Grippemasken: Rauch-Kallat klagt gegen "profil"

26.06.2012 | 18:31 | (DiePresse.com)

Die Ex-VP-Ministerin bringt das Magazin und zwei Journalisten vor Gericht. Grund: Die Berichterstattung über ein Geschäft ihres Ministeriums. Dabei könnte auch Gatte Mensdorff-Pouilly profitiert haben, behauptet "profil".

Drucken

Senden Merken A A A Textgröße Artikel kommentieren

Kommentieren

Bilder zum Thema

Aus dem Archiv:

Die frühere VP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat hat ihre Ankündigung wahrgemacht. Sie klagt das Nachrichtenmagazin "profil" sowie zwei dortige Journalisten wegen der Berichterstattung über die Beschaffung von Grippemasken im Jahr 2006. Konkret gehe man wegen Kreditschädigung und übler Nachrede vor das Handelsgericht Wien und begehre Unterlassung sowie Widerruf, teilte der Rechtsvertreter der ehemaligen Ministerin, Werner Suppan, mit.

In der Berichterstattung des 'profil' finde sich der "ausdrücklich enthaltene Vorwurf", dass Rauch-Kallats Ehemann, Alfons Mensdorff-Pouilly, vom Grippemasken-Geschäft profitiert habe, schrieb Suppan. Dies "ist unwahr und unterstellt der ehemaligen Gesundheitsministerin strafbare Geschenk- bzw. Vorteilsannahme". Das Magazin hatte in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, dass Mensdorff-Pouilly just 2006 auf der Payroll jenes Unternehmens, nämlich Dräger, gestanden sei, das den Grippemasken-Auftrag ergatterte.

"Mediale Vorverurteilung war beispiellos"

In der Klagschrift heißt es laut Rauch-Kallats Anwalt, dass sie "zu 100 Prozent ausschließen kann, dass ihr Ehemann oder eine seiner Firmen Zahlungen im Zusammenhang mit dem Grippemasken-Geschäft erhalten habe". Rauch-Kallat habe mit Einbringen der Klage "alles in ihrer Macht Stehende getan, um den erhobenen Vorwürfen entgegenzutreten und zur Aufklärung beizutragen", hielt Suppan weiter fest. In der Berichterstattung über die Causa sah er generell "mediale Vorverurteilung", die "beispiellos war".

"profil"-Herausgeber Christian Rainer hatte die Klagsankündigung bereits am Wochenende gelassen kommentiert. Der Artikel über die Grippemasken basiere auf "fundierter Recherche bis zum letzten Buchstaben". Es handle sich wohl um den ersten Fall, "bei dem wegen des Vorwurfs der schlechten Optik geklagt wird".

(APA)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Mehr aus dem Web

Aus dem Archiv:

Kommentieren

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden. ›

4 Kommentare

Gast: gat69
24.07.2012 13:55

» Kommentar melden » antworten

0 0

ist der ruf erst ruiniert

lebt es sich ganz ungeniert

diese leute ups politiker kennen keine skrupel

der tiroler landeshauptmann sieht kein problem, wenn er sich von unternehmern auf eine jagd einladen lässt, sie sieht kein problem, wenn der ehemann geld für was auch immer von einem unternehmen bekommt und dieses unternehmen dann vom ministerium dem die ehefrau vorsteht einen lukrativen auftrag erhält - na wenn das kein zufall ist

jackewiehose
01.07.2012 15:40

» Kommentar melden » antworten

0 0

wo bleibt die Klage

Gast: ungeliebter Heike
27.06.2012 10:46

» Kommentar melden » antworten

6 0

das schaut gar nicht gut aus, Mitzi,

wie der Herr Gemahl als Zeuge an der Aufklärung NICHT mitwirkt

:-)

Henry44
26.06.2012 22:44

» Kommentar melden » antworten

1 0

Vielleicht ist es wirklich ein blöder Zufall,

dass MP just zu dem Zeitpunkt Studien für Dräger gemacht hat, an dem die Masken bestellt wurden.

Vielleicht ist es auch ein Zufall, dass die Dräger Zahlungen in einer genauen Relation zum Auftragsvolumen stehen sollen, angeblich 6,5%

Mit einer Klage gegen profil wird das Ehepaar schwer durchkommen, denn in profil steht ja nur, dass MP Geld von Dräger bekommen haben soll und dass über die dafür erbrachten Leistungen nichts Konkretes zu erfahren gewesen wäre.

MP ist ja bekanntlich Fachmann für alle Länder und viele Branchen und wir haben ja heute aus dem U Ausschuss erfahren, dass es nicht auf den Inhalt von Studien ankommt, sondern auf den durch MP erreichten Auftrag.

Wie er das gemacht habe, sei seine Sache und interessiere den Auftraggeber gar nicht, hat heute ein Zeuge gesagt.

So dürfte es auch mit der BZÖ Studie gewesen sein, für deren Inhalt kein Mensch etwas gezahlt hätte, aber um diesen ging es auch gar nicht. Es ging ausschließlich um Einflussnahme auf die Gesetzgebung, ähnlich wie dies Strasser den Briten gegen Cash versprochen hat. Of course!