noch Demokratie nennt, erschließt sich mir nicht. Es ist so ziehmlich das Gegenteil davon.

Was ist den der Sinn des Euro?

Ich denke neuerdings, die EU wurde nicht gegründet um die Staaten enger zusammenzuschließen, sondern um die einzelnen Regionen niederzumachen. Ich denke da an die Basken in Spanien, Regionen in Frankreich, Norditalien, Süditalien, Südtirol, Belgien. All diese herumliegenden Minen. Da Deutschland diese Probleme kaum hat, fehlt ihnen auch das Verständnis für Staaten, die sich verzweifelt an den Europagedanken klammern, nur um selbst nicht auseinanderzufallen.

dan fehlt ihnen aber völlig die kenntnis

die regionen wurden durch die eu sicher nicht geschwaächt. wenn dann sind es die nationalstaaten, die seit dem 19. jh die regionen schwächen. besonders wenn sie das baskenland anführen, dass ebenso wie andere spanische regionen bis in die 80er überhaupt keine autonomie hatte, ähnliches gilt für dier erwähnten italienischen regionen, die sicher nicht am gängelband brüssels, sondern wenn dann an jenem von rom hängen. wobei das für südtirol ohnehin nicht gilt, weil die haben eh weitgehende autonomie. und eines ist sicher: ohne eu gäbs belgien in dieser form nicht mehr.

die eu hat sicher genügend fehler. nur so wie ihr eu-kritier glaubt läufts halt auch nicht. ihr gebt ja noch der eu die schuld, wenn euer stuhlgang nicht euren vorstellungen entspricht. dazu kommt, dass ihr in der regel, wie man auch an ihrem beitrag sieht, nicht den hauch einer ahnung habt

Re: dan fehlt ihnen aber völlig die kenntnis

Sie behaupten mit anderen Worten fast dasselbe als ich. Wenn die Staaten durch die EU gestärkt werden, dann haben diese die größere Kraft, den Regionen zu widerstehen. Und über Belgien behaupten sie haarscharf das, was ich auch meine. Ohne EU gäbe es Belgien nicht mehr. Sag ich doch.

Re: Re: dan fehlt ihnen aber völlig die kenntnis

ok. das war dann ein mißverständnis

Bei mir macht sich Deutschland immer beliebter -

der Euro hat fertig. Die südlichen Länder werden sich nie einer erforderlichen steuerlichen und sozialen Gleichschaltung mit unseren harten Bestimmungen unterwerfen.

Gast: Kunstname
15.12.2010 09:01
10

Volle Unterstützung für Deutschland

Deutschland macht sich unbeliebt weil es nicht mehr bereit ist alles zu bezahlen!

Griechenland will gerettet werden, den Griechen fällt aber nichts besseres ein als zu streiken, alles soll so bleiben denn man hatte doch ein bequemes Leben und die EU Förderungen waren immer pünktlich am Konto!

Eine Rettung des Euros ohne wenn und aber wäre für uns alle eine Katastrophe.


imagepflege

ist halt immer noch das Oberziel der Politik. Die Sachzwänge (= Wahlberechtigten) werden allerdings die eitlen und streichelbedürftigen wellnesspolitiker wegspülen, dazu reicht ein Feinwaschmittel aus.

Gast: kob
15.12.2010 08:46
9

Das deutsche Volk will den Euro nicht!

Aus deutscher Sicht ist der ganze Beitrag eine Frechheit! Weil es hier gar nicht um europäische Solidarität geht, sondern um einen gigantischen Betrug. Jahrelang wurden Verträge gebrochen, Staaten konnten sich endlos verschulden und Bankster Milliarden absahnen.
Und die deutschen Steuerzahler sollen jetzt die Rechnung zahlen? 1000 Milliarden oder noch mehr?
Ja seid ihr deppert ??

Deutschland

braucht keine EU und schon gar keinen Euro. Das alles ist doch nur ein Kotz am Bein.

Gast: lei lei
15.12.2010 01:09
10

Diese Länder würden im Umkehrschluß

da ganz anders egoistisch(zu recht) agieren, das bischen gegenflüstern der Deutschen/Österreicher ist ja nur ein schlechter Witz.
Wenn der letzte der (im großen und ganzen)korruptenn zb. Griechen kein Dach mehr über dem Kopf hat würden auch andere Länder umdenken, wenn das Risiko nie schlagend wird gibt es keine Abschreckung, lasst sie mal kein Gesundheitswesen mehr haben, mal sehen wie die mal ackern würden wenn das Krebsleiden der Oma nicht mehr bezahlt wird, ist zwar menschenverachtend aber selbst schuld kein Mitleid und so nebenbei ist das Realität für Milliarden !! andere Menschen.
Für was halten wir alles so irgenwie in Ordnung wenn andere Länder davon den Profit ziehen.

Diese Länder sind nicht ohne Grund arm (den Wohlstand der letzen Jahre haben wir finanziert)

Ein Land ist für seine eigenen Bürger verantwortlich so egoistisch das klingen mag ist es doch sozialer als assoziale fremde Länder zu unterstützen deren einzige Leistung es ist sich auf dem selben Kontinent zu befinden.


Gast: gast
15.12.2010 00:17
7

jaj, die pöhsen deutschen



wollen den hatscherten haderlumpen nicht das geld und den wohlstand opfern !
PÖHSE !
unsere lulus hauen unser geld beim ersten pfiff aus brüssel auf den befohlenen eu-misthaufen !

