19.06.2013 01:47 Merkliste 0

Untreue-Verdacht: Justiz ermittelt gegen Rauch-Kallat

24.07.2012 | 10:47 |   (DiePresse.com)

Die Ex-Ministerin und ihr Ehemann Mensdorff-Pouilly geraten wegen des Grippemasken-Deals ins Visier der Korruptionsanwaltschaft.

Artikel drucken Drucken Artikel versenden Senden Merken AAA Textgröße Artikel kommentieren Kommentieren

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat nun ein offizielles Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ankauf von neun Millionen Grippenmasken im Jahr 2006 eingeleitet. Wie der Sprecher der Behörde am Dienstag mitteilte, wurde das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung (BAK) mit Erhebungen beauftragt. Ermittelt wird gegen die damalige Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) wegen des Verdachts der Untreue, gegen ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly, einen ehemaligen Kabinettmitarbeiter der Ministerin sowie gegen unbekannte Täter.

Geprüft wird laut Korruptionsstaatsanwaltschaft im Wesentlichen die auf Basis eines "profil"-Artikels entstandene Verdachtslage. Demnach soll Mensdorff-Pouilly im Jahr 2006 Zahlungen von der Firma Dräger Austria erhalten haben, die auch beim Grippenmasken-Deal des Ministeriums zum Zug kam. Rauch-Kallat stellte einen Zusammenhang zwischen diesen Zahlungen und dem Grippenmasken-Auftrag in Abrede und brachte in der Folge auch eine Klage gegen das Nachrichtenmagazin ein.

Verbotene Intervention?

Laut Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde das BAK nun mit Erhebungen beauftragt. Nachgegangen wird neben dem Untreueverdacht gegen Rauch-Kallat auch dem Verdacht der "Bestimmung (Anstiftung, Anm.) zur Untreue" sowie der "Verbotenen Intervention" gegen Mensdorff-Pouilly und dem Verdacht zur Beitragstäterschaft zur Untreue gegen einen ehemaligen Kabinettsmitarbeiter Rauch-Kallats. Ebenfalls ermittelt wird gegen unbekannte Täter (gemeint sind Vertreter der Firma Dräger, Anm.) wegen Bestimmung zur verbotenen Intervention. Für alle genannten gilt die Unschuldsvermutung.

(APA)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Mehr aus dem Web

223 Kommentare

Ich sehe dem gelassen entgegen, weil ich reinen Gewissens bin

Das kann sie auch, denn dass da nichts rauskommt ist ja jetzt schon in Stein gemeißelt!

Ich hab mich nichts gesch..... und habe ein reines Gewissen, mit Geld kann man ja alles richten!
Davon haben die Beiden ja wohl mehr als genug!

Peronalmangel Staatsanwaltschaft

Schon langsam gehen der Staatsanwaltschaft die Leute aus!
Vielleicht sollten sie ein paar hundert Leiharbeiter anstellen um ihrer Arbeit nach zu kommen, denn mitlerweile wird schon fast gegen jeden Politiker in diesem Land ermittelt!

Antworten Gast: Otto I
25.07.2012 11:31
0 1

Bitte, der Handler ist damit beschäfigt

den im Artikel genannten Personen die Tierschützer von ihren Jagden fern zu halten!

wieder mal so a korrupte övplerin

und was passiert nach dem ehrenkodex von kreuzritter spindi?
angeklagt wirds ja wohl nicht werden ... bei unserer (övp) politgefärbten justiz ;(

Gast: pol Beobachterin
25.07.2012 09:34
3 0

Die Masken und Unmengen Tamiflu...

... blieben im Handel als Ladenhüter liegen, nachdem man wochenlang die Bevölkerung wegen der Vogelgrippe (höchste Pandemiegefahr!) hysterisch gemacht hatte.

Wehe der Regierung, die damals nicht "vorgesorgt" hätte.

Was mich interessieren würde: Werden solche Masken mit der Zeit unbrauchbar? Sonst kann man sie ja getrost für die nächste Pandemiegefahr aufheben.

