08.11.2009 12:42 | Meine Presse Merkliste0
06.11.2009 Artikel merken

Nominierung: Heftige Kritik an „EU-Unkenntnis“ Hahns

(c) Reuters (Herwig Prammer)
Grünen-Chefin Eva Glawischnig ärgert sich über eine frühere Ankündigung Hahns, er werde auch als Kommissar Chef der ÖVP Wien bleiben. Doch das ist EU-rechtlich nicht möglich.


(c) APA (Herbert Pfarrhofer) - Volkspartei würde auf EU-Kommissar verzichten
06.11.2009 Artikel merken

Volkspartei würde auf EU-Kommissar verzichten

"Über den Parteirand hinaus schauen", sagt ÖVP-Minister Michael Spindelegger. Er deutet einen Verzicht seiner Partei auf den EU-Kommissarsposten an, falls Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer EU-Außenminister wird.

(c) AP
08.11.2009 Artikel merken

EU: Neumitglied Kroatien soll 3,5 Mrd. Euro bekommen

In den ersten beiden Jahren nach dem Beitritt will die EU ordentlich in die Schaffung Kroatischer Arbeitsplätze investieren.

(c) APA - EU-Parlament ringt um Rechte bei Polizeiarbeit und Datenschutz
05.11.2009 Artikel merken

EU-Parlament ringt um Rechte

Der Lissabon-Vertrag gibt Mandataren mehr Recht auf Mitentscheidung. Bloß weiß niemand, wo genau.

(c) EPA (Kim Hee-Chul) - Tschechien: EU-Austritt für Klaus-Mitarbeiter vorstellbar
05.11.2009 Artikel merken

Tschechien: EU-Austritt für Klaus-Mitarbeiter vorstellbar

Der Berater des tschechischen Präsidenten, Hajek, spricht vom Austritt Tschechiens aus der EU. Tschechien werde den Kampf gegen den Lissabon-Vertrag nicht aufgeben.

(c) Die Presse (Wolfgang Böhm) - SPÖ und BZÖ gewinnen Sitze im EU-Parlament
04.11.2009 Artikel merken

SPÖ und BZÖ gewinnen Sitze im EU-Parlament

Der Lissabon-Vertrag stärkt das Parlament politisch, und die Abgeordnetenzahl steigt auf 750. Rote und Orange profizieren.

(c) AP (Darko Bandic) - Slowenien-Kroatien: Grenzstreit wird beigelegt (Kroatiens Regierungschefin Jadranka Kosor und Kroatiens Premier Borut Pahor)
04.11.2009 Artikel merken

Slowenien-Kroatien: Grenzstreit wird beigelegt

Die beiden südosteuropäischen Länder einigen sich auf ein Schiedsabkommen. Es soll den lang schwelenden Grenzdisput beenden.

(c) Reuters (Petr Josek) - Lissabon-Vertrag: Klaus ebnet Weg für effizientere EU
03.11.2009 Artikel merken

Lissabon-Vertrag: Klaus ebnet Weg für effizientere EU

Der tschechische Präsident Václav Klaus hat den EU-Vertrag unterzeichnet, nachdem das Brünner Verfassungsgericht eine Klage ablehnte. Nach jahrelangem Aufschub kann das Reformwerk in Kraft treten.

(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
03.11.2009 Artikel merken

EU: Faymann will keine "Was-wäre-wenn"-Fragen

Der Ministerrat hat Johannes Hahn als EU-Kommissar abgesegnet. Bundeskanzler Faymann will keine weiteren EU-Personalspekulationen.

(c) Reuters (Christophe Karaba) - Türkei-Präsident Abdullah Gül will EU-Beitrittsverhandlungen abschließen
02.11.2009 Artikel merken

Türkei will EU-Verhandlungen vorantreiben

Der türkische Präsident Abdullah Gül ist auf Besuch in der Slowakei. Sein Land sei für eine EU-Mitgliedschaft bereit. Die Slowakei unterstützt die türkischen Bemühungen.

(c) Reuters (Francois Lenoir)
30.10.2009 Artikel merken

Deutschland: Guidomobil nimmt Kurs auf EU

Neo-Außenminister Westerwelle sucht die Spur nach Brüssel. Dass der EU-Vertrag von Lissabon nach einer Extraregelung für Tschechien nun doch bald kommen dürfte, freut den Deutschen.

(c) EPA (Justin Lane)
30.10.2009 Artikel merken

Die Finanzwelt dreht sich, Europa schläft

Als großer Erfolg wird der Quasidurchbruch zum EU-Reformvertrag gefeiert. Die wichtigsten EU-Vorhaben bleiben indes auf der Strecken.

(c) AP (Frank Augstein)
30.10.2009 Artikel merken

Klima: Lösung für Streit ums Geld rückt näher

Der Gipfel beantwortet die Frage nicht, wie die Kosten in Europa verteilt werden sollen – ein internes EU-Papier schon.

(c) EPA (RADEK PIETRUSZKA) - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso
30.10.2009 Artikel merken

Weltklimagipfel: EU einigt sich auf Mandat

Die EU hat jetzt ein starkes Verhandlungsmandat, so der amtierende EU-Ratsvorsitzende. Um die Folgen des Klimawandels abzumildern, wurde die benötigte internationale Hilfe für die Entwicklungsländer auf bis zu 50 Mrd. Euro pro Jahr angesetzt.

(c) Die Presse (Michaela Bruckberger) - Maria Fekter: Österreich unterstützt Schengen-Beitritt Rumäniens
30.10.2009 Artikel merken

Österreich unterstützt Schengen-Beitritt Rumäniens

Inneministerin Maria Fekter verspricht der rumänischen Regierung Unterstützung bei ihrer Bemühung um einen Schengen-Beitritt.

(c) REUTERS (SEBASTIEN PIRLET) - Faymann
EU-Gipfel Artikel merken

EU-Politik als Zerreißprobe für die Große Koalition

Für Schüssel und Gusenbauer lobbyiert Faymann nicht. Der Haussegen dürfte bei Rot-Schwarz, speziell nach dem jüngsten EU-Gipfel, ganz schön schief hängen.

(c) EPA (FILIP SINGER)
30.10.2009 Artikel merken

Barroso und Reinfeldt nach Einigung zum EU-Vertrag erleichtert

Kommissionspräsident Barroso zeigt sich erfreut über das Ausräumen letzter Hürden. Französische Delegierte rechnen mit dem 1. Dezember als Datum für das Inkrafttreten des Vertrags.

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