07.11.2009 04:36 | Meine Presse Merkliste0
Spitzel-Ausschuss Artikel merken

Minister sollen doch in den U-Ausschuss kommen

(c) APA (Hans Klaus Techt) - Martin Bartenstein im "Presse"-Interview: Minister sollen jetzt doch in den U-Ausschuss kommen
themaDer U-Ausschuss-Vorsitzende Martin Bartenstein (VP) signalisiert im "Presse"-Interview Einlenken: Mit Minister-Befragungen habe er kein Problem. Indes plädiert Bartenstein für einen EU-Außenminister Alfred Gusenbauer.


(c) APA/HELMUT FOHRINGER (Helmut Fohringer) - Werner Faymann
Innenpolitik Artikel merken

SPÖ legt sich bei Pensionsvorsorge quer

Kanzler Faymann akzeptiert die Förderung von Produkten ohne Kapitalgarantie nicht. Das hatte Vizekanzler Pröll vorgeschlagen.

(c) Reuters (Herwig Prammer)
Europa Artikel merken

Nominierung: Heftige Kritik an „EU-Unkenntnis“ Hahns

Grünen-Chefin Eva Glawischnig ärgert sich über eine frühere Ankündigung Hahns, er werde auch als Kommissar Chef der ÖVP Wien bleiben. Doch das ist EU-rechtlich nicht möglich.

(c) Reuters (Oswaldo Rivas)
Aussenpolitik Artikel merken

In Honduras heißt es: Zurück an den Start

Gescheitert ist ein Abkommen zwischen Interimsstaatschef Micheletti und dem gestürzten Präsidenten Zelaya zur Beendigung der Staatskrise. Zelaya erklärte das Abkommen für „tot.

Innenpolitik Artikel merken

Hundstorfer: Abgaben auf Vermögen für Sozialstaat

Sozialminister Rudolf Hundstorfer stellt sich gegen die Seniorenwünsche: Er will eine Erhöhung um 1,5 Prozent, wie sie sich laut Gesetz ergibt, während die Pensionisten 1,9 Prozent fordern.
Aussenpolitik Artikel merken

Goldstone-Bericht akzeptiert - Resolution gegen Israel

114 UNO-Mitglieder unterstützen eine Resolution, die Israel und der Hamas aufträgt, mögliche Gaza-Kriegsverbrechen zu untersuchen.

(c) AP
"USS New York"
Das 9/11-Kriegsschiff kehrt heim
(c) Reuters (Philippe Wojazer)
Politik skurril
Silvio und die ''vitalen'' Männer
Fluchtgeschichten
Nichts wie raus aus der DDR
(c) APA (Herbert Pfarrhofer)
Zitate der Woche
''Vom Hudeln kommen die Kinder''

(c) AP (Darryl Bush) - Symbolbild Homo-Partnerschaft
Innenpolitik Artikel merken

Homo-Ehe: Kritik an "sexueller Rassentrennung"

Die Grünen und das Rechtskomitee Lambda kritisieren den Entwurf für die eingetragene Partnerschaft. Für den 13. November rufen sie zu einer Demonstration auf.

(c) EPA (GERT EGGENBERGER)
Innenpolitik Artikel merken

Kärnten: Wenig Zulauf zur Haider-Ausstellung

Der Zulauf zur Haider-Schau im Klagenfurter Bergbaumuseum hält sich in Grenzen. BZÖ-Stadtrat spricht von 5000 Besuchern, Medien zufolge waren es nur 2000.

(c) REUTERS (Jim Young) - Barack Obama
Aussenpolitik Artikel merken

Gesundheitsreform: Rückenwind für Obama

Senioren-Vereinigung und Ärzteverband machen sich für die Reformpläne von US-Präsident Obama stark. Am Samstag stimmt das Abgeordnetenhaus über die Gesundheitsreform ab.

