Irland: Politische Krise und Massen-Exodus

Dublin/Ag./Wb. Die hohe Arbeitslosigkeit und die aktuelle Wirtschaftskrise haben in Irland zu einer massiven Auswanderungswelle geführt. Derzeit verlassen jede Woche rund 1000 Personen das Land. Das von der Regierung finanzierte Forschungsinstitut ESRI rechnet damit, dass innerhalb von zwei Jahren 100.000 Iren ihr Land verlassen werden. Damit ist die Auswanderungswelle deutlich größer als der bisher letzte Massen-Exodus in den 1980er-Jahren. Damals wanderten pro Jahr 44.000 Personen aus.

Laut ESRI sind es vor allem junge, gut ausgebildete Menschen, die das Land verlassen. Sie suchen in anderen EU-Staaten, aber auch in den USA, Jobs. Premierminister Brian Cowen hat zwar eine Exportoffensive angekündigt, um wieder mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Laut ESRI ist aber die Arbeitslosigkeit auf 13,5 Prozent geklettert. Allein ein höheres Exportvolumen werde die Flucht von der Insel nicht eindämmen. Würden nicht so viele junge Iren das Land verlassen, wäre die Arbeitslosigkeit sogar noch höher. Irland kommt derzeit nur schwer aus der Rezession heraus, die durch das Platzen einer Immobilienblase ausgelöst wurde.

Neuwahlen am 11.März

Nach dem Rücktritt von sechs der 15 Minister hat Premierminister Brian Cowen am Donnerstag Neuwahlen angekündgt. Sie sollen am 11. März stattfinden. Cowen hatte zwar zuletzt eine parteiinterne Vertrauensabstimmung gewonnen. Dennoch verließen immer mehr seiner Minister die Regierung. Abgeordnete, die Cowen bisher unterstützt hatten, verweigerten eine Kabinettsumbildung. Dem Premierminister blieb letztlich keine andere Wahl, als Neuwahlen anzukündigen.

Als Erster war Außenminister Micheál Martin zurückgetreten, der Cowen in der eigenen Fianna-Fail-Partei kritisiert hatte. Nach der internen Abstimmung zugunsten von Cowen dürfte er die Rücktrittswelle in der Regierung ausgelöst haben, der sich dann Gesundheitsministerin Mary Harney, Verteidigungsminister Tony Killeen, Justizminister Dermot Ahern, Verkehrsminister Noel Dempsey und Handelsminister Batt O'Keefe anschlossen.

Umfragen zufolge droht Fianna Fail bei der Wahl ein Absturz auf 14Prozent. Es wird mit einem Sieg der Oppositionsparteien Labour und Fine Gael gerechnet. Die Beliebtheitsquote für Cowen lag zuletzt nur noch bei zehn Prozent.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.01.2011)