Darabos streicht Bettenabteilungen in Heeresspitälern

[Wien] Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) geht jetzt daran, das Sanitätswesen im Bundesheer ganz neu zu ordnen. Die Bettenabteilungen in den Militärspitälern werden nach der vom Rechnungshof kritisierten geringen Auslastung komplett geschlossen. Heeresärzte und Pflegepersonal sollen in möglichst großer Zahl in bestehenden zivilen Spitälern und Pflegeeinrichtungen eine Beschäftigung erhalten, eine Sanitätsanstalt mit drei Feldambulanzen dient künftig der bestmöglichen medizinischen Versorgung der Soldaten. Das sind die Kernpunkte der weitreichenden Strukturreform „Sanitätswesen neu", die jetzt erstmals publik werden und der „Presse" vorliegen. Basis dieser sind Pläne des Generalstabes. Verteidigungsminister Darabos hat, wie in seinem Büro am Montag bestätigt wurde, bei einer internen Sitzung am 28. Juni bereits grünes Licht für die Umsetzung dieses Vorhabens gegeben.

Der Ressortchef reagiert damit auf Empfehlungen des Rechnungshofs. In der Bundesregierung war grundsätzlich mit dem im heurigen Februar beschlossenen Spar- und Steuerpaket der Sanktus für Änderungen bei den Heeresspitälern gegeben worden. Der Generalstab beginnt nun, nach der Zustimmung durch den Verteidigungsminister zu dem Projekt, mit der Umsetzung, die bis Mitte des Jahres 2013, also noch vor der nächstjährigen Nationalratswahl, erfolgen soll. Wie sieht die neue Struktur aus?

►Sperre von Bettenabteilungen: Die Abteilungen mit Betten werden geschlossen. Dies ist die Konsequenz, die die Heeresführung aus der überaus geringen Auslastung dieser Abteilungen in der Vergangenheit zieht. Die Prüfer des Rechnungshofes hatten bei ihrer Einschau festgestellt, dass im stationären Bereich der Heeresspitäler lediglich eine Auslastung von fünf Prozent bestanden hat.

►Sanitätsanstalt: Das hat entsprechende Folgen für das Heeresspital in Wien-Stammersdorf und die beiden Militärspitäler in Graz und Innsbruck. Diese werden zu einer Sanitätsanstalt mit drei Feldambulanzen zusammengeführt (eine davon ist die schon bestehende Feldambulanz).

►Personal: Die Neugestaltung des Sanitätswesens beim Bundesheer hat auch weitreichende Folgen für die bisherigen Bediensteten. Ärzte und Pflegekräfte, die im Heer nicht mehr benötigt werden, werden anderen Ressorts angeboten. Vor allem hofft das Verteidigungsministerium darauf, dass Heeresärzte und Pflegekräfte im zivilen Gesundheitswesen rasch eine neue Beschäftigung finden. Im Heeresressort wird darauf hingewiesen, dass es in Österreich nach wie vor einen Mangel an Pflegepersonal gebe und auch Mediziner benötigt würden. Speziell Bedienstete im Heeresspital in Wien-Stammersdorf sollen auf diese Weise in zivilen Pflegeinstitutionen, die nach dem Konzept der Stadt Wien ohnehin ausgebaut werden, unterkommen. Ähnliches gilt für Ärzte, die künftig in öffentlichen Krankenhäusern ihrem Beruf nachgehen könnten. Insgesamt sind von den Personalmaßnahmen bis zu 300 Heeresbedienstete im Sanitätswesen betroffen. Ähnlich wie bei anderen Reformen im Heer werde es auch in diesen Fällen für Betroffene Begleitmaßnahmen geben, wird im Ministerbüro versichert.

►Künftige Aufgaben: Die neue Sanitätsanstalt muss die medizinische Versorgung der Heeressoldaten im In- und Ausland koordinieren. Dazu gehört das Betreiben der Feldambulanzen oder eines Impfzentrums im Hinblick auf internationale Einsätze sowie die medizinische Betreuung etwa der Heerespiloten.

Darabos: Notwendig für die Steuerzahler

Darabos ließ der „Presse" - auch an die Adresse des Koalitionspartners ÖVP gerichtet - mitteilen, er arbeite „sehr konsequent" daran, das Heer mit wichtigen Reformen in die Zukunft zu führen. Und: „Man kann mir vieles vorwerfen, aber nicht, dass ich nicht heiße Eisen anpacke und maßgebliche Reformen eingeleitet habe - Stichwort Panzerreduktion, Pilotprojekte, Personalabbau."
Die geringe Bettenauslastung könne er „gegenüber dem Steuerzahler nicht mehr verantworten". Daher werde das Sanitätswesen „auf völlig neue Beine gestellt".