Bundespräsident? Erwin Pröll hakt das Thema ab

ST. PÖLTEN/APA/RED. Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat keine Ambitionen mehr auf das Bundespräsidentenamt. Das Thema sei „abgehakt, egal, ob es Tageszeitungen wieder aufnehmen oder nicht“, sagte Pröll den „Niederösterreichischen Nachrichten“ („NÖN“).

Die Begründung? „Jeder weiß, dass ich für die Landtagswahl wieder kandidiere. Jeder weiß auch, dass ich keine halben Sachen mache“, erklärte der Landeshauptmann. Niederösterreich wählt im Frühjahr 2013, voraussichtlich im März, einen neuen Landtag.

Vor der Bundespräsidentenwahl 2010 soll Pröll ernsthaftes Interesse an einer Kandidatur gegen Heinz Fischer bekundet haben. Doch wesentliche Teile der Volkspartei legten sich quer.

In der Kompetenzfrage in der Bildungspolitik hielt Pröll an seiner Linie fest, dass der Bund die Regeln vorgeben und die Länder für die Umsetzung sorgen sollen.  Man habe in Niederösterreich auch ein genaues Auge darauf, welche Investitionen für die Gymnasien getätigt werden und welche nicht. Ministerin Claudia Schmied (SPÖ) würde jedenfalls nicht gut daran tun, tatsächlich ihren Willen umzusetzen und die Investitionen in den Gymnasien einzufrieren.

"Sehr lange Aussprache" mit Faymann

Dem ÖVP-Chef Vizekanzler Michael Spindelegger sicherte Pröll in der Wochenzeitung seine bestmögliche Unterstützung zu: "Er ist jemand, der absolutes Vertrauen verdient, der auch eine hohe Glaubwürdigkeit ausstrahlt." Das sei gerade in krisenhaften Zeiten etwas Wichtiges. Sein Verhältnis zu SP-Bundeskanzler Werner Faymann bezeichnet Pröll mittlerweile als durchaus "praktikabel" und "professionell". Es habe eine sehr "lange Aussprache" stattgefunden.

Im Zusammenhang mit Enthüllungen im Zuge des Korruptions-U-Ausschusses meinte Pröll, dass einige wenige Persönlichkeiten nicht nur den Ruf der Politik allgemein in ein schiefes Licht gebracht hätten, sondern auch jenen der ÖVP. Er sei sehr froh darüber, dass Spindelegger sich mit den aufgestellten Ethiknormen klar deklariert habe. "Jemand, der nicht zwischen Dein und Mein unterscheiden kann" und mehr nehme als ihm zustehe, habe in der Politik nichts verloren. Wer in der Volkspartei einen solchen Fehlgriff tue, habe in der Gesinnungsgemeinschaft nichts mehr verloren. Die Untersuchungsausschüsse hätten bis jetzt viel Aufregung und wenig Aufklärung gebracht - es wäre höchste Zeit, dass die Gerichte auch einmal ihr Wort sprechen.