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KommentierenWIEN(red.). Zwischen den Koalitionsparteien tobt eine Art Kleinkrieg um die Gründe für die geringe Wahlbeteiligung bei der Bundespräsidentenwahl am vergangenen Sonntag. Man wirft sich gegenseitig vor, die eigenen Wähler nicht genug bzw. absichtlich schlecht motiviert zu haben. Vizekanzler Josef Pröll und seine ÖVP werfen der SPÖ mangelnde Mobilisierungskraft vor (siehe Interview) und picken sich niedrige Wahlbeteiligungen im roten Simmering oder Favoriten und hohe im schwarzen Niederösterreich und Oberösterreich heraus. Die SPÖ kontert mit den schlechtesten Wahlbeteiligungen, die in den schwarzen Kernländern Vorarlberg und Tirol erzielt wurde, und der besten im roten Burgenland.
Außerdem setzt Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann Richtung Koalitionspartner nach: „Man sollte jetzt kein schlechter Verlierer sein.“ Faymann kritisiert scharf, dass die ÖVP keinen Kandidaten aufgestellt und gleichzeitig zur Weißwahl aufgerufen habe. Es sei auch Aufgabe der ganzen Regierung, die Wähler auf ihr Wahlrecht hinzuweisen und ihnen klarzumachen, dass zu einer Wahl immer eine Entscheidung gehöre.
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Spindelegger: Viele Gründe
Als echter Diplomat gab sich hingegen Außenminister Michael Spindelegger, der im Übrigen aus der niederösterreichischen ÖVP stammt, die lange ein Antreten von Landeshauptmann Erwin Pröll favorisiert hatte. „Ich glaube nicht, dass man der ÖVP allein die Schuld geben kann, sondern dass viele Faktoren eine Rolle gespielt haben“, so der Minister. Er nannte zum Beispiel das „schöne Wetter“, aber auch die „wahlwerbenden Personen“, die ihre Leute motivieren müssten. Die Diskussion über einen ÖVP-Kandidaten sieht Spindelegger jedenfalls als beendet an. Nur so viel: Mit Sicherheit werde man aus diesen Wahlen lernen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.04.2010)
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