7 0

Re: Die Masken und Unmengen Tamiflu...

Die Masken waren medizintechnisch gesehen völlig wertloser chinesischer Schrott.
Sondermüll mit weißen Bandl'n.

Die ÖVP neigt zu Korruption, Machtmißbrauch und Freunderlwirtschaft


Gast: Hans M..
25.07.2012 09:02
10 0

Für wie blöd schaut die uns an?

Der Rauch-Mensdorf glaube ich kein Wort.

7 5

Das ist der Jammer der vorauseilenden Gehorsamkeit der SPÖ gebrandeten Justiz


Was die Beamten in der Justiz, die sehr wohl wissen, wem sie den Posten verdanken, da in vorauseilendem roten Gehorsam einen Dienst erwiesen haben anrichten, wird voll ins Hoser'l gehen und in einem Fanal enden.

Klar wird das der ÖVP bis an die Existenz schaden wenn die Prozesse just vor den Wahlen 2013 so richtig ins Rollen kommen. Die Frage wird nur sein, mit wem werden die Sozis dann eine Regierung bilden?
Natürlich sind das alle keine Unschuldslämmer und da haben viele mehr Dreck als Stecken da ist aber die Verfahren bis zur Wahl zu verschleppen wird am Wahlabend zu sehr langen Gesichtern führen.

Den Verlierer kenn ich heute schon - das wird der Bürger wieder einmal sein.

5 11

Tuns nicht mit Verschwörungstheorien ablenken

- schauens lieber, dass die ÖVP glaubhaft gegen Korruption auftritt.

So wie es derzeit ausschaut, hätte die Schüssel-fbökz-Regierung weit eher einen Prozess wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung verdient als die Tierschützer um Martin Balluch.

3 0

Re: Tuns nicht mit Verschwörungstheorien ablenken

Es gibt keine "Tierschützer" um Balluch. Das ist eine radikale Sekte mit Neigung zu terroristischen Aktivitäten.

6 4

Schauens lieber nicht, dass die SPÖ glaubhaft gegen Korruption auftritt.

denn dann fahren keine U-Bahnen mehr in Wien, dann steht das Rechenzentrum still und die Kanalisation ec. ec. wird in ganz Wien stillgelegt bis zur gerichtlichen Entscheidung ob die "lease back" Verträge (mittlerweile in den US illegal und strafbar) die die SPÖ mit US Heuschrecken geschlossen haben und die den Steuerzahler Milliardenverluste bescheren rechtens waren.

SO schaut's aus!

0 7

Re: Schauens lieber nicht, dass die SPÖ glaubhaft gegen Korruption auftritt.

Und sie müssen gleich den schlüssigen Beweis antreten, dass sie zu der laut Ihrer eigenen Definition bedauerlichen Mehrheit der Österreicher gehören....
Ja ja die linke Weltverschwörung und Generalschuld...

5 0

Die "linke Weltverschwörung" der realen "lease back"

wird dem Spritzweinliebhaber noch vor den Wahlen ordentlich auf den Brummschädel fallen. Der US Kongress untersucht nämlich gerade die "lease-back" Verträge und wie erste Gerichtsentscheidungen ausweisen, werden die sehr bald international als illegal verfolgt werden.
Da Österreich nicht in der Lage ist diesen Augiasstall auszumisten, werden das die US Behörden übernehmen. Wenn die die knochentrockenen Schweizer Banken in die Knie gezwungen haben, dann ist für sie der angedudelte Häupl ein Morgenspaziergang.

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: boriasse
25.07.2012 12:32
4 0

Re: Die "linke Weltverschwörung" der realen "lease back"

"Wenn die die knochentrockenen Schweizer Banken in die Knie gezwungen haben, dann ist für sie der angedudelte Häupl ein Morgenspaziergang."

Freu mich schon darauf! Die "Lease-back" Geschäfte waren immer unmoralisch. Und unser Herr Bürgermeister soll in seiner ganzen menschlichen Breite dafür einstehen!

Und zwar bald!!

