Rosenkranz: Türkische Schulen sind "Schnapsidee"

Ein herzliches Grüß Gott und ich freue mich schon auf eine lebhafte Diskussion!

Liebe Frau Rosenkranz, welcher BP-Kandidat vertritt Ihrer Meinung nach am ehesten christlich-soziale Werte: - der Sozialist und Agnostiker Heinz Fischer, - Sie, die Freiheitliche ohne religiöses Bekenntnis oder der Radikal-Katholik Rudolf Gehring?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Was meine Vorschläge zur Familienpolitik betrifft, gehe ich vollkommen mit christlich-sozialen Werten konform.

Ich bin eine berufstätige junge Frau mit zwei Kindern. Ich bezeichne mich als emanzipiert und sogar als Feministin. Warum sagen Sie, ich gehe einen Irrweg?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Die Gleichberechtigung, und zwar die volle Gleichberechtigung auch in der Praxis von Frauen steht im Zentrum meiner frauenpolitischen Vorstellungen. Zur Definition: Der Feminismus, der sich zum Beispiel auf Simone de Beauvoir oder auf Alice Schwarzer beruft, zeigt mit zu aggressive Züge. Kennen Sie folgendes Zitat von Alice Schwarzer: "Unser Feind (Anmerkung: der Frauen) ist nicht der Fremde, es ist vielmehr der eigene Mann, der Vater, der Bruder, der Sohn." Diese Gangart halte ich für falsch.

Ihre Kandidatur wurde als bürgerliche Alternative zu Heinz Fischer vorgestellt. Was bedeutet "Bürgerlich" für Sie? Sind Sie eine Bürgerliche?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Ich sehe mich als wertekonservativ und heimatverbunden und will, dass Österreich eine selbstbewusste Rolle in einem Europa der Vaterländer spielt. Das halte ich für ein gutes Angebot an bürgerliche Wähler.

SPÖ und ÖVP sind verantwortlich für Massenzuwanderung, die Ausbreitung des Islamismus und die Bildung von Parallelgesellschaften in Österreich. Wie wollen Sie als Bundespräsidentin darauf achten, dass unsere Werte, unsere Traditionen und unsere Kultur gestärkt und nicht weiter ausgedünnt werden?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Als Bundespräsidentin werde ich darauf achten, dass Lebensfragen unseres Landes wie etwa seine Identität und Prägung nicht aus der öffentlichen Debatte ausgeblendet werden. Gerade jetzt, im Zusammenhang mit er jüngst vorgelegten Islamstudie würde ich eine grundsätzliche Diskussion über die Weiterführung der bisher vertretenen Einwanderungspolitik einfordern.

Frau Rosenkranz, in letzter Zeit hat es viele Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten um Ihre Person gegeben. Als Bundespräsidentin sind Sie nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland tätig. Glauben Sie nicht, dass dies rufschädigend für Österreich werden könnte?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Sie haben recht, wenn Sie die Sorge äußern, dass die Diffamierung einer Kandidatin in einer innerösterreichischen Konkurrenz zu Irritationen im Ausland führen kann. Da muss man ja als Österreicher ein Déjà-Vu-Erlebnis haben. Daher appelliere ich an jene, die den Ruf Österreichs so im Ausland schädigen könnten, nicht wieder mit dem Feuer zu spielen.

Obwohl überall in Europa die Sozialisten abgestraft werden, hat die ÖVP keinen Kandidaten für die Hofburg aufgestellt. Jetzt wird dem Sozialisten Heinz Fischer ein Erfolg von bis zu 80% der Stimmen vorhergesagt. War der Verzicht der ÖVP ein Fehler?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Es ist tatsächlich bedauerlich, dass die ÖVP, die sich immer als staatstragend bezeichnet, darauf verzichtet hat, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Es hätte durchaus chancenreiche Möglichkeiten gegeben. Ganz offenkundig wollte man im Zuge eines rot-schwarzen Kuhhandels der SPÖ nicht auch noch die nächste Wahlniederlage zufügen, um die brüchige Regierungskonstellation zu schonen.

