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Fiskalpakt: SPÖ-"Rebellin" schert aus Parteilinie aus

02.07.2012 | 14:26 |   (DiePresse.com)

Die oberösterreichische SPÖ-Abgeordnete Ablinger wird gegen den Fiskalpakt stimmen. Begründung: "Falsche Therapie bei falscher Diagnose". Weitere Abgeordnete könnten folgen.

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Der Nationalrat beschließt am Mittwoch den EU-Fiskalpakt. Mit Sonja Ablinger aus Oberösterreich wird zumindest eine Abgeordnete gegen die Regierungslinie stimmen und den Pakt ablehnen.

Der Fiskalpakt verordnet Europa einen strikten Sparkurs. Ablinger begründet ihre Ablehnung damit, dass durch den Beschluss ein Abwürgen der europäischen Konjunktur drohe. Zudem würden die Ursachen für die Krise weiter nicht bekämpft. "Die Finanzmärkte werden nicht reguliert".

"Falsche Therapie, falsche Diagnose"

Für Ablinger ist der Fiskalpakt daher die "falsche Therapie bei falscher Diagnose". Sie befürchtet, dass es dadurch zu einer "Spirale nach unten" kommen könnte. Auch der Abgeordnete Harry Rudolf Buchmayr hatte im Vorfeld angekündigt, dem Pakt nicht zustimmen zu wollen. Er war am Montag nicht erreichbar.

Fiskalpakt
Der Fiskalpakt sieht eine europäische Schuldenbremse vor. Diese soll dafür sorgen, dass die Defizite der Mitgliedsstaaten nicht mehr aus dem Ruder laufen können. Das jährliche strukturelle - also um Konjunktur- und Einmaleffekte bereinigte - Defizit eines Landes darf demnach 0,5 Prozent der Wirtschaftskraft nicht übersteigen. Liegt der Gesamtschuldenstand "erheblich" unter 60 Prozent der Wirtschaftsleistung, ist ein Strukturdefizit von maximal 1,0 Prozent erlaubt. Die Gesamtverschuldung, die über 60 Prozent der Wirtschaftsleistung liegt, soll pro Jahr um ein Zwanzigstel reduziert werden.

(APA)

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35 Kommentare
 
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Gast: Gast 2012
03.07.2012 22:43
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eine Schwalbe macht noch keinen Sommer

in der "repräsentativen Demokratie" Marke SPÖVP herrscht Clubzwang. Die Abgeordneten haben gefälligst das zu tun was die "Polit-Kanonen" in der Chefetage beschließen. Wer will schon gerne auf sein Abgeordnetengehalt verzichten?
Gast: I am you are
03.07.2012 21:02
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Abgeordnete mit Hirn und Rückgrat

Hinterfragen und mitdenken, nicht ja sagen wenn es der eigene Verstand nicht zulässt, wieder nachfragen, durchdenken.
Auch wenn gegen den Strom schwimmen den Strom nicht aufhält, der gewählten Funktion die dringen benötigte Stimme geben - Sonja Ablinger die Abgeordnete die mich an Demokratie glauben lässt!
Taran
03.07.2012 13:45
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Hier im Forum jubeln alle. Kann mir bitte wer erklären, warum ?

Frau Ablinger tritt ein gegen den Fiskalpakt (also gegen Schuldenbremsen), aber FÜR den ESM ?! Und sowas freut Euch, und manche halten das gar für heroisch ?
Antworten Gast: Von Sonjas Facebookseite 5
03.07.2012 21:20
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Re: Hier im Forum jubeln alle. Kann mir bitte wer erklären, warum ?

Wir müssen das Auseinanderbrechen der Währungsunion verhindern. Ich engagiere mich und trete ein für eine solidarische, aber vor allem auch wirtschaftlich vernünftige Krisenpolitik und damit auch für die Sicherung von Wohlstand, Demokratie und Frieden in Europa. Ich bin daher gegen die Ratifizierung des vorliegenden Fiskalpakts im österreichischen Nationalrat.

das waren Sonjas Worte und das ist mit die Argumentation wegen der ich auf dieser Seite zu Sonjas Entscheidung juble und ihren Mut begrüße klar und laut aufzutreten, das ist sicherlich nicht leicht
Antworten Gast: Von Sonjas Facebookseite 4
03.07.2012 21:16
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Re: Hier im Forum jubeln alle. Kann mir bitte wer erklären, warum ?

