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KommentierenEU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat sich optimistisch zur raschen Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in den Schengen-Raum gezeigt. Er sei "überzeugt, dass wir im September eine Lösung finden können", sagte er am Mittwoch bei einem Besuch in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Dies gelte gerade nach dem Scheitern der von der Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders geduldeten niederländischen Regierung.
Mit Ausnahme der Niederlande hätten bereits alle Schengen-Mitglieder einer stufenweisen Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in die Gruppe von Staaten ohne Grenzkontrollen zugestimmt, sagte Van Rompuy nach einem Gespräch mit dem bulgarischen Regierungschef Boiko Borissow. Der von Deutschland und Frankreich eingebrachte Vorschlag zur Erweiterung des Schengen-Raums um beide Staaten sieht zunächst den Verzicht auf Grenzkontrollen im Luftverkehr vor.
Der gegenwärtige Zustand des Schengen-Raums dürfte auch Thema bei einem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Luxemburg sein. Der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich und sein französischer Kollege Claude Gueant hatten zuletzt in einem gemeinsamen Brief gefordert, Schengen-Ländern für 30 Tage das Recht zu geben, wieder Grenzkontrollen einzuführen, wenn ein Partnerland seine Grenzen nicht ausreichend schützen sollte.
(Ag. )
Gast: germanember
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