Erwin Pröll und Fritz Neugebauer gehen davon aus, dass Johannes Hahn den Kommissarsjob bekommt. Parteichef Spindelegger hält sich noch bedeckt.
Wien. Eines ist klar: Die ÖVP besteht darauf, dass EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker neuer Kommissionspräsident wird. Das erklärte Parteiobmann Michael Spindelegger nach dem Bundesparteivorstand am Montag.
Wer österreichischer Kommissar werden soll, ließ er allerdings offen. Der bisherige, Johannes Hahn, verkündete jedenfalls, dass er seine Arbeit fortsetzen möchte. Aber auch EU-Spitzenkandidat Othmar Karas hatte im Wahlkampf Ambitionen auf den Job geäußert.
Heute, Dienstag, will der Vizekanzler in Brüssel das Portfolio des künftigen österreichischen Kommissars besprechen. In weiterer Folge will er dann einen Namen nennen. Hierzu erhielt er innerparteilich das Pouvoir – und will dies mit Kanzler Werner Faymann (SPÖ) besprechen.
Einige Parteigranden äußerten aber trotzdem am Montag eine Präferenz – allen voran Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll. Er gehe davon aus, dass Juncker der nächste Kommissionspräsident werde. Und dieser hege eine Wertschätzung für den aktuellen Kommissar Hahn.
„Nach der Buchform“ müsste Hahn also wieder in der Kommission vertreten sein. Grundsätzlich habe Hahn „ausgezeichnete Arbeit geleistet“, auch aus niederösterreichischer Sicht. Ähnlich sah es auch Fritz Neugebauer: „Ich weiß, dass Juncker auf den Kollegen Hahn mit Sicherheit nicht verzichten wird.“
Karas hielt sich am Montag hingegen bei diesem Thema zurück: Er sei angetreten, um die Wahl zum Europaparlament zu gewinnen. „Die Freude ist noch nicht verflogen.“ Die Besetzung des Kommissarspostens sei aber eine Sache der Bundesregierung.
Wen Österreich in die neue EU-Kommission entsenden würde, ließ Kanzler Werner Faymann aber ebenfalls offen. Wobei er – wie schon am Wahlabend – eine Präferenz für Johannes Hahn (ÖVP) erkennen ließ. Der Regionalkommissar habe in der vergangenen Periode einen guten Job gemacht.
SPÖ für Juncker
Dass der nächste Kommissionspräsident nicht der Sozialdemokrat Martin Schulz, sondern der Konservative Jean-Claude Juncker sein würde, stand für Faymann aber ebenso wie für Spindelegger außer Frage.
Vor der Wahl hätten sich die Parteien darauf geeinigt, dass die stärkste Fraktion den Präsidenten stellen solle. Das müsse auch nach der Wahl gelten. Denn der Wählerwille sei eindeutig. (red./APA/pri)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.05.2014)