als Alternative zum Fiskalpakt für einen Europakt mit Wachstumsoffensive werben, der folgende Punkte umfassen soll:

• Koordination der nationalen Lohnpolitik auf europäischer Ebene zum Abbau der Wettbewerbsdivergenz und damit Abbau der makroökonomischen Ungleichgewichte im Rahmen eines sozialpartnerschaftlichen makroökonomischen Dialogs

• Beendigung der kontraproduktiven öffentlichen Sparpolitik (Krisenländer nicht länger zum Kaputtsparen zwingen), stattdessen soll die Konsolidierung der dortigen öffentlichen Haushalte erst nach Ende der Rezession in Angriff genommen werden und gleichzeitig Start einer europaweiten zukunftsorientierten Wachstumsoffensive (Gläubigerländer verstärken öffentliche Investitionen im Bereich Bildung, Infrastruktur und erneuerbare Energien, in Schuldnerländern wird die Europäische Investitionsbank auf diesen Feldern verstärkt aktiv)

• Einrichtung von Eurobonds bis zur Wiederherstellung einer ausgeglichenen Wettbewerbsfähigkeit zwischen den EWU-Ländern und kurzfristig Schutz der Schuldnerstaaten vor dem Schulden-Zinssatz-Teufelskreis durch die EZB (Sekundärmarktkäufe von Staatsanleihen)

• Maßnahmen aus dem europäischen Sozialfonds zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit

• Finanzmarktregulierung und Einführung einer Finanztransaktionssteuer zur Wiederherstellung der dienenden Funktion der Finanzwirtschaft gegenüber der Realwirtschaft (z.B. durch Einführung einer Mindesthaltedauer für Finanzinvestitionen von z.B. einem Vierteljahr und Trennung v
Antworten Gast: Von Sonjas Facebookseite 2
03.07.2012 21:11
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Re: Hier im Forum jubeln alle. Kann mir bitte wer erklären, warum ?

ausschließlich auf einseitige Defizit- und Verschuldungsabbaumechanismen für öffentliche Haushalte, die diese zu permantem Sparen und Abbau des öffentlichen Sektors zwingen. Wesentliche und sensible budgetpolitische Entscheidungen werden im Zuge dieses Regelwerks von Parlamenten weg und hin zu demokratisch nicht legitimierten Entscheidungsträgern innerhalb der Finanzbürokratie der Europäischen Kommission übertragen. In dieser Logik können dann auch die sozialen Folgen der verordneten Lohn-, Renten- und Sozialkürzungspolitik, der ‚ewigen Austeritätspolitik’ (© Angela Merkel) ausgeblendet bleiben. Die Kommission wird bestellt – nicht gewählt.

Die wirtschafts-, sozial- und demokratiepolitischen Konsequenzen dieser Einzementierung neoliberaler Politikkonzepte auf europäischer Ebene sind - wahrscheinlich beabsichtigt – weitreichend. Die gegenwärtige europäische Wirtschafts- und Krisenpolitik ist übrigens auch 'Geschlechterpolitik mit versteckten Karten’ (Elisabeth Klatzer und Christa Schlager). Sie schraubt nämlich die Eigenständigkeit und Teilhabemöglichkeiten von Frauen zurück, weil sie den umverteilenden Wohlfahrtsstaat zurückdrängt zugunsten von Lohndruck und Privatisierung sozialer Leistungen.

Der Fiskalpakt ist insgesamt die falsche Antwort auf die Krise, in der sich Europa befindet. Er verschlechtert die Lebenssituation der meisten Menschen in Europa durch die drastische Sparpolitik, die er erfordert, ohne dass sich die Verschuldungssituation der öffentlichen Haushalte ve
Antworten Antworten Taran
04.07.2012 13:36
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Re: Re: Hier im Forum jubeln alle. Kann mir bitte wer erklären, warum ?

Ein kleines Missverständnis. Ich habe bei den Postern hier im "Presse"- Forum angefragt (unter welchen nämlich gerade die Diskussion gelaufen ist) - nicht in der Löwelstraße.
Antworten Gast: Von Sonjas Facebookseite 1
03.07.2012 21:08
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Re: Hier im Forum jubeln alle. Kann mir bitte wer erklären, warum ?

