Österreich ab jetzt sechs Monate in der EU-Battle-Group

Ab kommenden Sonntag (1. Juli) beteiligt sich das Österreichische Bundesheer erneut an der sogenannten EU-Battlegroup. Die schnelle Eingreiftruppe der EU gibt es seit sieben Jahren, einen Einsatz hatte sie bisher jedoch nicht - auch wenn ein solcher im Rahmen der Libyen-Krise im vergangenen Jahr mitunter heftig diskutiert wurde. Österreich übernimmt nun bis Ende des Jahres die Führung der Logistik- und Transporteinheit der Truppe.

Die Führung der insgesamt 3000 Mann starken EU-Battle Group 2012-2 hat Deutschland inne, außerdem mit dabei sind neben Österreich auch Tschechien, Kroatien, Irland und Mazedonien. Die 350 heimischen Soldaten sowie ihre internationalen Kollegen müssen bei entsprechendem Beschluss in sämtlichen Krisengebieten der Welt (Aktionsradius von bis zu 6000 Kilometern von Brüssel) binnen fünf Tagen einsatzbereit sein. Österreich ist dabei für die Versorgung und Logistik zuständig.

Einsatz nur bei Einstimmigkeit

Bisher wurde die Kampftruppe aber noch nie zu einem konkreten Einsatz gerufen - was wohl eher an der schwierigen politischen Entscheidungsfindung als an den passenden Szenarien lag und liegt. So stand während des Bürgerkrieges in Libyen im vergangenen Frühjahr die Frage nach einem möglichen Einsatz der EU-Battlegroup in dem nordafrikanischen Land im Raum. Obwohl ein UNO-Mandat existierte und sich die Aufgaben ohnehin nur auf die Begleitung der Evakuierung von EU-Bürgern beschränkt hätte, kam es zu keiner Einigung.

Formell muss ein Einsatzbeschluss von den EU-Regierungen einstimmig getroffen werden, im Normalfall soll die Battle Group auch über ein UNO-Mandat verfügen. In Österreich, das auch zu jener Zeit mit rund 180 Soldaten in die Kampftruppe eingemeldet war, ist ein Beschluss des Ministerrates und des Hauptausschusses im Parlament erforderlich.

Darabos für erweiterte Aufgaben

Auch die Soldaten selbst wünschen sich nach Monaten der Vorbereitungen und des Trainings, ihr Können und Wissen im Ernstfall unter Beweis stellen zu können. SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos sprach sich deshalb für ein erweitertes Aufgabenspektrum der Truppe aus; er könne sich einen Einsatz im Bereich Katastrophenschutz vorstellen, erklärte er vor kurzem. Unterstützung für diesen Vorschlag gibt es vonseiten Schwedens und Ungarns. Große Nationen wie Großbritannien, Frankreich, Italien oder Spanien sträuben sich bisher dagegen.

Rechtliche Basis für einen EU-Einsatz der "Battle Groups" sind die im Amsterdamer EU-Vertrag festgeschriebenen "Petersberg Missionen". Insgesamt sind derzeit 19 verschiedene Formationen von "Battle Groups" vorgesehen. Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien und Schweden haben die Bildung eigener Verbände angemeldet, bilden darüber hinaus aber auch weitere "Battle Groups" gemeinsam mit anderen Staaten.

(APA)