Warum machen sie den EU-Vertrag nicht mehr als bisher zum Thema. Für mich ist dieser Vertrag meine Entscheidungsgrundlage. Heinz Fischer hat diesen Unterschrieben. Was heißt das für Sie?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Ich hätte diesen Vertrag ohne Volksabstimmung nicht unterschrieben. Hier war einmal die Gelegenheit, dass aus der Funktion des so oft für gering geschätzten "Staatsnotars" etwas gemacht hätte werden können. Auch nach der Expertise prominenter Verfassungsrechtler stellt der Lissabon-Vertrag einen derart massiven Eingriff in die ursprüngliche österreichische Bundesverfassung dar, dass man von einer Gesamtänderung sprechen muss. Damit ist eine Volksabstimmung zwingend notwendig und der Bundespräsident hätte nach meiner Auffassung nicht ratifizieren dürfen, da das gesetzeskonforme Zustandekommen nicht außer Zweifel steht.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat ja ihre Väter und ist keineswegs zufällig gekommen. Auch die EU trägt eine große Mitschuld... Wäre ein Austritt aus der EU für Sie ein Thema?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Tatsächlich steht hinter der Finanz- und Wirtschaftskrise eine, wenn Sie so wollen, moralische Krise. Es darf nicht länger sein, dass der kuzfristige Profit um jeden Preis im Vordergrund steht. Vorausschauendes und nachhaltiges Wirtschaften muss wieder ins Zentrum des Wirtschaftsgeschehens kommen und da braucht es, gerade auch in der EU, Reformen. Was einen etwaigen Austritt betrifft, Reformen sind riskanten Manövern, deren Ausgang nicht abzusehen ist, vorzuziehen.

In der Pressestunde relativierten Sie das Urteil, wonach man Sie als "Kellernazi" bezeichnen dürfe, damit, dass dieses vom EuGH gefällt wurde, und von den österreichischen Instanzen abgelehnt wurde. Haben Sie Ambitionen die Kompetenzen des EuGH einzuschränken? Gibt es dazu Möglichkeiten?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Ich habe darauf hingewiesen, dass die österreichische Rechtsprechung in Kenntnis des speziellen Falles durch alle Instanzen hindurch eine andere Meinung vertreten hat, als das europäische Gericht, woran auch der österreichische Richter im europäischen Senat festgehalten hat.

Warum sind sie Interviews vor ihrer eidesstattlichen Erklärung bezüglich des Nationalsozialismus immer der Bestätigung der Verbrechen des Nationalsozialismus ausgewichen? In ihrer eidesstattlichen Erklärung bezüglich des Nationalsozialismus haben sie mit keinem Wort die Gaskammern erwähnt. Warum? Warum hat diese eidesstattliche Erklärung erst auf Zuruf des Herrn Dichands stattgefunden? Aus Angst die Unterstützung der Kronen-Zeitung zu verlieren?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Ich habe in beinahe zwei Jahrzehnten politischer Tätigkeit nicht den geringsten Anlass geboten, in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt zu werden. Die Distanzierung wurde notwendig, um einer unglaublich massiven Kampagne entgegenzuwirken.

Frau Rosenkranz, hatten Sie seit Ihrer (parteiintern ja nicht unumstrittenen) Kandidatur und vor allem in den letzten Tagen nicht das unschöne Gefühl, von Strache demonstrativ im Regen stehen gelassen zu werden? Kann es sein, dass HC Strache den deutsch-nationalen Flügel der FPÖ zusehends als Klotz am Bein empfindet, vor allem in Hinblick auf eine Regierungsbeteiligung? Stehen Sie und Ihre Gesinnungsgenossen womöglich gar seinen Bundeskanzler-Ambitionen im Weg, sodass über kurz oder lang eine neuerliche Parteispaltung droht?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Machen Sie sich bitte keine Sorgen. Ich fühle mich im Wahlkampf gut unterstützt und die freiheitliche Partei ist auf Erfolgskurs.

s.g. Fr. Rosenkranz, warum schaffen es eigentlich immer nur linke Gruppierungen zum Protest - letztens gegen Sie - auf die Strasse. Sind diese besser organisiert oder fehlt es den bürgerlichen und freiheitlichen hier am nötigen Aktivismus - oder an Idolen a la Che Guevara und Co. mit ihren Kampfparolen, die ja von den Linken gerne und oft benutzt werden?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Die in der Demokratie üblichen Mittel der Auseinandersetzung sind Diskurs und Debatte. Es steht aber jedem frei, seine Stilmittel selbst zu wählen. Möglicherweise besteht auf der linken Seite auch ein Interesse, politische Diskussionen zu eskalieren.

Warum wurde bezüglich ihrer Kandidatur ihre zehnfache Mutterschaft immer sehr betont? Glauben sie tatsächlich das dies eine Leistung ist die für ein politisches Amt qualifiziert?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Ich selbst halte immer fest, dass ich als Person für das Amt kandidiere. Ich darf aber gerne hinzufügen, dass ich mit jedem meiner Kinder eine große Freude habe. Thematisiert wurde meine zehnfache Mutterschaft aber in erster Linie von den Medien und nicht von mir.