Weil ich zur Zeit sehr viele Mails zum Fiskalpakt erhalte, stelle ich hier meine Antwort auf facebook, warum ich gegen die Ratifizierung des Fiskalpakts bin:

Die große Sozialdemokratin und Frauenministerin Johanna Dohnal hat schon 1991 formuliert: "Ich bin schon dafür, dass wir Binnenmärkte, Freihandelszonen und Wirtschaftsräume diskutieren und mitbestimmen, aber ich bin auch dafür zu fragen: Wem bringt es was? Wer zahlt dafür? Wie werden die Menschen in einem zukünftigen Europa leben können, wie werden sie arbeiten, wie werden sie sich organisieren können und welche Lebensqualität werden sie haben?“

Und das ist noch immer die zentrale Frage. Ein Blick zurück zeigt nämlich, dass die breite Zustimmung zur Demokratie in dem Ausmaß wuchs, wie Wohlfahrtsstaat und soziale Sicherungssysteme durchgesetzt werden konnten. Soziale Rechte sind untrennbar mit modernen Demokratien verbunden. Antidemokratische Entwicklungen wuchern heute vor allem dort, wo die Systeme sozialer Gerechtigkeit massiv abgebaut werden und Macht, Geld und Einfluss in den Händen weniger konzentriert sind. Wenn viele Menschen sich als ohnmächtige Verlierer an den Rand gedrängt sehen, finden extremistische Haltungen rasch politische Unterstützung. Wird der Sozialstaat torpediert, ist auch die Demokratie in Gefahr.

Die wirtschaftspolitischen Maßnahmen, die bei den EU-Gipfeln der letzten Jahre vereinbart wurden (‘Six Pack‘, ‘Fiskalpakt, ‘Two Pack’), zielen ausschließlich auf einseitige Defizit- und Verschuldungsab
charles james fox
03.07.2012 13:24
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endlich mal eine abgeordnete mit rückgrat!

eine der wenigen die sich getrauen ihr gehirn einzuschalten und so zu stimmen wie sie es für richtig halten.

bravo frau ablinger!
Gast: Hans im Glück
03.07.2012 07:21
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Weg mit dem Clubzwang!!!

Schöne Demokratie, nicht das wir nur hin und wieder wählen dürfen, unsere Abgeordnete können auch nicht so abstimmen wie sie wollen.

Mehr Demokratie fängt im Parlament an.

Wir brauchen mehr solche Beispiele.
Nur so weiter.
AlexAG
02.07.2012 23:14
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BRAVO

Gast: Walter34
02.07.2012 21:55
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Fiskanpakt in der Praxis:

SPÖ+ÖVP machen bis 2015 € 35.000.000.000 NEUE noch höhere Staatsschulden und nennen das "Schuldenbremse" und "sparen"!
Gast: klaus3
02.07.2012 20:27
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Respekt

Gast: Gruftmaus
02.07.2012 20:11
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no prob.

Wenn Sie es ernst meinen Fr. Ablinger, wird ihnen der Bürger/die Bürgerin auch Verfehlungen Ihrerseite, die dann nat. von der roten Neidgenossenschaft er/gefunden werden, verzeihen.
Dieses abartige System ist derart verkommen, daß sie nur laut husten müssen, um ua. roten Dreck ans Licht zu bringen. Aber wem sage ich das.
Gast: Gruftmaus
02.07.2012 20:04
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Austritt

...aus der EU SPÖ ..sonst nehm ich das nicht ernst.
(anderst formuliert, ok liebe Zensi?)
Gast: travel
02.07.2012 17:55
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Sonja Ablinger for präsident

eine der wenigen die den Wunsch des Volkes respektiert
Antworten Gast: humanpower
02.07.2012 18:30
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Re: Sonja Ablinger for präsident

Schön, dass es noch Abgeordnete gibt, die das freie Mandat (wie in der Verfassung vorgesehen) nutzen wollen und nicht bloß einen Listenplatz besetzen und nach Klubzwang abstimmen.
Gast: psoft
02.07.2012 17:09
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Aus falschen Motiven