5 2

Geronimo zählt zu bedauerlichen Mehrheit der Österreicher die..

noch immer nicht überrissen haben, dass Korruption und Kriminalität genauso wenig an Parteizugehörigkeit festgemacht werden kann wie man allen Linksträger, Gulaschliebhabern, Radfahrern, Beikelesträgern oder Minirockliebhaberinnen bestimmte Eigenschaften zuweisen kann.
Und nicht darf - sonst weist man sich, nobel gesehen, als "Micromannopfer" aus.

0 4

Re: Geronimo zählt zu bedauerlichen Mehrheit der Österreicher die..

Interessant, für diese Erkenntnis haben Sie auch jederzeit einen "Skandal" in petto, der der linken Reichshälfte zugeordnet werden kann...was nur den Schluss zzulässt, dass Sie selbst an vorderster Front zu der Mehrzahl der Österreicher gehören die....
Ein klassisches Eigentor nennt sich so etwas....

Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: sokolist
25.07.2012 13:27
0 0

Re: Re: Geronimo zählt zu bedauerlichen Mehrheit der Österreicher die..

das versteht der nicht^^ der will nur andere anpatzen, weil er jetzt beleidigt ist. harmlos und hilflos^^.

4 0

Ein klassisches Eigentor nennt sich so etwas nicht ....

denn es stößt mir auch sauer auf, das die edelgrüne Monika Langthaler satte Rechnungen aus ihrem Bauernhof vulgo PR auf der Bioschiene für windige Windstudien an die Telekom verrechnet hat denen von Seiten der roten Justiz genausowenig nachgegangen wird wie jenen die im Dunstkreis Schlaff und Taus abgegangen sind.

Antworten Antworten Antworten Antworten Antworten Gast: sokolist
25.07.2012 13:28
0 0

Re: Ein klassisches Eigentor nennt sich so etwas nicht ....

hehe, quot erat demonstrandum^^

Gast: Rapunzelstielchen
25.07.2012 08:20
2 0

Wie groß ist hierzulande die Angst sich an Grippe zu infizieren?

Der Kauf der Masken an sich war schon eine verrückte Aktion. Wir hatten in Österreich schon manche Grippewelle. Aber noch niemals sind die Österreicher auf die Idee gekommen mit Mundschutz herumzulaufen. Warum sollten sie es jetzt auf einmal tun.

3 0

Gibt es

noch einen Minister aus dieser Riege der noch nicht angeklagt ist ?

3 1

Re: Gibt es

gibt es einen minister der schon verurteilt wurde.

Gast: Psy
25.07.2012 06:32
7 0

NLP ...

... als psychotherapeutische Richtung anerkannt: Hat eigentlich schon einmal jemand hinterfragt, warum Frau RK am letzten Arbeitstag NLP als Psychotherapie anerkannt hat?

Gast: Abdisu
25.07.2012 06:30
6 0

Eine späte posthume Genugtuung

für den großen Alfred Worm, der hinter diesem Pärchen jahrzehntelang her war. Und jetzt schauen wir einmal, wer sich an der kriminellen Vereinigung zur Meuchelung der literarisch gebrechlichen Bundeshymne beteiligt hat. Das wird eine parteienübergreifende Damenrunde vor dem/ der RichterIn! Womöglich schneidet der Graf Ali an den Tantiemen mit?

Ja sicher, Frau Rauch-Kallat

es wurde alles strikt getrennt, allerdings nur das Konto. Also wie kann man so Dumm sein ? Eine weitere Groteske um unsere Politiker.

0 1

...diese Urschl ist naturblond?


5 0

Re: ...diese Urschl ist naturblond?

unten ist sie für alle Farben die ihr was zustecken offen.
Da ist sie Parteiübergreifend

eine weitere schlaue performance von schwarz-blau!


7 1

Re: eine weitere schlaue performance von schwarz-blau!

Das Gegenteil ist, wenn man das ganze in einem größeren Zusammenhang sieht, leider richtig.

