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Fall Buwog: Chronik der entscheidenden Tage"Das sind massive Vorwürfe", "das wirkt schwer" - so hat ÖVP-Obmann Michael Spindelegger am Dienstag die jüngsten Vorwürfe gegen die frühere ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly kommentiert. Sollte es sich tatsächlich um ein Fehlverhalten handeln, könne es "kein Pardon" geben.
Mensdorff-Pouilly soll laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" 2006 auf der Payroll des deutschen Grippemasken-Herstellers Dräger gestanden haben. Zu dieser Zeit war seine Frau Gesundheitsministerin und wurden für Österreich im Rahmen des Pandemieplans gegen die Vogelgrippe Schutzmasken angeschafft. Beide wiesen die Vorwürfe zurück, Rauch-Kallat drohte mit Klagen gegen die Medien.
Rauch-Kallat habe gemeint, sie könne alles erklären, sagte Spindelegger. Darüber müssten die Medien dann auch berichten. Wenn es aber "was gibt", dann würden Konsequenzen drohen, kündigte der Parteichef an. Wie diese aussehen könnten, erklärte er nicht, sondern verwies auf den ÖVP-Verhaltenskodex.
Causa Mensdorff "natürlich unangenehm"
VP-Klubchef Karlheinz Kopf nannte die Causa "natürlich unangenehm". Eine Vorverurteilung sei aber auch "nicht richtig". Er forderte Rauch-Kallat und Mensdorff-Pouilly auf, in der Beschaffung der Grippemasken "rasch zur Aufklärung beizutragen".
Die Vorwürfe würden nicht die Partei per se betreffen, betonte Kopf. Aber: "Unangenehm ist es allemal". In letzter Zeit gebe es laufend Vorwürfe gegen Personen am Rande der Politik.
(APA)
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