richtig gehandelt!
Es ist faszinierend, mit welcher Renitenz manche Politiker weiterhin die Belebung der Wirtschaft auf Schulden fordern, die schon die letzten 40 Jahre nicht funktioniert, aber die gesamte westliche Welt an den Rand es Abgrundes geführt hat. Natürlich sind endlich auch die Finanzmärkte zu regeln und Absurditäten abzuschaffen. Aber die Ursache Nr. 1 für unsere Probleme sind und bleiben unsere Schulden. Und die sind abzubauen, und zwar schnell. Die Alternative dazu sind Massenarbeitslosigkeit, Hyperinflation, wirtschaftlicher Zusammenbruch und Krieg! Hatten wir alles nicht einmal in der Geschichte!
Und wenn die Südeuropäer mit Hilfe von Frankreich Deutschland erpressen, deren Schulden zu zahlen, dann ist das ein ganz, ganz bedrohliches Anzeichen. Das sollte bald auch der letzte Sozi begriffen haben, der immer noch dem Keynes nachrennt, ohne ihn jemals studiert und verstanden zu haben. Der redet nämlich von antizyklischer Wirtschafts- und Geldpolitik, und nicht von Dauerschuldenmachen!
Antworten Gast: ant
02.07.2012 20:48
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Re: Aus falschen Motiven

eine Anekdote der Geschichte ist, dass bereits vor ca 80 Jahren ein damaliger Diktator deutscher Provinienz diese Belebung der Wirschaft durch Aufnahme von Schulden anstossen wollte bzw angestossen hat.

von den Sozialisten wird dieser damalige Ansatz nach wie vor mit Vehemenz verurteilt - um sich umzudrehen und heute genau dasselbe zu tun!
Gast: praterpolitik
02.07.2012 16:56
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mit 41 mrd euro(über461Milliarden schilling!)werden die österreichischen arbeitnehmer u.steuerzahler auf jahrzehnte in geiselhaft der bankenmärkte und spekulanten genommen. faymann(SPÖ) u.die linken grünen pharisäer machens möglich. genauso wird der soziale frieden zermalmt.

Antworten Österr. Heimatschutz
03.07.2012 16:07
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461 Milliarden Schilling?

Eher 564 Milliarden...
derpradler
02.07.2012 16:40
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Hoffentlich

bleibt die Dame bei ihrem Vorsatz! Danke!
Gast: Alter Pauker
02.07.2012 16:30
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Augenauswischerei

Wenn sie gegen den EMS stimmen würde, hätte sie meinen Respekt. Der Fiskalpakt ist völlig wertlos und eine Gegenstimme eine Augenauswischerei. Aber vielleicht eine gute Taktik, vom Wesentlichen abzulenken.
Gott Kupfer
02.07.2012 15:45
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Sparen würgt Konjunktur brutalst und überfallsartig!

Abhilfe: MEHR SCHULDEN!

Ja, genau! Hauptschule oder Polytechnikum oder Handarbeitslehrerin oder Köchin?
Antworten Gast: 1. Parteiloser
02.07.2012 19:45
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Re: Sparen würgt Konjunktur brutalst und überfallsartig!

Fast getroffen!

http://www.parlament.gv.at/WWER/PAD_03612/index.shtml

Politische Funktionen
Mitglied des Bezirksvorstandes der Sozialistischen Jugend Linz 1985–1991
Vorsitzende der Jungen SPÖ Linz 1992–2000
Mitglied des Bezirksparteivorstandes der SPÖ Linz 1992–2004
Mitglied des Landesfrauenvorstandes der SPÖ Oberösterreich seit 1996
Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Oberösterreich seit 2005
Vorsitzende des Gewaltschutzzentrums Oberösterreich seit 1998
Beruflicher Werdegang
Angestellte beim Österreichischen Informationsdienst für Entwicklungspolitik 1989–1990
Lehrerin an der Hauptschule Garsten/Steyr sowie in Wien 1990–1991
Bundessekretärin der Sozialistischen Jugend Österreichs 1991–1992
Lehrerin an der Hauptschule 1 Enns 1995–2000
Lehrerin an der Hauptschule 2 Haid seit 2000

Nach deren eigener Darstellung ist als der Beruf einer Lehrerin eine politische Funktion!?

Bildungsweg
Volksschule 1972–1976
Hauptschule 1976–1980
Bundesoberstufenrealgymnasium (Matura) 1980–1984
Studium der Soziologie an der Universität Linz 1984–1986 (nicht mal das geschafft!)
Pädagogische Akademie des Bundes in Linz 1986–1989
Lehramtsprüfung für Englisch und Geschichte

Die Dame kann keine Ahnung vom Wirtschaften haben. Die würde so auch perfekt ins Regierungsteam passen.
Antworten Gast: 002
02.07.2012 16:58
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Re: Sparen würgt Konjunktur brutalst und überfallsartig!

esm: schlecht
schulden: schlecht

so..und jetzt mal Ihre Theorie bitte...
 
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