Sehr geehrte Frau Bundespräsident-Kandidatin! Das BP-Amt ist nach innen, und vor allem nach außen ein repräsentatives Amt. Sie als Bundespräsidentin würden Österreich nach außen repräsentieren. Welche diesbezüglichen Fähigkeiten/Eigenschafte besitzen Sie hierfür? Welche Motivation haben Sie zur Wahl überhaupt anzutreten, obwohl ein Sieg nicht in Aussicht ist? Wie ist der Werbeslogan "ohne Mut keine Werte" zu interpretieren? Welche Werte haben Sie und wo haben Sie Mut? Ich hoffe meine Fragen können beantwortet werden. MFG

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Arbeiten wir also Ihren Katalog ab: Die Bundespräsidentin wird von den Österreichern in direkter Wahl gewählt. Ich sehe mich daher als Anwältin der Österreicherinnen und Österreicher. Ich bin überzeugt davon, dass Respekt findet, wer sein Land und seine Interessen mit Festigkeit und Augenmaß vertritt.

Ich verstehe mich als familienbezogen, heimatbewusst und halte die Sicherheit im Land und ein selbstbewusstes Österreich in einem Europa der Nationen für zentrale Inhalte einer vernünftigen Politik. Dass ich nicht den Weg des geringsten Widerstandes gehe, habe ich dadurch bewiesen, dass ich als einzige Abgeordnete der EU-Verfassung nicht meine Zustimmung gegeben habe, weil ich eine Volksabstimmung für unabdingbar halte.

Ihre politischen Mitwerber meinen, dass sie aus dem Schengenvertrag aussteigen wollen. Stimmt das?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Der Schengenvertrag bietet die Möglichkeit, befristet wieder Grenzkontrollen einzuführen, wenn eine besondere Situation besteht. Es ist vernünftig und legitim, die im Vertrag selbst liegenden Möglichkeiten zu einer besseren Bekämpfung der Kriminalität zu nutzen.

Wie glauben Sie reagiert Europa wenn Österreich wieder die Grenzkontrollen einführt? Würden Sie Sanktionen in Kauf nehmen?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Wenn wir aus besonderem Anlass die im Vertrag liegenden Möglichkeiten nützen und diese Position in Europa hinreichend erklären, bin ich überzeugt davon, dass die EU dem mit Verständnis begegnen wird.

Sind Sie so wie Heinz Fischer dafür, dass Arigona Zogaj in Österreich bleiben darf?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Der Fall der Arigona Zogaj ist ein besonders bedauernswertes Beispiel dafür, wie auf dem Rücken eines Menschen beinhart Politik betrieben wird. Ganz klar liegt hier kein Fall von begründetem Asyl vor. Daher müssen auch die zahlreichen Entscheidungen der österreichischen Gerichte zur Kenntnis genommen werden.

sehr geehrte Fr. Rosenkranz wären sie dafür wenn man das Bundespräsidentenamt überhaupt abschaffen würde und somit dem Österreichern viel Geld ersparen würde?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Natürlich könnte man über eine grundsätzliche Reform der gesamten Institutionen sprechen. Genauso aber halte ich es für richtig, dass das Bundespräsidentenamt, wenn es aktiv ausgeübt wird, und sich als Anwaltschaft der Bürgerinnen und Bürger erweist, ein gutes Korrektiv zur Macht der Parteien und der hinter ihnen liegenden Verbände sein kann. Wenn das Amt allerdings so ausgeübt wird, wie es jetzt der Fall ist - Heinz Fischer ist ganz und gar ein Mann des Apparats und der politischen Klasse - dann ist es auch verzichtbar.

Viele Vorhaben, welche Sie, aber auch die anderen Kandidaten kundtun überschreiten die Kompetenzen des Bundespräsidenten. Wollen Sie dem Bundespräsidentenamt mehr Macht verleihen?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Das von mir dargelegte Amtsverständnis ist im Rahmen der bestehenden Kompetenzen zu erfüllen. Denn wenn die Bundespräsidentin auch nicht direkt auf Gesetze einwirken kann und soll, so kann sie doch durch klare Worte die notwendigen Diskussionen und Entwicklungen anstoßen.

Sie sagen, die Kluft zwischen Arm und Reich muss kleiner werden, statt sich weiter zu öffnen. Wo glauben Sie, hat der Bundespräsident die Möglichkeit hier einzugreifen?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Gerade jetzt, im Zuge der Spar- und Steuerdebatte, muss die Bundespräsidentin darauf hinweisen, dass nicht "alle den Gürtel enger schnallen müssen". Denn es gibt schon jetzt Menschen in unserem Land, die es gerade noch schaffen. Der Beitrag zur Sanierung muss vielmehr vor allem von dort kommen, wo auch die Verantwortung für die Fehlentwicklung liegt.