(c) Clemens Fabry
Innenpolitik Artikel merken

Die ÖVP regiert Oberösterreich im Alleingang

Sie reicht allen die Hand. Klingt sympathisch, ist aber Taktik. Schwarz-Grün in Oberösterreich wird fortgesetzt? Nicht wirklich. Denn Schwarz-Grün ist nicht mehr, was es in den vergangenen sechs Jahren war.

Kulisse Artikel merken

Der neue Wissenschaftsminister ist eine Frau

Beatrix Karl oder Henriette Egerth-Stadlhuber könnten Johannes Hahn folgen.
Aussenpolitik Artikel merken

Karadzic-Berater kritisieren Beschluss des UNO-Tribunals

Die Rechtsberater des früheren Serbenführers kündigen Berufung gegen die Bestellung eines Pflichtverteidigers an.

(c) EPA (Lucas Dolega)
Europa Artikel merken

EU-Topjobs: Länder ziehen ihre Trümpfe

Der Brite Miliband dürfte „Außenminister“, der Belgier Van Rompuy Ratspräsident werden.

(c) Reuters (Francois Lenoir) - Gordon Brown
Aussenpolitik Artikel merken

Korruption: Brown droht afghanischer Regierung

Der britische Premier macht Druck: Er sei nicht bereit, die Leben britischer Soldaten für eine Regierung zu gefährden, die nichts gegen Korruption unternimmt.

(c) EPA (Atef Safadi)
Aussenpolitik Artikel merken

Palästinenser: Präsident Abbas kandidiert nicht mehr

PLO-Chef Mahmoud Abbas erklärte in einer Fernsehansprache seinen Abtritt – aus Frustration über die US-Nachsicht gegenüber Israel.

(c) APA (Barbara Gindl) - Fritz Dinkhauser
Innenpolitik Artikel merken

Tirol: Dinkhausers Bürgerforum spaltet sich

Nach Fritz Gurgiser kehrt nun auch Thomas Schnitzer dem Bürgerforum den Rücken. Die beiden Abgeordneten bilden eine eigene Fraktion im Landtag - den "Tirol Klub".

Innenpolitik Artikel merken

Kindergärten: Gemeinden fordern mehr Geld vom Bund

Das für den Gratiskindergarten zur Verfügung gestellte Geld reiche nicht, erklären Gemeinde- und Städtebund. Gemeindebund-Präsident Mödlhammer fordert mehr Eigenverantwortung bei der Kindererziehung.
Aussenpolitik Artikel merken

Rieger-Erbe: Deutsche NPD geht leer aus

NPD-Vize Jürgen Rieger war bis zu seinem Tod Gönner der Partei. Posthum hat er die Rechtsextremen "enterbt". Die NPD steht finanziell vor dem Kollaps - und es könnte noch schlimmer kommen.

Blogs

  • Insel der Unseligen. Pardon für die fast zweiwöchige Funkstille hier. Es war, zu meiner Entschuldigung, einiges los, nicht nur wegen des Europäischen Rates. Einiges los ist auch auf Zypern. Allerdings nicht im...
    In der Kindergarten-Uni Der Student Markus A. Wohlrab schrieb heute in einem Gastkommentar in der "Presse" über das "Lebensgefühl der 2009er-Generation". Die Essenz des Ganzen: Die Studenten wollen...
  • Rocinha, die größe Favela in Rio de Janeiro Rocinha ist mit 150.000 bis 200.000 Einwohnern Rio's größte Favela. Der Name Rocinha kommt von Roça - Bauernhof, Rocinha - kleiner Bauernhof. Rocinha hat seine Existenz einem bankrotten...
    Adieu, Europa Es gibt sicher unelegantere Methoden, die europäische Idee zu ruinieren. Die sieben Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte haben sich für die französische Variante des kulturellen...

Alle Blogs auf DiePresse.com »

Mein Parlament

Salomonisch

Salomonisch auf DiePresse.com »