FPÖ, BZÖ, Martin, Libertas – so viele EU-kritische Listen gab es noch nie. Doch der Erfolg ist nicht garantiert.
WIEN. Die Liste der ausgewiesenen EU-Kritiker für die EU-Wahl am 7.Juni ist länger als je zuvor: Neben der FPÖ tritt erstmals das BZÖ zu einer EU-Wahl an. Neben der Liste Hans-Peter Martin versucht es diesmal auch der irische EU-Vertragsgegner Declan Ganley mit seiner Bewegung „Libertas“.
„Wir werden in Österreich definitiv antreten“, hatte der Libertas-Chef Mitte Februar verkündet. Anfang März hätte die Kandidatenliste präsentiert werden sollen. Doch dazu kam es bis jetzt nicht. Libertas hat hierzulande Schwierigkeiten, Personal zu finden. Während man für mehrere Länder – von Großbritannien bis Tschechien – schon eine Kandidatur fixiert habe, sei der Prozess in anderen Ländern, darunter Österreich, noch im Gange. Aber bis zu einer Entscheidung werde es „nicht mehr lange“ dauern, sagte Ganley zur „Presse“. „Wir werden demnächst unsere Ankündigung für Österreich machen.“
Mögliche Kandidaten wollte Ganley nicht nennen. Hans-Peter Martin hat bereits signalisiert, nicht für Libertas anzutreten. Ganley war dieser Variante aber ohnehin skeptisch gegenübergestanden. Eine mögliche Kooperation mit anderen Parteien wollte der irische Geschäftsmann nicht kommentieren. Man könne aber „sicher sein, dass die Idee von Libertas in Österreich bei der EU-Wahl vertreten sein wird“.
Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM) geht davon aus, dass die Wahlbeteiligung diesmal höher sein wird, „denn zuletzt war Europa täglich in den Wohnzimmern“. Nützen dürfte dies jedoch eher den pro-europäischen Parteien. „Die EU-kritischen Parteien haben weniger gute Chancen, als man gemeinhin einschätzt.“ Vor allem Libertas dürfte sich als nicht genuin österreichische Partei in Österreich schwertun. Denn glaubwürdige EU-Kritiker gebe es hierzulande schon genug, deren radikalster Vertreter sei wohl FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.
Am Wiedereinzug Hans-Peter Martins, der seine Kandidatur nach Ostern bekannt geben will, zweifelt Bachmayer nicht. „Martin ist eine Marke.“ Und punktgenau zum beginnenden Wahlkampf habe er nun auch sein neues Buch, „Die Europafalle“, publiziert. In der „Kronen Zeitung“ ist bereits der Vorabdruck zu lesen. Seitenlang. Bachmayer rechnet damit, dass die „Krone“ Martin stärker unterstützen werde als die SPÖ. „Die 14Prozent vom letzten Mal werden aber kaum zu halten sein.“
Mölzer vs. Stadler: „Sexy Duell“
Bei der FPÖ ist der Spitzenkandidat, Andreas Mölzer, fix. Für das BZÖ wird wohl Ewald Stadler an erster Stelle in die EU-Wahl gehen. Er hielte ein Duell Stadler gegen Mölzer „für sexy“, meinte Kärntens BZÖ-Obmann Uwe Scheuch vor Kurzem. „Ich weiß nicht, was man im Kreis der Petzner-Brüder unter sexy versteht“, konterte Mölzer in der „Wiener Zeitung“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.04.2009)