Abgesehen davon, dass diese (neben x anderen) Sache mit dem flotten Grafen schon seit Jahren öffentlich vor sich hinstinkt ist doch beachtlich, mit welchem perfekten Timing vor den kommenden Wahlen plötzlich gegen politische Mitbewerber von der stramm knallroten Justiz angeklagt werden.

Für mich als Demokrat ist diese für jeden Laien mit Händen greifbare Schieflage des politischen Systems weit schrecklicher als die Milliarden die sich das Pärchen und ihre Spießgesellen in aller Öffentlichkeit frech unter die Jacke gepufft haben - und bei den gigantischen Summen die dem Steuerzahler such diese Gauner entwendet wurden sagt das schon was!

0 2

Re: Re: eine weitere schlaue performance von schwarz-blau!

"....noch immer nicht überrissen haben, dass Korruption und Kriminalität genauso wenig an Parteizugehörigkeit festgemacht werden kann wie man allen Linksträger, Gulaschliebhabern, Radfahrern, Beikelesträgern oder Minirockliebhaberinnen bestimmte Eigenschaften zuweisen kann." von wem stammen diese Zeilen?
Sie sind ja wirklich ein lustiger Zeitgenosse, zwar manchmal etwas widersprüchlich, aber amüsant allemal...
oder wie ist das Mit "Wasser predigen und Wein saufen..."

Antworten Gast: Egalité
25.07.2012 08:16
2 3

Re: eine weitere schlaue performance von schwarz-blau!

Wenn man sich anschaut, was die Roten in Linz versenkt haben - wie heute zu lesen ist - dann haben sie keinen Grund sich über schwarz-blau aufzuregen.

Gast: Wieder
25.07.2012 00:51
2 0

ein Fall,

bei dem höchstens eine lächerliche, unangemessene Minimalstrafe anfallen wird, die dann vor höheren Gerichtskosten als eigenes Verbrechen abzuurteilen ist.

Gast: Besucher
25.07.2012 00:49
5 1

Gast

Ungustöser Mensch! Immer schon gewesen.

12 4

verhunzte Bundeshymne

ein großes Anliegen der meisten Österreicher, den Originaltext wieder herstellen.

Große Töchter?

Wie bitte?

Unverschämt!!!

Hier bekommt die glatte Politik ein paar Runzeln, und sie riecht. Nein, sie stinkt.

Aber noch schlimmer ist die sogenannte Vogelgrippesteuer in Niederösterreich, die mit der Müllgebühr pro Haushalt zu bezahlen sind.

Gast: TT1
24.07.2012 23:13
3 2

Wieder so ne Blau/Schwarze Leistungsträgerin

Ich glaub, mir kommt's hoch.


Antworten Gast: gehhamundtschüss
25.07.2012 13:38
0 1

Re: RE

oje, das propagandablattl wieder...

Re: RE

Aua - der Artikel ist dermaßen schlecht, da stellt es mir die Haare auf. Wie kann man nur einen zweitklassigen Studenten ("The writer is a student at the University of Vienna") bei der JPost solche Artikel veröffentlichen lassen? Haben die gar keine Qualitätskontrolle?

Die Schlussfolgerungen sind einfach nur absurd. Da werden ein paar Dinge in einen Topf geworfen um möglichst das gewünschte Ergebnis zu untermauern. Das Fazit des Artikels lautet: Die Zeichen stehen in Österreich positiv für den Aufstieg eines neuen Hitlers. Zur Begründung werden willkürlich einmal der ESM, dann die Ermittlungen gegen Politiker bemüht und als Gegenpol wird noch von "unschuldigen" Tierschützern schwadroniert während im selben Atemzug die gesamte Justiz als gescheitert und korrupt erklärt wird.

Der Autor hat weder Ahnung von der Justiz, noch von Geschichte. Obendrein aber nicht das geringste Verständnis vom Funktionieren eines Rechtsstaats. Aber um all diese Themen aufzugreifen bedarf es mehr Zeilen als man in einem derartigen Kommentarbereich zur Verfügung hat.