Gast: sowerdenwirbaldalleschauen
14.12.2010 23:03
0

das Foto ist ein Hammer.....

.....echt, oder bearbeitet???

Wenn ich alles zahlen soll,

dann kann ich auf das Wohlmeinen anderer verzichten. Von mir aus mögen sie mich nicht und bezahlen ihre Rechnungen selbst.

Gast: Wähler
14.12.2010 22:25
9

Ich glaube, Jubelmeldungen

und Europatriotismus tragen nicht mehr sehr viel länger. Da muss schon etwas substanzielleres her.

Ich las heute zu meiner nicht geringen Verblüffung, dass Ackermann von der Deutschen Bank Russland in den Euro-Raum einlädt. Meine Verblüffung resultiert aus zwei Umständen:

1. Herr Ackermann ist kein vom Volk beauftragter Politiker, sondern nur ein (wenngleich sehr mächtiger)Banker; insofern ist diese freundliche Einladung schon ein bemerkenswertes Beispiel für Chuzpe.

2. Hätte, sagen wir mal, vor 2 Jahren jemand ernsthaft den Vorschlag gebracht Russland in den Euro-Raum einzuladen, es hätte Spott und Häme nur so geregnet; dass heute so etwas tatsächlich ernsthaft diskutiert wird, löst bei mir Unbehagen aus. Nicht, weil ich etwas gegen Russland hätte, sondern weil ich fürchte, dass es um den Euro noch schlechter stehen muss als vielleicht allgemein bekannt ist. Da greift man am Ende um den Euro zu stützen gar nach dem russischen Strohhalm.

13

"Die Bürger haben den Eindruck, als müsse Deutschland immer zahlen, während andere zu viel Geld ausgeben und viel früher in Pension gehen."

Ist denn dieser Eindruck so falsch?

"Das Außenministerium versucht unterdessen, Deutschlands Image in der EU wieder aufzupolieren."

Bezeichnend, dass nicht die Schuldner, sondern die Geldgeber ein schlechtes Image haben.

"Hinauszögern, Bedingungen stellen, das entspricht auch der deutschen Mentalität."

Lass ich mal unkommentiert ...

Gast: Leser/User aus Bayern
14.12.2010 21:50
15

Und Österreich?

Der Artikel ist in seiner Tendenz (ganz anders aber die östereichischen Leser!) doch verwunderlich. Denn auch die große Mehrheit unserer österreichischen Nachbarn lehnt die weitere Finanzierung der Schuldenmacher in der Euro-Zone ab. Leider wird in dem Beitrag so getan, al ob nur Deutschland und Merkel diese Ablehnung vertreten würden. Auch die Niederlande, Frankreich oder Österreich sind dieser Meinung - allerdings versteckt sich die östereichische Regierung hinter Merkel u. Co..

Antworten Gast: Manilensis
15.12.2010 13:19
0

Re: Und Österreich?

Ja, die deutschen Medien verschweigen auch, wie in den anderen Ländern gedacht wird. Nur heute wurde in der FAZ einmal angedeutet, daß in Frankreich auch die Stimmung gärt.

Man läßt uns in dem Glauben, die anderen Staaten zahlen gerne. Wie sieht denn die Stimmung in den Niederlanden aus? Leider kann ich die Leserbriefe dort nicht lesen.

Re: Und Österreich?

Vielen Dank für Ihren Kommentar !

Das passt in das Mosaik das sich in meinem Kopf gebildet hat.

In Österreich wird von den Medien gepredigt: Alle EU-Länder sind für die EU, für den Euro, für den Zuzug von Muslimen, für den Beitritt der Türkei in die EU usw.

Nur einzig und allein in Österreich ist man EU-kritisch, Euro-kritisch, Islamophob (natürlich) gegen den Beitritt der Türkei in die EU usw.

Offensichtlich wird dieses Spiel auch in Deutschland gespielt. Alle anderen Länder sind so EU-glücklich "nur ihr seid die Spielverderber".

Und der arme Junckers der es ja nur so gut mit allen meint weint jede Nacht in sein Kopfkissen . . .

Gast: Arminius Germanicus
14.12.2010 21:35
2

Kein Zweifel

Der rollende Vaterlandsverräter wird den Euro retten, koste es, was es wolle. Zumindest aber bis zum letzten deutschen Cent.

Gast: re_bauagent
14.12.2010 21:32
0

Länder wie Griechenland und Irland, teilweise bis zu 70 % Kaufkraft gewannen

das war ja gerade der Europäische Gedanke, ein Europa mit wenig Armut. Nur so gehts zur Spitze. Man muß eben das Einzelne für das Große Opfern. Am Ende Würden dann Alle Gewinnen. Aber wohlgemerkt, nur wenn auch die umsetzung schlüssig ist. Mit den derzeitigen Politikschwachköpfen und den Korupten Lobbys wird das nicht zu Schaffen sein. Gut daran zu erkennen wie Türkei = Islam rein und oder Tomaten aus der Spanischen Wüste! So gehts natürlich Nicht. Es Kocht halt jeder sein eigenes Süppchen, von daher wirds wohl Global Nie was werden. Technologisch wie Theoretisch wäre ja alles möglich , aber die Dummheit ist stärker. Aber auch war , Dummheit schützt vor Strafe nicht.

2012 lässt Grüßen.

 
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