Wolfgang Schüssel hat uns seinerzeit garantiert, dass es einen EU-Beitritt der Türkei nur nach einer Volksabstimmung geben wird. Auch Faymann hat das in seinem Brief an die Krone fixiert. Würden Sie dieses Versprechen von Kanzler Faymann oder dem zukünftigen Kanzler Josef Pröll einfordern? Dem Amtsinhaber traue ich diesen Mut nicht zu.

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Ich würde als Bundespräsidentin diese Versprechung sowohl von Rot als auch von Schwarz ganz stark in Erinnerung rufen und auch einfordern, dass sie eingehalten wird. Keinesfalls würde ich hier eine "Schummelei" decken, so wie es der Amtsinhaber jetzt im Bezug auf die "Steuerlüge" tut.

Wie würden Sie die Beziehungen zum Staat Israel gestalten?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Ich würde guten Beziehungen zu Israel ein großes Augenmerk schenken.

Sg Fr Rosenkranz! Würden Sie als Bundespräsidentin eine Mitarbeiterin auch dann einstellen, wenn Sie aus religiösen Gründen ein Kopftuch trägt?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Zu Ihrem Argument aus religiösen Gründen: Ich verweise darauf, dass zum Beispiel in der Türkei das Kopftuch deswegen, weil es als politisches Symbol betrachtet wird, im öffentlichen Raum nicht getragen werden kann.

Frau Rosenkranz, was für ein Gesetz der letzten Jahre hätten Sie als Bundespräsidentin nicht unterschrieben?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Die Bundespräsidentin beurteilt Gesetze nicht nach Inhalt, sondern bestätigt mit der Gegenzeichnung das verfassungskonforme Zustandekommen eines Gesetzes. Somit hätte ich den Lissabon-Vertrag ohne Volksabstimmung nicht unterschrieben.

Sehr geehrte Frau Rosenkranz, würden Sie als Bundespräsidentin in schwierigen Situationen - Koalition bring nichts weiter (Stichwort Reformstau seit Amtsantritt), Krise des Bundesheeres - aktiv eingreifen oder so wie Bundespräsident Fischer die Situation kommentarlos beobachten. Mfg

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Mein Amtsverständnis ist ein aktives. Stichwort Demontage des Bundesheers: selbstverständlich wäre es die Verpflichtung des Bundespräsidenten gewesen, den Verteidigungsminister zu ermahnen, wenn durch den vorgesehenen Kahlschlag die Einsatzfähigkeit des Bundesheers im Zweifel steht. Denn die umfassende Landesverteidigung ist nicht nur Verfassungsprinzip. Zudem hat der Bundespräsident als Oberbefehlshaber auch eine besondere Verantwortung für unser Bundesheer.

Fr. Rosenkranz in Ungarn haben nun die Ultrarechten den Einzug ins Parlament geschafft. Diese Partei imitiert immer wieder NS-Propaganda Methoden und organisiert Märsche in Uniformen durch Gebiete die von Roma und Sinti bewohnt werden. Wie stehen Sie zu so einer Partei?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Die von Ihnen erwähnten Methoden sind völlig indiskutabel.

Was sagen Sie zu der Idee des Hrn. Bürgermeister Michael Häupl zur Errichtung türkischer Schulen ?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Schnapsidee. Er hat sie auch wieder zurückgenommen.

Fr. Rosenkranz, die Präsidentschaftskandidatin Benita Ferero-Waldner konnte mit 101 Staatschefs in ihrer Sprache sprechen. Wieviele Sprachen sprechen Sie eigentlich? Wie gut ist Ihr englisch?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Das ist aber beachtlich. Einem guten Unterricht verdanke ich ein passables Englisch und Französisch.

Fr Rosenkranz, was halten sie vor allem als Mutter von so genannten "Killer" Computerpielen? Sind sie sie für ein verbot?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Ja. Ich bin absolut für ein Verbot, obwohl ich mir bewusst bin, dass die Umsetzung schwierig ist.

Was wäre Ihre erste Amtshandlung?

ANTWORT VON Barbara Rosenkranz:
Die Hofburg zu öffnen, in dem Sinn, dass nicht nur einmal im Jahr, sondern täglich jeder Bürger Zugang hat.

Die Stunde ist wie im Flug vergangen. Ich bedanke mich bei allen, die sich an der Diskussion beteiligt haben für die vielen interessanten Beiträge.

Wir danken Barbara Rosenkranz für die Beantwortung der Fragen, es wurden sehr viele gestellt, leider konnten daher nicht alle beantwortet werden.