Letztklassig.

Re: RE: Noch Fragen?

"The government is crippled by incompetence and corruption."

Re: Re: RE: Noch Fragen?

dieser eine Satz beschreibt eigentlich alles. Mehr ist nicht zu sagen.

Antworten Antworten Antworten Gast: sortenfrei
25.07.2012 13:34
0 1

Re: Re: Re: RE: Noch Fragen?

er beschreibt maximal das unverständnis des autors^^

Antworten Gast: Waldläufer 05
25.07.2012 01:20
2 4

"Even self-made billionaire Frank Stronach, the Austrian version of Republican candidate Mitt Romney, intends to establish a party" und "creating your own party in Austria puts you in a David-vs-Goliathlike Situation"


Nur zwei Auszüge aus diesem hoch interessanten Artikel. Danke für den Link. Es ist erfreulich, wenn Poster dem Forum - durch einen solchen Link - Betrachtungsweisen unseres Landes von außen und damit einer völlig anderen Perspektive, zur Verfügung stellen.

Man muss ja nicht jeder der Beurteilungen, in diesem Artikel, recht geben. Dennoch kann er zum Nachdenken anregen. Wenn man weltoffen ist und sich nicht in eine ideologisch so festgefahrene Position zurückgezogen hat, dass man keine andere Meinung mehr toleriert, als die eigene.

Bitte um weitere interessante Links.

Antworten Antworten Gast: Jäger05
25.07.2012 13:36
0 0

Re: "Even self-made billionaire Frank Stronach, the Austrian version of Republican candidate Mitt Romney, intends to establish a party" und "creating your own party in Austria puts you in a David-vs-Goliathlike Situation"

lesens einmal alles ^^: "The writer is a student at the University of Vienna"

soweit dazu...einfach ein schwacher aufsatz .

Re: RE

selten so einen bl..dsinn gelesen. voller unwahrheiten und ungenauigkeiten.

weder war die weimarer republik besonders "korrupt", noch war der vertrag von versailles von 1919 der grund für die machtergreifung h.'s 1933.

und dass in dem artikel darauf verzichtet wird, klar zu sagen, dass es die schwarz-blau-orangen politiker der ära schüssel sind und waren, die im mittelpunkt der korruptionsaffären stehen, ist zumindest merkwürdig.

und das ganze noch mit einem patethischen wischi-waschi-zitat des rechtskonservativen demokratieverächters spengler enden zu lassen schlägt echt dem fass den boden aus.

ich persönlich komm mir fast so heroisch wie der hr. topitschnig glaubt dass er ist...vor allem weil ich seinen schwachfug von anfang bis schluß gelesen hab. die pure folter!


Re: Re: RE

Es steht Ihnen jederzeit frei den Pflichtschulabschluss nachzuholen.

Re: Re: Re: RE


wenn du etwas mehr als die pflichtschule hättest, dann würdest du nicht mit den zitaten eines mus.so.li.ni-apologeten und ant.idemokraten wie spengler in einer isr. zeitung um dich werfen.


Gast: Gripenschutzmasken
24.07.2012 22:39
7 1

voll funktionstüchtig

Die Gripenschutzmasken haben für die ÖVP funktioniert, ist es doch schlußendlich der Eurofighter geworden...

10 8

Wie

stark die politische Verflechtung dieses Ehepaares ist, hatte vor ca 2 Jahrzehnten schon Alfred Worm in einem Profil Artikeloffengelegt! Damals ging um ein Tonband das die Machenschaften für den Ankauf von Hubschraubern offenlegte. Passiert ist nix. Und ich traue mich fast wetten das auch diesemal eine Anklage aus "Mangel an Beweisen" bzw. eine Verurteilung kaum Chancen hat. Man kann die ÖVP einfach nicht mehr wählen.

0 1

so ist das

huhu die einstecker regen sich auf - tatsaechlich hat jeder der familie hat jede politkopie im verhalten 1a drauf, sonst wird er nie geheiratet, ausser vielleicht von missbrauchsopfern oder psychologen...